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   BAG, 14.12.1994 - 7 ABR 31/94   

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https://dejure.org/1994,2330
BAG, 14.12.1994 - 7 ABR 31/94 (https://dejure.org/1994,2330)
BAG, Entscheidung vom 14.12.1994 - 7 ABR 31/94 (https://dejure.org/1994,2330)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 1994 - 7 ABR 31/94 (https://dejure.org/1994,2330)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebsverfassung; Schulung von Ersatzmitgliedern des Betriebsrats

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 79, 43
  • NZA 1995, 593
  • BB 1995, 732
  • DB 1995, 834
  • JR 1995, 440
  • AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 100
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 19.09.2001 - 7 ABR 32/00

    Schulung von Ersatzmitgliedern des Betriebsrats

    Diese Berechtigung steht dem Betriebsrat grundsätzlich nicht nur hinsichtlich seiner ordentlichen Mitglieder, sondern auch hinsichtlich der Ersatzmitglieder zu, die lediglich vorübergehend nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG ein verhindertes Betriebsratsmitglied vertreten (BAG 15. Mai 1986 - 6 ABR 64/83 - BAGE 52, 73 = AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 53, zu II 2 a der Gründe; 14. Dezember 1994 - 7 ABR 31/94 - BAGE 79, 43 = AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 100, zu B II der Gründe).

    Vor allem spielen jedoch die zu erwartende Dauer und Häufigkeit der Heranziehung des Ersatzmitglieds eine wesentliche Rolle (vgl. BAG 15. Mai 1986 - 6 ABR 64/83 - BAGE 52, 73 = AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 53, zu II 2 a der Gründe; 14. Dezember 1994 - 7 ABR 31/94 - BAGE 79, 43 = AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 100, zu B II der Gründe).

  • BAG, 27.07.2016 - 7 ABR 16/14

    Hinreichende Bestimmtheit des Antrags - gerichtliche Hinweispflicht

    Ersatzmitglieder treten nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG nur vorübergehend für die Dauer der Stellvertretung eines zeitweilig verhinderten Mitglieds in den Betriebsrat ein (BAG 19. September 2001 - 7 ABR 32/00 - zu B I der Gründe, BAGE 99, 103; 14. Dezember 1994 -  7 ABR 31/94  - zu B II der Gründe, BAGE 79, 43 ; 15. Mai 1986 - 6 ABR 64/83  - zu II 2 a der Gründe, BAGE 52, 73 ; 17. Januar 1979 - 5 AZR 891/77 - zu 2 a der Gründe) .
  • OVG Niedersachsen, 21.05.1997 - 17 L 7181/95

    Feststellung der Erforderlichkeit von zwei Schulungen für ein Ersatzmitglied;

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