Volltextveröffentlichungen (4)

• BAYERN | RECHT

  AufenthG § 11 Abs. 1, § 60 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 5, Abs. 7 S. 1; AsylG § 3, § 4 Abs. 1, § 24; VwZG § 8; EMRK Art. 9
  Abschiebungsandrohung bei Erkrankung

• rewis.io

  Abschiebungsandrohung bei Erkrankung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

  Auszug aus VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

  Erforderlich aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist danach, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (BVerwG U.v. 17.10.2006, Az. 1 C 18/05 - juris Rn. 15).

  Im Übrigen ist nicht dargelegt, dass der Abbruch der Behandlung tatsächlich in einem hinreichend zeitlich konkreten Zusammenhang zu einer erheblichen Verschlechterung der Gesundheit des Klägers zu 1) führt (…vgl. Hofmann, Ausländerrecht, Kommentar zu § 60 AufenthG, 2. Aufl. 2016, Rn. 34; BVerwG U.v. 17.10.2006, Az. 1 C 18/05 - juris Rn. 15).

• BVerwG, 10.10.2012 - 10 B 39.12

  Prüfung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten durch das Bundesamt; …

  Auszug aus VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

  a) Für das hier geltend gemachte Abschiebehindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG kommen vorliegend grundsätzlich nur zielstaatbezogene Gesichtspunkte in Betracht, auf die das Bundesamt bei seiner Prüfung beschränkt ist (…Bergmann / Dienelt, Kommentar zu § 24 AsylG, 11. Auflage 2016, Rn. 11;… Hofmann, Ausländerrecht, Kommentar zu § 24 AsylG, 2. Auflage 2016, Rn. 26; BVerwG B.v. 10.10.2012, 10 B 39/12).
• BVerwG, 10.09.1999 - 9 B 7.99

  Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Zur Frage der politischen …

  Auszug aus VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

  Eine Wehrdiensteinziehung kann nur dann in eine politische Verfolgung umschlagen, wenn damit gezielt bestimmten Personen wegen ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder eines sonstigen asylerheblichen persönlichen Merkmals getroffen werden sollen (BVerwG, B.v. 10.9.1999 - 9 B 7/99 - juris Rn. 3).
• BVerfG, 20.09.2001 - 2 BvR 1392/00

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm …

  Auszug aus VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

  Eine solche qualifizierte Klageabweisung setzt voraus, dass im Entscheidungszeitpunkt an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen können und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung - nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre - sich die Klageabweisung geradezu aufdrängt (BVerfG, B.v. 20.9.2001, 2 BvR 1392/00 - juris Rn. 17).
• VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051

  Antrag auf Zulassung einer Berufung - Flüchtlingseigenschaft wegen …

  Auszug aus VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

  Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der Betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (VGH München, B.v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 - juris Rn. 4).

• LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 AY 3934/17

  Sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtssprache - fremdsprachiger Schriftsatz - …

  Gem. § 61 Abs. 1 SGG i.V.m. § 184 Satz 1 GVG ist die Gerichtssprache deutsch (…vgl. z.B. Senatsurteil vom 26. April 2001 - L 7 U 4894/99 - juris Rdnr. 17; BSG…, Beschluss vom 12. Januar 2017 - B 8 SO 68/16 B - juris Rdnr. 3;… Armbrüster, NJW 2011, S. 812;… Wolff-Dellen in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl. 2014, § 61 Rdnr. 52; Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 16. November 2017 - 1 LA 68/17 - juris Rdnr. 7; Verwaltungsgericht Ansbach, Urteil vom 10. November 2017 - AN 4 K 17.33064 - juris Rdnr. 39; VG Köln…, Beschluss vom 3. August 2017 - 25 K 6700/16.A - juris Rdnr. 9; VG Magdeburg…, Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 603/17 - juris Rdnr. 21).