Rechtsprechung
   VG Ansbach, 07.10.2010 - AN 14 K 10.00652   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,69417
VG Ansbach, 07.10.2010 - AN 14 K 10.00652 (https://dejure.org/2010,69417)
VG Ansbach, Entscheidung vom 07.10.2010 - AN 14 K 10.00652 (https://dejure.org/2010,69417)
VG Ansbach, Entscheidung vom 07. Januar 2010 - AN 14 K 10.00652 (https://dejure.org/2010,69417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,69417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Der Wortlaut des § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) ist eindeutig und nicht auslegungsfähig, die systematische Stellung der Vorschrift bekräftigt den Wortlaut und die amtliche Begründung enthält keinerlei Hinweis auf die Rechtsauffassung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 4 LA 342/10

    Rundfunkgebührenfreiheit für einen nicht ausschließlich privat genutzten PC

    Denn nach § 5 Abs. 3 Satz 1 RGebStV ist für neuartige Rundfunkempfangsgeräte im nicht ausschließlich privaten Bereich dann keine Rundfunkgebühr zu entrichten, wenn auf demselben Grundstück bereits ein anderes privat oder nicht ausschließlich privat genutztes Rundfunkgerät zum Empfang bereitgehalten wird (so auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.6.2010 - 7 A 10416/10 - Hessischer VGH, Beschluss vom 30.3.2010 - 10 A 2910/09 - VG Ansbach, Urteil vom 7.10.2010 - AN 14 K 10.00652 - VG Trier, Urteil vom 20.5.2010 - 2 K 63/10.TR - VG Hamburg, Urteil vom 28.1.2010 - 3 K 2366/08 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht