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   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 500/05   

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https://dejure.org/2006,110
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 500/05 (https://dejure.org/2006,110)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 500/05 (https://dejure.org/2006,110)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 (https://dejure.org/2006,110)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis

    Vielflieger - Bonusmeilen - Herausgabeanspruch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuteilung von Bonusmeilen im inneren Zusammenhang mit dem geführten Geschäft an den Arbeitnehmer im Rahmen eines Vielfliegerprogramms ; Herausgabe der aus einem Vielfliegerprogramm erworbenen Bonusmeilen für dienstlich veranlasste und vom Arbeitgeber bezahlte Flüge durch ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf dienstlich erworbene Bonusmeilen

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • hensche.de

    Betriebliche Übung, Bonusmeilen: Herausgabeanspruch

  • RA Kotz

    Bonusmeilen: Vielflieger dürfen beruflich veranlasste Bonuspunkte nicht privat nutzen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Herausgabepflicht des Arbeitnehmers nach § 667 Alt. 2 BGB: Anwendbarkeit von §§ 667, 670 BGB im Arbeitsverhältnis; Erfordernis des inneren Sachzusammenhangs mit dem geführten Geschäft (Bonusmeilen); Betriebsübung; (kein) konkludentes Vertragsangebot durch Duldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 § 667 § 670; ZPO § 256
    Auftragsrecht und betriebliche Übung - Vielflieger; Bonusmeilen; Herausgabeanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • IWW (Kurzinformation)

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Bonusmeilen für den Arbeitgeber

  • meyer-koering.de (Kurzinformation und Zusammenfassung)

    Bonusmeilen gehören dem Arbeitgeber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bonusmeilen für den Arbeitgeber

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Bonuspunkte für Vielflieger

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Herausgabe von Bonusmeilen an Arbeitgeber

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Vielflieger, Bonusmeilen, Herausgabeanspruch

  • heuking.de PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Miles-and-More: Bonuspunkte stehen dem Arbeitgeber zu

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Betrieblich erworbene Bonusmeilen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bonusmeilen gehören den Arbeitgebern - wirklich?

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Wem die Bonusmeilen gehören

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Miles & More: Bonuspunkte für Vielflieger stehen dem Arbeitgeber zu - keine Privatnutzung von Bonusmeilen - Bonusmeilen müssen für die Bezahlung von Dienstflügen eingesetzt werden

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.4.2006)

    Bonus-Meilen gehören dem Arbeitgeber // Firma darf Nutzung für Privatflüge verbieten

Besprechungen u.ä. (4)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 667
    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf dienstlich erworbene Bonusmeilen

  • heuking.de PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Bonusmeilen stehen dem Arbeitgeber zu

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Herausgabepflicht des Arbeitnehmers nach § 667 Alt. 2 BGB: Anwendbarkeit von §§ 667, 670 BGB im Arbeitsverhältnis; Erfordernis des inneren Sachzusammenhangs mit dem geführten Geschäft (Bonusmeilen); Betriebsübung; (kein) konkludentes Vertragsangebot durch Duldung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.04.2006, Az.: 9 AZR 500/05 (Bonusmeilen für Vielflieger - Herausgabeanspruch des Arbeitgebers?)" von Wolfgang Schneider, original erschienen in: AiB 2007, 60 - 63.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 16
  • NJW 2006, 3803
  • ZIP 2006, 2333
  • MDR 2007, 161
  • NZA 2006, 1089
  • BB 2006, 2137
  • DB 2006, 2068
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 21.08.2014 - 8 AZR 655/13

    Schadensersatz - Wegnahme von Zahngold

    § 667 BGB ist auf Arbeitsverhältnisse entsprechend anzuwenden, obwohl Arbeitnehmer nicht im Sinne von § 662 BGB unentgeltlich tätig werden (BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 283/10 - Rn. 17; 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21, BAGE 118, 16; vgl. entsprechend zum Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB: BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 657/02 -; 12. April 2011 - 9 AZR 14/10 - Rn. 25) .

    Der Beauftragte soll durch die Geschäftsbesorgung keinen Nachteil erleiden, aus ihr aber auch regelmäßig neben der vereinbarten Arbeitsvergütung keine weiteren materiellen Vorteile ziehen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21 mwN, aaO) .

  • LAG Nürnberg, 05.08.2015 - 2 Sa 132/15

    Raucherpause - Vergütung - betriebliche Übung

    Eine betriebliche Übung kann auch durch Duldung des Arbeitgebers entstehen (ständige Rspr, vgl. z.B. BAG 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 mwN; BAG 11.04.2006 - 9 AZR 500/05).
  • BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 283/10

    Geschäftsunterlagen - Herausgabeanspruch des Arbeitgebers

    Die auftragsrechtlichen Regelungen enthalten allgemeine Grundsätze, die auch für Arbeitsverhältnisse gelten (vgl. BAG 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 21, BAGE 118, 16) .
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