Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog. Altfall

  • IWW
  • openjur.de

    Anspruch auf Weihnachtsgeld; Freiwilligkeitsvorbehalt; AGB-Kontrolle; sog. Altfall

  • Judicialis

    Anspruch auf Weihnachtsgeld; Freiwilligkeitsvorbehalt

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog. Altfall

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Fehlende Umdeutungsmöglichkeit; Widersprüchlichkeit bei unbedingter Zusage einer Sonderzahlung und späterem Freiwilligkeitsvorbehalt; Übergangsfrist in Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB und Vertrauensschutz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Weihnachtsgeldanspruch Arbeitnehmer

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Weihnachtsgeld: Erst fest zusagen und dann einschränken, ist mehr als widersprüchlich

  • bag-urteil.com

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog. Altfall

  • Betriebs-Berater

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen - Vertrauensschutz für "Altverträge"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Widersprüchlichkeit bei unbedingter Zusage einer Sonderzahlung und späterem Freiwilligkeitsvorbehalt; Fehlende Umdeutungsmöglichkeit; Übergangsfrist in Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB und Vertrauensschutz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Weihnachtsgeld: Erst fest zusagen und dann einschränken, ist mehr als widersprüchlich

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt für Sonderzahlungen darf nicht widersprüchlich sein

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Freiwilligkeitsvorbehalte und AGB-Kontrolle: Widersprüchliche Formulierung führt auch bei Altfällen zur Unwirksamkeit!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1375 (Ls.)
  • BB 2009, 1136
  • DB 2009, 684
  • AP BGB § 307 Nr. 40
  • NZA-RR 2009, 576



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Wird zitiert von ... (121)  

  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 BGB (BAG 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 22, NZA 2012, 81; 18. Mai 2011 - 10 AZR 206/10 - Rn. 29, AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 47; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40) .
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 BGB (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 206/10 - Rn. 29, ZTR 2011, 547; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40) .

    In den entschiedenen Fällen ging es jeweils um Ansprüche auf Leistungen, die als "Weihnachtsgeld" oder "Weihnachtsgratifikation" bezeichnet waren, auch wenn die Vertragsklauseln teilweise auch andere Leistungen erfassten (zB BAG 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 - Rn. 16, EzA BGB 2002 § 307 Nr. 51; 20. Januar 2010 - 10 AZR 914/08 - Rn. 14, AP BGB § 305c Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 18; 21. Januar 2009 - 10 AZR 219/08 - Rn. 14 f., BAGE 129, 164 und - 10 AZR 221/08 - Rn. 14 f.; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 12, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 39, BAGE 127, 185) .

  • BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

    Ist der Wortlaut eines Formularvertrags nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus der Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner beachtet werden muss (zB Senat 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 14, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40).

    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (zB Senat 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 15, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40).

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