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   BAG, 26.07.1988 - 1 AZR 156/87   

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https://dejure.org/1988,540
BAG, 26.07.1988 - 1 AZR 156/87 (https://dejure.org/1988,540)
BAG, Entscheidung vom 26.07.1988 - 1 AZR 156/87 (https://dejure.org/1988,540)
BAG, Entscheidung vom 26. Juli 1988 - 1 AZR 156/87 (https://dejure.org/1988,540)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 480 (Ls.)
  • NZA 1989, 165
  • NZA 1989, 25
  • BB 1988, 2385
  • DB 1988, 2464
  • AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 45
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BAG, 11.11.2008 - 1 AZR 475/07

    Sozialplanabfindung bei vorgezogener Altersrente

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist es nicht zu beanstanden, wenn die Betriebsparteien in einem Sozialplan die Reduzierung oder gar den völligen Ausschluss von Leistungen bei den Arbeitnehmern vorsehen, die vorgezogenes Altersruhegeld in Anspruch nehmen können (vgl. 26. Juli 1988 - 1 AZR 156/87 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 45 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 43, zu II 1 und 3 der Gründe; 31. Juli 1996 - 10 AZR 45/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 103 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 86, zu II 2 b der Gründe; 3. August 1999 - 1 AZR 677/98 -, zu II 2 a aa der Gründe; 30. September 2008 - 1 AZR 684/07 -).
  • BAG, 31.07.1996 - 10 AZR 45/96

    Sozialplanabfindung - Ausschluß älterer Arbeitnehmer

    Die Betriebspartner sind danach verpflichtet, darauf zu achten, daß die Arbeitnehmer nicht wegen Überschreitung bestimmter Altersstufen benachteiligt werden (BAG Urteile vom 28. Oktober 1992 - 10 AZR 489/91 - n.v.; vom 26. Juli 1988 - 1 AZR 156/87 - AP Nr. 45 zu § 112 BetrVG 1972).

    Das Bundesarbeitsgericht hat bereits in der Entscheidung vom 26. Juli 1988 (aaO) ausgeführt, § 75 Abs. 1 Satz 2 BetrVG sei nicht verletzt, wenn die Betriebspartner einerseits eine nach Alter und Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfindungsregelung geschaffen haben, in der die wesentlich vom Alter abhängenden Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch eine verhältnismäßig starke Betonung des Lebensalters erkennbar berücksichtigt worden sind, auf der anderen Seite jedoch die Arbeitnehmer von den Leistungen des Sozialplans ausgeschlossen haben, die wirtschaftlich abgesichert sind, weil sie nach entsprechendem Bezug von Arbeitslosengeld nahtlos Rente erhalten können.

    Mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist davon auszugehen, daß Betriebsvereinbarungen und insbesondere Sozialpläne der gerichtlichen Kontrolle dahin unterliegen, ob die getroffene Regelung diesen in § 75 BetrVG normierten Grundsätzen genügt (BAG Urteile vom 14. Februar 1984 - 1 AZR 574/82 -, aaO; vom 26. Juli 1988 - 1 AZR 156/87 -, aaO; vom 28. Oktober 1992 - 10 AZR 489/91 -, n.v.).

  • BAG, 05.10.2000 - 1 AZR 48/00

    Änderung eines Sozialplans - Restmandat des Betriebsrats

    Die Berücksichtigung der vom Alter abhängigen Chancen der Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt bei der Abfindungsbemessung ist zulässig (BAG 26. Juli 1988 - 1 AZR 156/87 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 45 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 43, zu II 1 der Gründe).
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