Rechtsprechung
   BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1667
BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96 (https://dejure.org/1996,1667)
BAG, Entscheidung vom 23.07.1996 - 1 ABN 18/96 (https://dejure.org/1996,1667)
BAG, Entscheidung vom 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 (https://dejure.org/1996,1667)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 281
  • BB 1996, 1944
  • DB 1996, 2136
  • AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 09.12.1980 - 7 AZN 374/80

    Schlüssige Darlegung einer Divergenz im Sinne von § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Rechtsbeschwerde liegen nicht vor (im Anschluß an BAG Beschluß vom 9. Dezember 1980 - 7 AZN 374/80 - AP Nr. 3 zu § 72a ArbGG 1979 Divergenz).

    Im Fall einer derartigen Doppelbegründung ist die Rechtsbeschwerde wegen Divergenz nur dann zuzulassen, wenn jede der beiden Begründungen einen Rechtssatz enthält, der von einem Rechtssatz eines divergenzfähigen Gerichts abweicht (BAG Beschluß vom 9. Dezember 1980 - 7 AZN 374/80 - AP Nr. 3 zu § 72a ArbGG 1979 Divergenz).

  • BAG, 22.11.1979 - 3 AZN 24/79

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Divergenzrevision - Formerfordernisse für

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Rechtsbeschwerde liegen nicht vor (im Anschluß an BAG Beschluß vom 9. Dezember 1980 - 7 AZN 374/80 - AP Nr. 3 zu § 72a ArbGG 1979 Divergenz).

    Im Fall einer derartigen Doppelbegründung ist die Rechtsbeschwerde wegen Divergenz nur dann zuzulassen, wenn jede der beiden Begründungen einen Rechtssatz enthält, der von einem Rechtssatz eines divergenzfähigen Gerichts abweicht (BAG Beschluß vom 9. Dezember 1980 - 7 AZN 374/80 - AP Nr. 3 zu § 72a ArbGG 1979 Divergenz).

  • BAG, 10.03.1992 - 3 ABR 54/91

    Kündigung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Es erscheint schon zweifelhaft, ob das Landesarbeitsgericht einen Rechtssatz aufgestellt hat, der zu einem in dem angezogenen Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom 10. März 1992 (BAGE 70, 41 [BAG 10.03.1992 - 3 ABR 54/91] = AP Nr. 5 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung) enthaltenen Rechtssatz in Widerspruch stünde.
  • BAG, 15.07.1986 - 1 ABN 13/86

    Anrechnung von übertariflichen Zulagen auf eine Erhöhung der tariflichen Entgelte

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Dies ist dann der Fall, wenn das Beschwerdegericht auf der Grundlage des in der angezogenen Entscheidung enthaltenen Rechtssatzes möglicherweise eine andere, für den Nichtzulassungsbeschwerdeführer günstigere Entscheidung getroffen hätte (BAG Beschluß vom 15. Juli 1986 - 1 ABN 13/86 - AP Nr. 5 zu § 92a ArbGG 1979).
  • BAG, 19.11.1979 - 5 AZN 15/79

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Ordnungsgemäße Begründung -

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Hieraus folgt zugleich, daß eine lediglich fehlerhafte oder den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht entsprechende Rechtsanwendung eine Divergenz nicht zu begründen vermag (BAG Beschluß vom 19. November 1979 - 5 AZN 15/79 - AP Nr. 2 zu § 72a ArbGG 1979).
  • LAG Berlin, 31.01.1996 - 13 TaBV 5/95

    Gesamtbetriebsvereinbarung ; Außerordentliche Kündigung; Notrufsystem;

    Auszug aus BAG, 23.07.1996 - 1 ABN 18/96
    Die Beschwerde des Gesamtbetriebsrats gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde im Beschluß des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 31. Januar 1996 - 13 TaBV 5/95 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.01.2005 - 2 AZN 941/04

    Nichtzulassungsbeschwerde - rechtliches Gehör

    Dies ist der Fall, wenn das Berufungsgericht auf der Grundlage des in der angezogenen Entscheidung enthaltenen Rechtssatzes möglicherweise eine andere für den Nichtzulassungsbeschwerdeführer günstigere Entscheidung getroffen hätte (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76).
  • BAG, 22.03.2005 - 1 ABN 1/05

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Gehörsverletzung

    Eine lediglich fehlerhafte oder den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht entsprechende Rechtsanwendung vermag eine rechtserhebliche Divergenz nicht zu begründen (vgl. etwa BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76, zu II 1 der Gründe mwN).

    Die anzufechtende Entscheidung beruht auf dem abstrakten Rechtssatz, wenn das Beschwerdegericht auf der Grundlage des in der angezogenen Entscheidung enthaltenen Rechtssatzes möglicherweise eine andere, für den Nichtzulassungsbeschwerdeführer günstigere Entscheidung getroffen hätte (BAG 23. Juli 1996 aaO).

  • LAG Hamm, 23.03.2023 - 18 Sa 888/22

    Benachteiligung wegen des Geschlechts; Stellenausschreibung; Sekretärin;

    Eine relevante Abweichung liegt nur vor, wenn das Urteil des LAG zu einer Rechtsfrage einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt hat, der von einem abstrakten Rechtssatz zu der gleichen Rechtsfrage in der Referenzentscheidung des Divergenzgerichtes abweicht ( BAG, Beschluss vom 23.07.1996 - 1 ABN 18/96 ).
  • LAG Düsseldorf, 24.08.2021 - 14 Sa 190/21

    Elektronisches Dokument; Einbettung von Schriftarten

    Im Rahmen einer zugelassenen Revision dürfte die Entscheidung der Kammer durch das Revisionsgericht nicht bestätigt werden können, ohne dass zu der divergierenden Rechtsauffassung seitens des Revisionsgerichts Stellung genommen werden müsste (vgl. BAG 15. Oktober 2012 - 5 AZN 1958/12; BAG 23.07.1996 - 1 ABN 18/96; BAG 09.12.1980 - 7 AZN 374/80; ErfK/Koch § 72 ArbGG Rn. 9; Treber/Klug in: H/W/K § 72 ArbGG Rn. 20).

