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   BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 557/06   

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https://dejure.org/2007,2389
BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 557/06 (https://dejure.org/2007,2389)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2007 - 9 AZR 557/06 (https://dejure.org/2007,2389)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 (https://dejure.org/2007,2389)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Feststellungsklage - Zurückbehaltungsrecht - Mobbing

  • openjur.de

    Unzulässigkeit einer Feststellungsklage; Zurückbehaltungsrecht; Mobbing

  • Judicialis

    Feststellungsklage, Zurückbehaltungsrecht, Mobbing

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung des Bestehens eines Zurückbehaltungsrechts der Arbeitsleistung aufgrund permanenter Mobbing-Attacken; Anforderungen an den Klageantrag bei der zivilprozessualen Feststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 253 § 256; BGB § 273 § 611
    Feststellungsklage; Zurückbehaltungsrecht; Mobbing

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wegen "Mobbing-Attacken" zu Hause geblieben Das ist nur berechtigt, wenn der Arbeitnehmer seine Vorwürfe konkretisieren kann

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1166
  • DB 2007, 1420
  • DB 2007, 1876
  • AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10

    Pflegezeit - einmalige oder mehrmalige Inanspruchnahme

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 14, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4) .

    Die Feststellungsklage bezieht sich damit auf eine Folge des zwischen den Parteien bestehenden Arbeitsverhältnisses (vgl. zu einem Zurückbehaltungsrecht: BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 14, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4) .

  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Insoweit ist bei Feststellungsanträgen erforderlich, dass sich für den Fall der Klagestattgabe der objektive Umfang der Bindungswirkung der gerichtlichen Entscheidung hinreichend feststellen lässt (BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4) .
  • BAG, 19.02.2008 - 9 AZR 70/07

    Konkurrentenklage - Schadensersatz

    Das gilt auch im Revisionsverfahren (Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 20, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4; 3. April 2001 - 9 AZR 301/00 - BAGE 97, 241, zu I 1 a der Gründe).
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