Rechtsprechung
   VG Ansbach, 06.06.2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003   

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https://dejure.org/2011,66339
VG Ansbach, 06.06.2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003 (https://dejure.org/2011,66339)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06.06.2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003 (https://dejure.org/2011,66339)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06. Juni 2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003 (https://dejure.org/2011,66339)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Keine nachbarschützende Wirkung seitlicher Baugrenzen, Festsetzung der Firstrichtung und der Gebäudestruktur; Kein Recht auf ungehinderten Ausblick

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VG Augsburg, 28.05.2014 - Au 4 K 13.1858

    Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus (abgelehnt); Bebauungsplan M32 der Stadt ...;

    Dies gilt sowohl für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21), die zudem vorliegend die Verkehrsfläche im Westen und nicht die Kläger betrifft, als auch für die Festsetzungen der Grundflächenzahl und der Geschoßflächenzahl (Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 366).

    Die Grundzüge der Planung oder eine städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen ist insoweit für die Beurteilung einer Rechtsverletzung der Kläger nicht relevant (BVerwG, B.v. 8.7.1998 - 4 B 64/98 - BayVBl 1999, 26 - juris Rn. 5; VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21).

  • LG Saarbrücken, 16.09.2016 - 13 S 73/16

    Verkehrssicherungspflicht, Einfahrt Parkhaus, Breite der Einfahrt

    Insoweit bestehen bereits Bedenken dagegen, ob hierauf eine Pflichtverletzung der Beklagten gestützt werden kann, zumal zweifelhaft ist, ob die Regelungen der GarVO überhaupt drittschützende Wirkung entfalten (dies verneinend VG Ansbach, Beschluss vom 06.06.2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003, juris für die entsprechende Vorschrift der bayerischen Garagenstellplatzverordnung).
  • VG Augsburg, 06.08.2014 - Au 4 K 13.1807

    Baunachbarklage; Mehrfamilienhaus mit Büronutzung auf ehemaligem Brauereigelände;

    Dies gilt sowohl für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21), die zudem vorliegend nur die Tiefgarage betrifft, die Festsetzungen der Verkehrsflächen (Mitschang/Reidt in Battis/Krautzberger/ Löhr, BauGB-Kommentar, 12. Auflage 2014, § 9 Rn. 57; Söfker in Ernst/ Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB-Kommentar, Stand 8/2013, § 9 Rn. 109) als auch die Festsetzungen der Gebäudehöhe und der Vollgeschosse (Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 356, 362).
  • VG München, 02.07.2014 - M 9 K 14.231

    Nachbarklage gegen Erweiterung einer Privatklinik; Gemengelage; Gebot der

    Dies gilt sowohl für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in Simon/Busse, Kommentar zur Bayerischen Bauordnung; 114. EL, 2013, Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21), die zudem vorliegend zur Seite der Klägerin gar nicht überschritten wird, als auch für die Festsetzungen der Wandhöhe und der Geschossfläche (Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 356, 362).
  • VG München, 26.03.2015 - M 11 SN 14.4578

    Maß der baulichen Nutzung; Rücksichtnahmegebot; Abstandsflächenverstoß durch

    Die Befreiung von einer vorgegebenen Firstrichtung ist grundsätzlich nicht drittschützend (vgl. VG München, U. v. 24.5.2012 - M 11 K 11.3522 -, juris Rn. 17 und 20; VG Ansbach, B. v. 6.6.2011 - AN 9 K 11.01011, AN 9 S 11.01003 -, Juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VG München, 07.09.2015 - M 11 SN 15.2338

    Kein Verstoß gegen das baurechtiche Rücksichtnahmeverbot

    Dies gilt insbesondere für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in: Simon/Busse, BayBO, Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 -, juris Rn. 21), von denen vorliegend befreit wurde, wovon übrigens die Antragsteller wegen der Lage ihrer Grundstücke in einiger Entfernung vom Vorhaben auch gar nicht direkt betroffen sind.
  • VG Augsburg, 01.12.2014 - Au 5 S 14.1622

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarklage; Baugenehmigung zur Errichtung eines

    Festsetzungen in Bebauungsplänen über die Firstrichtung eines Gebäudes sind jedoch nicht geeignet, Drittschutz zu vermitteln (vgl. VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 K 11.010111, AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21).
  • VG Augsburg, 14.05.2014 - Au 4 K 13.1143

    Befreiung von Zahl der Vollgeschosse, Baugrenze, Wandhöhe und Flächen für

    Dies gilt sowohl für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21), die zudem vorliegend zur Seite der Klägerin gar nicht überschritten wird, als auch für die Festsetzungen der Wandhöhe und der Vollgeschosse (Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 356, 362).
  • VG Augsburg, 14.05.2014 - Au 4 K 13.1740

    Befreiung von Zahl der Vollgeschosse, Baugrenze und Grundflächenzahl nicht

    Dies gilt sowohl für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in Simon/Busse, BayBO - Kommentar, 12/2013, Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 - juris Rn. 21), die zudem vorliegend vom oberirdischen Baukörper zur Seite der Klägerin gar nicht überschritten wird, so dass sich auch im Falle einer differenzierenden Betrachtung (vgl. Blechschmidt in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB - Kommentar, 8/2013, § 23 BauNVO Rn. 59) kein anderes Ergebnis ergibt, als auch für die Festsetzungen der Grundflächenzahl und der Vollgeschosse (Dirnberger in Simon/Busse, a.a.O., Art. 66 Rn. 356, 362).
  • VG München, 31.08.2015 - M 11 SN 15.2158

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer

    Dies gilt insbesondere für die Festsetzungen zur Baugrenze (vgl. Dirnberger in: Simon/Busse, BayBO, Art. 66 Rn. 368, VG Ansbach, B.v. 6.6.2011 - AN 9 S 11.01003 -, juris Rn. 21), von denen vorliegend befreit wurde, wovon übrigens die Antragsteller wegen der Lage ihrer Grundstücke in deutlicher Entfernung vom Vorhaben auch gar nicht direkt betroffen sind.
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