    Zudem beruht einen Entscheidung nur auf dem gesetzlich genannten Revisionsgrund, wenn bei einer anderen Beantwortung der angesprochenen Rechtsfragen eine für die beklagte bzw. klägerische Partei günstigere Entscheidung getroffen worden wäre (vgl. BAG v. 15.10.2012 - 5 AZN 1958/21, Rn. 15; BAG v. 23.07.1996 - 1 ABN 18/96, Rn. 8 ff.; LAG Düsseldorf v. 03.07.2018 - 3 Sa 553/17, Rn. 84).

  • BAG, 17.01.2012 - 5 AZN 1358/11

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung bzw. fehlerhaften oder unterlassenen Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (vgl. BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76).
  • BAG, 14.04.2005 - 1 AZN 840/04

    Nichtzulassungsbeschwerde - Änderungen durch Anhörungsrügengesetz

    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung oder der fehlerhaften oder unterlassenen Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 73a Nr. 76, zu II 1 der Gründe).
  • BAG, 27.03.2012 - 3 AZN 1389/11

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatz - Wegfall der Klärungsbedürftigkeit

    Eine lediglich fehlerhafte oder den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht genügende Rechtsanwendung durch das Landesarbeitsgericht vermag eine Divergenz nicht zu begründen (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - zu II 1 der Gründe mwN, AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76) .

    Dies ist dann der Fall, wenn das Landesarbeitsgericht bei Anwendung des Rechtssatzes aus der angezogenen Entscheidung möglicherweise eine andere, dem Beschwerdeführer günstigere Entscheidung getroffen hätte (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - zu II 1 der Gründe mwN, aaO) .

  • BAG, 15.10.2012 - 5 AZN 1958/12

    Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage - Entscheidungserheblichkeit

    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung bzw. fehlerhaften oder unterlassenen Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (vgl. BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76).
  • BAG, 15.08.2012 - 7 AZN 956/12

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen behaupteter Divergenz - Beginn der Klagefrist bei

    Eine lediglich fehlerhafte oder den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht genügende Rechtsanwendung durch das Landesarbeitsgericht vermag eine Divergenz nicht zu begründen (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - zu II 1 der Gründe mwN, AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76) .

    Dies ist dann der Fall, wenn das Landesarbeitsgericht bei Anwendung des Rechtssatzes aus der angezogenen Entscheidung möglicherweise eine andere, dem Beschwerdeführer günstigere Entscheidung getroffen hätte (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - aaO) .

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZN 599/10

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde mittels Wiedergabe umfangreicher

    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung bzw. fehlerhaften oder unterlassenen Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (vgl. BAG 23. Juli 1996 - 1 ABN 18/96 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 76).
  • BAG, 10.03.1999 - 4 AZN 857/98

    Nichtzulassungsbeschwerde bei Doppelbegründung

  • BAG, 01.03.2005 - 9 AZN 29/05

    Gehörsrüge - Rechtsausführungen

  • BAG, 05.09.2007 - 3 AZB 41/06

    Ablehnender Beschluss über Wiedereinsetzung - Berufungsverwerfung durch Urteil -

  • BFH, 09.12.1996 - VIII B 15/96

    Zulassungsvoraussetzungen einer Revision

  • LAG Baden-Württemberg, 24.05.2018 - 17 Sa 105/17

    Betriebsübergang - Weiterbeschäftigungsantrag - Auflösungsantrag - Streitbeitritt

  • BVerwG, 14.08.2007 - 6 PB 5.07

    Übertragung von Zuständigkeiten für die Dienstaufsicht; Richter und

  • BSG, 17.12.2020 - B 1 KR 26/20 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • LAG Hamm, 30.03.2023 - 18 Sa 1048/22

    Wichtiger Grund i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB ; Verletzung der Rücksichtnahmepflicht

  • LAG Düsseldorf, 03.07.2018 - 3 Sa 553/17

    Parteibeitritt im Berufungsverfahren im Wege der Anschlussberufung; Zulässigkeit;

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZN 1003/08

    Divergenzbeschwerde - Entbehrlichkeit einer Abmahnung vor fristloser Kündigung -

  • BAG, 30.08.2010 - 5 AZN 671/10

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Auslegung eines

  • BSG, 20.08.2009 - B 6 KA 7/09 B
  • BSG, 30.06.2021 - B 1 KR 14/21 B

    Kostenerstattung für die Behandlung in einer Privatklinik; Divergenzrüge im

  • LAG Hessen, 12.11.2002 - 15 Ta 292/02

    Prozesskostenhilfe; Nachfrist nach Verfahrensbeendigung, Nachreichung von

  • BAG, 06.03.2003 - 2 AZN 446/02

    Divergenzbeschwerde

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZN 1010/08

    Entrichtung von Sozialkassenbeiträgen - Herausgabe von Kopien für

  • BAG, 10.03.1999 - 4 AZR 857/98
  • BAG, 20.04.2010 - 3 AZN 1029/09

    Arbeitszeitkonten: Eingeschränkte Darlegungs- und Beweislast!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht