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   VG Ansbach, 29.06.2017 - AN 6 K 16.01738   

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https://dejure.org/2017,40731
VG Ansbach, 29.06.2017 - AN 6 K 16.01738 (https://dejure.org/2017,40731)
VG Ansbach, Entscheidung vom 29.06.2017 - AN 6 K 16.01738 (https://dejure.org/2017,40731)
VG Ansbach, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - AN 6 K 16.01738 (https://dejure.org/2017,40731)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 44 Abs. 4 S. 2; AsylG § 26
    Keine Zulassung zum Integrationskurs mangels Aufenthaltsgestattung syrischen Asylbewerbers

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.02.2019 - 4 L 201/17

    Zum Verhältnis von § 26 AsylG zu § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG

    Zur Begründung der fristgerecht erhobenen Berufung trägt die Beklagte vor, die vorliegend maßgeblichen Fragen könnten - wie sich u.a. auch aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 29. Juni 2017 (- AN 6 K 16.01738 -) ergebe -, nicht in der vom Verwaltungsgericht angenommen Weise zu beantworten sein.

    17 1. § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG als Grundlage für die Ablehnung des Antrages des Klägers auf Gewährung von Asyl ist wegen des bestehenden Anspruchs des Klägers aus § 26 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5 AsylG nicht anwendbar (vgl. auch VG Düsseldorf, Beschl. v. 12. April 2017 - 22 L 1361/17.A - VG Lüneburg, Urt. v. 15. März 2017 - 8 A 201/16 -, jeweils zit. nach JURIS; offen gelassen von VG Potsdam, Beschl. v. 13. Juli 2017 - VG 1 L 127/17.A -, zit. nach JURIS; a.M. : VG Berlin, Urt. v. 3. Dezember 2018 - 23 K 323.18 A - VG Hannover, Urt. v. 22. März 2018 - 13 A 12144/17 - VG Ansbach, Urt. v. 29. Juni 2017 - AN 6 K 16.01738 -, jeweils zit. nach JURIS).

    Der Verweis auf die Regelung des § 31 Abs. 4 AsylG, der eine Anwendung des § 29 AsylG allein in den Fällen des § 26a AsylG ausschließt (vgl. dazu VG Ansbach, Urt. v. 29. Juni 2017, a.a.O.; VG Berlin, Urt. v. 3. Dezember 2018, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 10.08.2017 - AN 6 K 16.01328

    Anspruch auf Zulassungen zum Integrationskurs für Ausländer

    Sonstige Umstände außerhalb des Asylverfahrens wie der vom Klägerbevollmächtigten angesprochene Abschiebestopp nach Afghanistan und die geltend gemachte Erwartung des künftigen Erwerbs rein aufenthaltsrechtlicher Rechtspositionen (Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG) sind im vorliegenden Zusammenhang von vorneherein unbehelflich, vgl. die Gesetzesentwurfsbegründung in BT-Drs 18/6185 S. 48 ("Erfasst sind von Nummer 1 Asylbewerber, die aus einem Land mit einer hohen Anerkennungsquote kommen oder bei denen eine belastbare Prognose für einen erfolgreichen Asylantrag besteht" - Hervorhebung durch das Gericht -) sowie auch VG Ansbach, U.v. 23. März 2017 - AN 6 K 16.02247 -, U.v. 29. Juni 2017 - AN 6 K 16.01738 -, so dass es überhaupt keiner diesbezüglichen Prognosen hier bedarf.
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