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   VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 9 K 12.01101   

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VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 9 K 12.01101 (https://dejure.org/2013,20516)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15.05.2013 - AN 9 K 12.01101 (https://dejure.org/2013,20516)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - AN 9 K 12.01101 (https://dejure.org/2013,20516)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Baurecht; Nutzungsuntersagung; Wettbüro; hinreichende Bestimmtheit; Ermessensfehler verneint

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Ansbach, 10.07.2019 - AN 9 K 17.00593

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung in eine

    Die hiergegen erhobene Klage der Klägerin wurde mit Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 15. Mai 2013 abgewiesen (AN 9 K 12.01101).

    Hierzu zählten auch die Kosten des Berufungszulassungsverfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (9 ZB 13.1993) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 15. Mai 2013 (AN 9 K 12.01101).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die vorgelegten Behördenakten sowie auf die Gerichtsakten (auch hinsichtlich AN 9 K 12.01101, AN 9 K 13.01321, AN 9 K 14.01375, AN 9 K 17.02194 und AN 9 K 17.02675) und auf die Niederschrift der öffentlichen mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2019 verwiesen.

    Zu den entstandenen Kosten würden auch die Kosten des Berufungszulassungsverfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (9 ZB 13.1993) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 15. Mai 2013 (AN 9 K 12.01101) sowie die Rechtsanwaltskosten in den weiteren Klageverfahren AN 9 K 17.02194 und AN 9 K 17.02675 zählen.

  • VG Ansbach, 30.04.2015 - AN 9 K 13.02205

    Baurecht; Nutzungsuntersagung; Wettbüro; Vergnügungsstätte; Allgemeines

    Wettbüros sind somit jedenfalls dann als Vergnügungsstätten zu qualifizieren, wenn sie nicht nur Gelegenheit zur Abgabe von Wetten und zur Entgegennahme von Gewinnen bieten, sondern zu einem wesentlichen Teil auch der Unterhaltung, dem Aufenthalt und dem geselligen Austausch dienen (vgl. VGH Baden-Württemberg v. 1.2.2007 a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz vom 14.4.2011 a.a.O.; VG Ansbach, U.v. 9.4.2014 - AN 9 K 13.01321 - und U.v. 15.5.2013 - AN 9 K 12.01411 und AN 9 K 12.01101 - VG München, U.v. 10.11.2014 - M 8 K 14.389 - und B.v. 24.9.2012 - M 8 KS 12.3890 - VG Augsburg, U.v. 13.11.2014 - AU 5 K 13.858 - und U.v. 30.1.2014 - AU 5 K 13.777 - jeweils juris).
  • VG Ansbach, 09.04.2014 - AN 9 K 13.01321

    Betriebliche Einheit mit einem Vereinsheim, das mit fünf Flachbildschirmen und

    Das Gericht hat eine gegen die Untersagung der Nutzung der Räume im Erdgeschoss des Anwesens ... als Wettbüro gerichtete Klage der Klägerin mit Urteil vom 15. Mai 2012 im Verfahren AN 9 K 12.01101 abgewiesen.
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