Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Revision - Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit - Treu und Glauben - Arbeitsvertragliche Klausel - Nebenbeschäftigung - Zustimmung des Arbeitgebers - Berufliche Tätigkeit - Erlaubnisvorbehalt - Betriebliche Interessen - Beeinträchtigung - Abmahnung - Personalunterlagen - Arbeitsvertragliche Gläubigerrechte - Rügefunktion - Dokumentationsfunktion - Vertragstreues Verhalten - Warnfunktion - Berechtigtes Interesse - Unrichtige Tatsachenbehauptung - Verhältnismäßigkeit - Arbeitsschutz - Arbeitszeitschutz - Nebentätigkeitsverbot

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung: Ohne Zustimmung darf nicht nebengearbeitet werden

  • RA Kotz

    Nebentätigkeit - Muss Arbeitgeber zustimmen - Anspruch auf Zustimmung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnung; Nebentätigkeit; Arbeitszeit

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    ArbZG §§ 1 ff.
    Nebentätigkeit: Differenzierung zwischen Verbot und Genehmigungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung: Ohne Zustimmung darf nicht nebengearbeitet werden

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Nebenbeschäftigung melden

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 611 BGB
    Aufnahme einer Nebentätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Differenzierung zwischen Verbot einer Nebentätigkeit und eine Genehmigungsvorbehalt - Abmahnung wegen unerlaubter Nebentätigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 965
  • BB 2002, 2447
  • DB 2002, 1507
  • AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8



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Wird zitiert von ... (58)  

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11  

    Abmahnung wegen Pflichtverletzung

    Zum anderen fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt, sofern ihm dies angebracht erscheint, individualrechtliche Konsequenzen für den Fall einer erneuten Pflichtverletzung an (Warnfunktion) (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - zu I der Gründe, BAGE 100, 70; 30. Mai 1996 - 6 AZR 537/95 - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2 = EzA BGB § 611 Abmahnung Nr. 34; 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - zu B III 4 a der Gründe, BAGE 79, 176) .
  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 139/07  

    Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage des Rechtsschutzes gegen Abmahnungen im

    Im Arbeitsrecht wird dem Arbeitnehmer über § 242 BGB und eine entsprechende Anwendung von § 1004 BGB ein Beseitigungsanspruch gegen eine zu Unrecht erteilte Abmahnung zugebilligt (dazu BAG, NZA 1986, 227, 228; NZA 1997, 145, 146; NZA 2002, 965, 966).
  • BGH, 07.11.2016 - AnwZ (Brfg) 58/14  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen der Nichtvorlage einer

    Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Genehmigung beziehungsweise diese darf nur versagt sowie eine erteilte Genehmigung nur widerrufen werden, wenn die betrieblichen Interessen dies erfordern (vgl. BAGE 83, 311, 319; BAG DB 2000, 1336; NZA 2002, 965, 967; siehe auch Linck in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 16. Aufl., § 42 Rn. 3, 10 f., 14, § 43 Rn. 8; MüKoBGB/Müller-Glöge, 6. Aufl., § 611 Rn. 1095 ff., 1105; Rolfs in Preis, Der Arbeitsvertrag, 5. Aufl., II N 10 Rz. 3, 5, II T 10 Rz. 43; Thüsing in Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht, 7. Aufl., § 611 BGB Rn. 368 ff.).
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