Rechtsprechung
   BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23785
BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11 (https://dejure.org/2013,23785)
BAG, Entscheidung vom 10.07.2013 - 10 AZR 898/11 (https://dejure.org/2013,23785)
BAG, Entscheidung vom 10. Juli 2013 - 10 AZR 898/11 (https://dejure.org/2013,23785)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Umfang der Wochenarbeitszeit - Vertragsauslegung

  • openjur.de

    Umfang der Wochenarbeitszeit; Bezugnahmeklausel; Vertragsauslegung

  • Bundesarbeitsgericht

    Umfang der Wochenarbeitszeit - Vertragsauslegung

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit - Vertragsauslegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 392
  • BB 2013, 2356
  • AP BGB § 305c Nr. 16
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 22.07.2014 - 9 AZR 981/12

    Urlaubsgeld - gekündigtes Arbeitsverhältnis - AGB-Kontrolle

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG 10. Juli 2013 - 10 AZR 898/11 - Rn. 17) .
  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 907/11

    Kein Ausschluss nicht angemeldeter Forderungen durch rechtskräftig bestätigten

    Eine Ergänzung des Regelwerks kommt in Betracht, wenn die Parteien sie bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redlich Handelnde vereinbart hätten, wäre ihnen die Unvollständigkeit ihrer Regelung bekannt gewesen (vgl. für die ergänzende Vertragsauslegung BAG 10. Juli 2013 - 10 AZR 898/11 - Rn. 29 f.) .
  • LAG Hamm, 25.11.2014 - 14 Sa 463/14

    AGB-Kontrolle; Ausschlussfrist; Arbeitgeberdarlehen; Besonderheiten des

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten ( vgl. BAG, 12. Dezember 2012, 4 AZR 65/11, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 121, Rn. 18; 10. Juli 2013, 10 AZR 898/11, AP BGB § 305c Nr. 16, Rn. 17; 21. August 2013, 5 AZR 581/11, NZA 2014, 271, Rn. 19; 10. Dezember 2013, 3 AZR 796/11, BetrAV 2014, 319, Rn. 11; 22. Juli 2014, 9 AZR 981/12, juris Rn. 21 ).
  • LAG Hamm, 09.09.2014 - 14 Sa 389/13

    AGB; Auslegung; Ausschlussfrist; Schadensersatz; unerlaubte Handlung;

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten ( vgl. BAG, 12. Dezember 2012, 4 AZR 65/11, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 121, Rn. 18; 10. Juli 2013, 10 AZR 898/11, AP BGB § 305c Nr. 16, Rn. 17; 21. August 2013, 5 AZR 581/11, NZA 2014, 271, Rn. 19; 10. Dezember 2013, 3 AZR 796/11, BetrAV 2014, 319, Rn. 11; 22. Juli 2014, 9 AZR 981/12, juris Rn. 21 ).
  • LAG Köln, 15.12.2015 - 4 Sa 848/15

    Voraussetzungen der Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende

    Denn die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.07.2013(10 AZR 898/11), auf die sich die Beklagte im Wesentlichen beruft, hat im Tatsächlichen einen wesentlichen Unterschied zum vorliegenden Fall: Dort enthielt, wie das Bundesarbeitsgericht betonte (vgl. Rn. 21), die Bezugnahmeklausel keinerlei Beschränkung wie beispielsweise "im Übrigen" oder "soweit nicht in diesem Vertrag anderes vereinbart ist".
  • LAG Hamm, 20.05.2015 - 17 Sa 1746/14

    Auslegung eines Arbeitsvertrages hinsichtlich der Höhe der Vergütung

    Für einen durchschnittlichen Vertragspartner ist § 1 Nr. 3 nur als unbeschränkte Bezugnahmeklausel zu verstehen (vergleiche zur Auslegung einer Klausel an "prominenter" Vertragsposition BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11 -, Rdnr. 21 ff., ZTR 2013, 625).
  • LAG Hamm, 16.10.2014 - 17 Sa 896/14
    Für einen durchschnittlichen Vertragspartner ist § 1 Nr. 3 nur als unbeschränkte Bezugnahmeklausel zu verstehen (vergleiche zur Auslegung einer Klausel an "prominenter" Vertragsposition BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11 -, Rn. 21 ff., ZTR 2013, 625).
  • LAG Hamm, 31.01.2017 - 14 Sa 638/16

    AGB; Auslegung; Provision; Bestandspflegeprovision; Versicherungsvertreter

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (vgl. BAG, 10. Juli 2013, 10 AZR 898/11, AP BGB § 305c Nr. 16, Rn. 17; 21. August 2013, 5 AZR 581/11, NZA 2014, 271, Rn. 19).
  • LAG Hamm, 26.02.2015 - 17 Sa 1659/14

    Auslegung eines Arbeitsvertrages hinsichtlich der Höhe der Vergütung

    Für einen durchschnittlichen Vertragspartner ist § 1 Nr. 3 nur als unbeschränkte Bezugnahmeklausel zu verstehen (vergleiche zur Auslegung einer Klausel an "prominenter" Vertragsposition BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11 -, Rn. 21 ff., ZTR 2013, 625).
  • ArbG Solingen, 14.11.2013 - 3 Ca 1041/13

    Altersbefristung, Altersgrenze, Regelaltersgrenze, Auslegung

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragspartnern verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 898/11).
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