Rechtsprechung
   VG Ansbach, 11.01.2017 - AN 2 S 16.32491   

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https://dejure.org/2017,1168
VG Ansbach, 11.01.2017 - AN 2 S 16.32491 (https://dejure.org/2017,1168)
VG Ansbach, Entscheidung vom 11.01.2017 - AN 2 S 16.32491 (https://dejure.org/2017,1168)
VG Ansbach, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - AN 2 S 16.32491 (https://dejure.org/2017,1168)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 24 Abs. 1, § 29 Abs. 2, § 36, § 71a Abs. 2
    Gelegenheit zur Stellungnahme beim Zweitantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Lüneburg, 18.06.2018 - 2 A 131/16

    Asylrecht - Zweitantrag

    Ausreichend ist vielmehr, Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu geben (VG Bayreuth, Beschl. v. 26.07.2017 - B 1 K 17.31991 -, juris, Rn. 45; VG Ansbach, Beschl. v. 11.1.2017 - AN 2 S 16.32491 -, juris, Rn. 22 ff.).

    Dass mit der Vorschrift des neuen § 29 Abs. 2 AsylG trotz des eindeutigen Wortlautes keine Veränderung verbunden sein sollte, kann schwerlich angenommen werden (VG Ansbach, Beschl. v. 11.1.2017 - AN 2 S 16.32491 -, juris, Rn. 25).

  • VG Bayreuth, 26.07.2017 - B 1 K 17.31991

    Erfolgloses Asylverfahren in Belgien - Zweitantragsverfahren

    Das VG Ansbach weist in diesem Kontext zutreffend darauf hin (B.v. 11.1.2017 - AN 2 S 16.32491; s. auch VG Frankfurt (Oder), B.v. 21.4.2017 - 6 L 554/16.A u.a. - juris), dass nach § 29 Abs. 2 AsylG eine persönliche Anhörung vor der Zulässigkeitsentscheidung nunmehr in den Fällen des § 29 Abs. 1 Nr. 1 lit. b bis Nr. 4 AsylG erforderlich ist (§ 29 Abs. 2 Satz 1 AsylG), nicht aber für eine hier einschlägige Entscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 5 AsylG.
  • VG Frankfurt/Oder, 21.04.2017 - 6 L 554/16

    Asylrecht - Eilverfahren Zweitantrag - keine persönliche Anhörung erforderlich -

    Jedenfalls ist eine solche Verfahrensweise der Antragsgegnerin durch den am 6. August 2016 ohne Übergangsregelung in Kraft getretenen § 29 Abs. 2 Satz 2 AsylG nunmehr grundsätzlich rechtmäßig, denn ab diesem Zeitpunkt durfte das Bundesamt im laufenden Verfahren unzweifelhaft zunächst auf eine - hier schon durchgeführte - schriftliche Anhörung abstellen (vgl. VG Ansbach, Beschluss vom 11. Januar 2017 - AN 2 S 16.32491-, juris, Rn 22ff).
  • VG Leipzig, 21.06.2017 - 6 L 378/17
    Ein sinnvolles anderes Verständnis dieser Vorschrift ist kaum möglich (grundlegend VG Ansbach, Beschl. v. 11.1.2017 - AN 2 S 16.32491 - ebenso VG Ansbach, Beschl. v. 23.3.2017 - AN 4 S 17.30922 - VG Cottbus, Beschl. v. 10.5.2017 - 1 L 526/16.A -, alle ).
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