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   BAG, 28.04.1993 - 10 AZR 38/92   

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https://dejure.org/1993,2207
BAG, 28.04.1993 - 10 AZR 38/92 (https://dejure.org/1993,2207)
BAG, Entscheidung vom 28.04.1993 - 10 AZR 38/92 (https://dejure.org/1993,2207)
BAG, Entscheidung vom 28. April 1993 - 10 AZR 38/92 (https://dejure.org/1993,2207)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebsänderung bei Änderung des Betriebszweckes - Änderung des Betriebszwecks eines Schlachthofes durch Einstellung der Schlachtung von Rindern und Kälbern - Umstellung eines Betriebes auf reine Schweineschlachtung al Einschränkung des Betriebes im Sinne des § 111 BetrVG ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 111, § 113

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 1142
  • BB 1993, 1444
  • DB 1994, 151
  • AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 32
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 28.03.2006 - 1 ABR 5/05

    Sozialplanpflicht bei Personalabbau

    Hierunter ist eine Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des gesamten Betriebs zu verstehen, die sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch Einschränkung der Zahl der Arbeitnehmer bedingt sein kann (BAG 15. Oktober 1979 - 1 ABR 49/77 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 5 = EzA BetrVG 1972 § 111 Nr. 6, zu B II 2 der Gründe; 28. April 1993 - 10 AZR 38/92 -AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 32 = EzA BetrVG 1972 § 111 Nr. 28, zu 2 der Gründe).
  • ArbG Hamburg, 25.04.2013 - 27 BVGa 2/13

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats - Betriebsänderung

    Unter der Einschränkung des Betriebes ist eine Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des Betriebes zu verstehen, die sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch Einschränkung der Zahl der Arbeitnehmer bedingt sein kann (BAG v. 28.4.1993, 10 AZR 38/92, AP Nr. 32 zu § 111 BetrVG 1972).

    Der Umfang der jeweiligen Schlachtung sei auch in der Vergangenheit nicht von geplanten Betriebsabläufen und organisatorischen Vorkehrungen abhängig gewesen, sondern vom jeweiligen Anfall der einzelnen Tierarten, der unterschiedlichen Schwankungen unterworfen sei (BAG v. 28.04.1993, 10 AZR 38/92, juris, Rn. 20).

    Eine grundlegende Änderung des Betriebszwecks folgt auch nicht aus dem Grad der möglichen nachteiligen Auswirkungen der Änderung für erhebliche Teile der Belegschaft (vgl. hierzu BAG v. 28.04.1993, 10 AZR 38/92, juris, Rn. 21).

    Bei den Prämien handelt es sich um eine bloße Chance, einen höheren Verdienst zu erzielen, deren Verlust keine erhebliche Änderung des Betriebszwecks begründen kann (vgl. BAG v. 28.04.1993, 10 AZR 38/92, juris, Rn. 23).

  • LAG Hamm, 30.05.2008 - 10 TaBVGa 9/08

    Unterlassungsanspruch des Betriebsrats; Unterlassung von Kündigungen;

    Dabei sind wiederum die Zahlen- und Prozentangaben des § 17 KSchG als Maßstab heranzuziehen (BAG, 21.10.1980 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 8; BAG, 26.10.1982 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 10; BAG, 28.04.1993 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 32; Fitting, a.a.O., § 111 Rn. 91, 94; GK/Oetker, a.a.O. § 111 Rn. 116, 118; Steffan, NZA - RR 2000, 337, 341 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 06.09.2010 - 10 TaBV 51/10

    Einigungsstelle zur Aufstellung eines Sozialplans nach Eröffnung einer

    Dabei sind die Zahlen und Prozentangaben des § 17 KSchG regelmäßig als Maßstab heranzuziehen (BAG 21.10.1980 - 1 AZR 145/79 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 8; BAG 26.10.1982 - 1 ABR 11/81 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 10; BAG 28.04.1993 - 10 AZR 38/92 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 32; Fitting, a.a.O., § 111 Rn. 91, 95; WPK/Bender, a.a.O., § 111 Rn. 28 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 08.03.2010 - 10 TaBV 1/10

    Einigungsstelle bei Betriebsänderung in Drogeriemarktkette; offensichtliche

    aa) Unter Einschränkung des Betriebes im Sinne des § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG ist eine Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des Betriebes zu verstehen, die sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch eine Einschränkung der Zahl der Arbeitnehmer bedingt sein kann (BAG 28.04.1993 - 10 AZR 38/92 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 32; Fitting, a.a.O., § 111 Rn. 71; WPK/Preis/Bender, BetrVG, 4. Aufl., § 111 Rn. 13 m.w.N.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2017 - 7 TaBV 1215/17

    Einigungsstelle; offensichtliche Unzuständigkeit Betriebsänderung; Entlassung von

    Unter einer Einschränkung des Betriebes ist eine Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des Betriebes zu verstehen, die sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch eine Einschränkung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und damit der personellen Leistungsfähigkeit des Betriebes bedingt sein kann (BAG vom 28.04.1993 - 10 AZR 38/92 - NZA 1993, S. 1142 ; ErfK/Kania BetrVG § 111 Rnr. 11).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 6 TaBV 8/19

    Einigungsstelle, Einsetzung einer Einigungsstelle, Unzuständigkeit

    Diese kann sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch eine Einschränkung der Zahl der Arbeitnehmer bedingt sein (BAG 28.04.1993 - 10 AZR 38/92).
  • ArbG Hamburg, 29.05.2012 - 27 BVGa 2/12
    Unter der Einschränkung des Betriebes ist eine Herabsetzung der Leistungsfähigkeit des Betriebes zu verstehen, die sowohl durch eine Verringerung der sächlichen Betriebsmittel als auch durch Einschränkung der Zahl der Arbeitnehmer bedingt sein kann (BAG v. 28.4.1993, 10 AZR 38/92, AP Nr. 32 zu § 111 BetrVG 1972).
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