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   VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985   

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https://dejure.org/2013,17799
VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985 (https://dejure.org/2013,17799)
VG Ansbach, Entscheidung vom 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985 (https://dejure.org/2013,17799)
VG Ansbach, Entscheidung vom 05. Juli 2013 - AN 10 S 13.00985 (https://dejure.org/2013,17799)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Rotes Dauerkennzeichen; Widerruf; Unzuverlässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.01.1992 - 7 C 38.90

    Verwaltungsakt - Bekanntgabe gegenüber Ehegatten - Anschluß- und Benutzungszwang

    Auszug aus VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985
    Der Widerruf ist zur Abwehr einer Gefährdung des öffentlichen Interesses, d. h. zur Beseitigung oder eines sonst drohenden Schadens für wichtige Gemeinschaftsgüter geboten (vgl. BVerwG vom 24.1.1992, 7 C 38/90).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1992 - 13 B 3083/92

    Rote; Dauerkennzeichen; Ausgabe; Zuverlässigkeit; Kennzeichen; Rote Nummern;

    Auszug aus VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985
    Die Zuverlässigkeit ist in Anbetracht dieses Schutzzwecks in Frage zu stellen, wenn der jeweilige Antragsteller entweder gegen einschlägige Vorschriften im Umgang mit dem roten Kennzeichen verstoßen hat oder Verstöße gegen Verkehrsvorschriften bzw. Strafvorschriften begangen hat, die ihrerseits eine missbräuchliche Verwendung von roten Dauerkennzeichen vermuten lassen, oder wenn hinsichtlich des ordnungsgemäßen Führens seines Gewerbebetriebs sonstige Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten zutage treten, die eine derartige Vermutung begründen (vgl. OVG NRW vom 4.11.1992, 13 B 3083/92).
  • VGH Bayern, 12.09.2011 - 11 C 11.1939

    Zwei rechtskräftig geahndete Trunkenheitsfahrten im Sinn von § 24 a Abs. 1 StVG

    Auszug aus VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985
    Grundsätzlich muss der Antragsteller strafrechtliche Verurteilungen gegen sich gelten lassen, wenn nicht gewichtige Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit des Strafurteils bestehen (vgl. BayVGH vom 12.9.2011, 11 C 11.1939).
  • VG Gera, 20.04.2016 - 3 E 201/16

    Überführungsfahrt - Widerruf der Zuteilung roter Kennzeichen

    Die Zuverlässigkeit ist in Anbetracht dieses Schutzzwecks in Frage zu stellen, wenn der jeweilige Antragsteller entweder gegen einschlägige Vorschriften im Umgang mit dem roten Kennzeichen verstoßen hat oder Verstöße gegen Verkehrsvorschriften bzw. Strafvorschriften begangen hat, die ihrerseits eine missbräuchliche Verwendung von roten Dauerkennzeichen vermuten lassen, oder wenn hinsichtlich des ordnungsgemäßen Führens seines Gewerbebetriebs sonstige Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten zutage treten, die eine derartige Vermutung begründen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4. November 1992 - 13 B 3083/92 - VG Augsburg, Beschl. v. 7. Juli 2015 - Au 3 K 15.22, Au 3 K 15.23 - VG Ansbach, Beschl. v. 5. Juli 2013 - AN 10 S 13.00985 - jeweils zit. nach Juris).
  • VG Bremen, 22.02.2022 - 5 V 2096/21

    Widerruf von roten Dauerkennzeichen - fehlende Zuverlässigkeit des Inhabers

    Die Zuverlässigkeit ist in Anbetracht dieses Schutzzwecks in Frage zu stellen, wenn der jeweilige Antragsteller entweder gegen einschlägige Vorschriften im Umgang mit dem roten Kennzeichen verstoßen hat oder Verstöße gegen Verkehrs- bzw. Strafvorschriften begangen hat, die ihrerseits eine missbräuchliche Verwendung von roten Dauerkennzeichen vermuten lassen, oder wenn hinsichtlich des ordnungsgemäßen Führens seines Gewerbebetriebs sonstige Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten zutage treten, die eine derartige Vermutung begründen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 04.11.1992 - 13 B 3083/92 -, juris zur Vorgängerregelung des § 28 Abs. 3 Satz 2 StVZO a.F.; VG Ansbach, Beschl. v. 05.06.2013 - AN 10 S 13.00985 -, juris Rn. 23; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 18.01.2012 - 14 L 1288/11 -, juris Rn. 11; VG Gera, Beschl. v. 20.04.2016 - 3 E 201/16 Ge -, juris Rn. 37; VG Bremen, Beschl. v. 15.01.2021 - 5 V 1965/20 -, juris Rn. 34).
  • VG Köln, 22.09.2022 - 18 L 1219/22
    vgl. OVG Münster, Beschluss vom 4. November 1992 - 13 B 3083/92 - juris Rn. 11-15; VG Ansbach, Beschluss vom 5. Juli 2013 - AN 10 S 13.00985 - juris Rn. 23; VG Kassel, Beschluss vom 13. August 2015 - 1 L 894/15.KS - juris Rn. 41; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18. Januar 2012 - 14 L 1288/11 - juris Rn. 12.
  • VG Bremen, 15.01.2021 - 5 V 1965/20

    Zur Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei der Zuteilung roter Kennzeichen

    Die Zuverlässigkeit ist in Anbetracht dieses Schutzzwecks in Frage zu stellen, wenn der jeweilige Antragsteller entweder gegen einschlägige Vorschriften im Umgang mit dem roten Kennzeichen verstoßen hat oder Verstöße gegen Verkehrsvorschriften bzw. Strafvorschriften begangen hat, die ihrerseits eine missbräuchliche Verwendung von roten Dauerkennzeichen vermuten lassen, oder wenn hinsichtlich des ordnungsgemäßen Führens seines Gewerbebetriebs sonstige Auffälligkeiten und Unregelmäßigkeiten zutage treten, die eine derartige Vermutung begründen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 04.11.1992 ... 13 B 3083/92 ... , juris zur Vorgängerregelung des § 28 Abs. 3 Satz 2 StVZO a. F.; VG Ansbach, Beschl. v. 05.06.2013 ... AN 10 S 13.00985 ..., juris Rn. 23; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 18.01.2012 ... 14 L 1288/11 ..., juris Rn. 11; VG Gera, Beschl. v. 20.04.2016 ... 3 E 201/16 Ge ..., juris Rn. 37).
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