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   BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 149/92   

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https://dejure.org/1993,604
BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 149/92 (https://dejure.org/1993,604)
BAG, Entscheidung vom 26.05.1993 - 4 AZR 149/92 (https://dejure.org/1993,604)
BAG, Entscheidung vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 (https://dejure.org/1993,604)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialdienst - Heimzulage - Betriebliche Übung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1994, 513
  • BB 1993, 1664
  • DB 1993, 2601
  • AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    a) Nach der vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie werden durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet (vgl. 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - DB 2009, 463; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 58 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 13; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 369; 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28).
  • BAG, 05.11.2002 - 9 AZR 470/01

    Tarifliche Urlaubsberechnung

    Die Bindungswirkung tritt nur ein, wenn die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen durften, die Leistung solle auch für die Zukunft gewährt werden (Senat 20. August 2002 - 9 AZR 261/01 - nv.; BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28).

    Geht demgegenüber der Arbeitnehmer davon aus, eine gewährte Leistung stünde ihm bereits ohnehin zu, kann nicht auf ein Angebot des Arbeitgebers geschlossen werden (Senat 20. August 2002 - 9 AZR 261/01 - nv.; BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - aaO, für Zahlungen).

  • BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 409/04

    Teilzeitanspruch

    Eine Ausnahme wird aber zugelassen, wenn eine Änderung vorliegt, die nach § 264 ZPO nicht als Klageänderung anzusehen ist und auch der Neuantrag auf unstreitiges oder festgestelltes tatsächliches Vorbringen gestützt werden kann (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28; Senat 18. Februar 2003 - 9 AZR 272/01 - BAGE 105, 123, 126).
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