Rechtsprechung
VG Ansbach, 05.03.2004 - AN 4 K 04.00052 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Hat ein Arbeitsloser, dessen Frau außer Landes ist, einen Anspruch auf die staatliche Übernahme der Kosten für Bordellbesuche und Pornofilmleihen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- RA Kotz (Leitsatz und Zusammenfassung)
Das Sozialamt zahlt keine Bordellbesuche oder Pornohefte
- focus.de (Kurzinformation)
Pornohefte vom Sozialamt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Anspruch auf zusätzliche Sozialleistungen für Prostituierte, Pornofilme und Kondome - Persönliche sexuelle Bedürfnisse sind aus Regelsatzleistung zu befriedigen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 13.12.1990 - 5 C 17.88
Umfang der Regelsatzleistung im Sozialhilferecht - Kinderspielzeug
Auszug aus VG Ansbach, 05.03.2004 - AN 4 K 04.00052
Die Abgrenzung, was vom Gegenstand und vom Wert her zum Regelbedarf gehört, hat der Normgeber in § 22 BSHG in Verbindung mit § 1 Regelsatzverordnung festgelegt (BVerwG, Urteil vom 13.12.1990 - FEVS 41, 221).Soweit ein Regelsatz als unzureichend erkannt wird, dürfen die darauf beruhenden unzureichenden Regelsatzleistungen nicht durch einmalige Leistungen ergänzt werden (BVerwG, Urteil vom 13.12.1990, a.a.O.).
- LSG Thüringen, 22.12.2008 - L 1 SO 619/08
Anspruch auf Sozialhilfe, Finanzierung von Hausbesuchen einer Prostituierten im …
Der Sozialhilfeempfänger müsse seine sexuellen Bedürfnisse an den Möglichkeiten und Grenzen der Regelsatzhilfe ausrichten und seine Mittel entsprechend einteilen; gegebenenfalls müsse er auf andere Sexualpraktiken ausweichen und die Häufigkeit seines Verkehrs einschränken (vgl. Hamburgisches OVG vom 21. Dezember 1990, Az.: Bf IV 110/89; in diesem Sinne auch VG Ansbach, Urteil vom 5. März 2004, Az.: AN 4 K 04.00052).