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   BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 368/06   

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https://dejure.org/2007,1907
BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 (https://dejure.org/2007,1907)
BAG, Entscheidung vom 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 (https://dejure.org/2007,1907)
BAG, Entscheidung vom 06. September 2007 - 2 AZR 368/06 (https://dejure.org/2007,1907)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Beendigungskündigung nach ausdrücklicher Ablehnung eines mit einer Änderungskündigung erneut angebotenen Arbeitsplatzes durch einen zuvor wirksam versetzten Arbeitnehmer; Bedürfnis einer Änderungskündigung bei Änderung der Arbeitsbedingungen durch ...

  • bag-urteil.com

    Änderungskündigung - Ablehnung des Änderungsangebotes - Direktionsrecht

  • Judicialis

    KSchG § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 2
    Kündigungsrecht - Änderungskündigung; Direktionsrecht; Ablehnung des Änderungsangebots; "überflüssige" Änderungskündigung

  • rechtsportal.de

    KSchG § 2
    Kündigungsrecht - Änderungskündigung; Direktionsrecht; Ablehnung des Änderungsangebots; "überflüssige" Änderungskündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Direktionsrecht geht Änderungskündigung vor

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Direktionsrecht geht Änderungskündigung vor

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2008, 896
  • AP KSchG 1969 § 2 Nr. 135
  • NZA-RR 2008, 291
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 22.09.2016 - 2 AZR 509/15

    Ordentliche Änderungskündigung - Verhältnismäßigkeit

    Eine Änderungskündigung ist wegen der mit ihr verbundenen Bestandsgefährdung unverhältnismäßig, wenn die erstrebte Änderung der Beschäftigungsbedingungen durch Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitsgebers gemäß § 106 GewO möglich ist (BAG 6. September 2007 - 2 AZR 368/06 - Rn. 19; 24. Juni 2004 - 8 AZR 22/03 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 26.08.2008 - 1 AZR 353/07

    Überflüssige" Änderungskündigung - Wechsel der Lohnart durch Betriebsvereinbarung

    Zwar kann sich die Änderungskündigung in einem solchen Fall selbst bei Annahme der geänderten Bedingungen unter dem Vorbehalt des § 2 Satz 1 KSchG als "überflüssig" und damit wegen Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als unwirksam erweisen (so BAG 24. August 2004 - 1 AZR 419/03 - aaO. mwN; offenlassend 6. Dezember 2007 - 2 AZR 368/06 - Rn. 19, 20, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 135 = EzA KSchG § 2 Nr. 68).
  • LAG Niedersachsen, 16.02.2011 - 17 Sa 622/10

    Wirksamkeit einer (örtlichen) Versetzungsklausel und einer betriebsbedingten

    Schon hieran scheitert die ausgesprochene Änderungskündigung (vgl. BAG vom 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 - AP Nr. 135 zu § 2 KSchG 1969).
  • LAG Hessen, 08.03.2010 - 16 Sa 1280/09

    Außerordentliche Kündigung - Möglichkeit der Versetzung - Verhältnismäßigkeit

    Anderenfalls wäre nach erfolgter Abmahnung eine verhaltensbedingte Kündigung möglich gewesen (BAG 6. September 2007 - 2 AZR 368/06- BB 2008, 896).

    Zudem kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach erfolgter Abmahnung verhaltensbedingt kündigen (Bundesarbeitsgericht 6. September 2007-2 AZR 368/06- BB 2008, 896).

  • ArbG Düsseldorf, 26.09.2011 - 2 Ca 2329/11

    Wirksame Änderung des dienstlichen Einsatzortes (Versetzung) einer

    Zwar verstößt die (Änderungs-) Kündigung in diesem Fall gegen den das Kündigungsschutzrecht beherrschenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und ist wegen der mit ihr verbundenen Bestandsgefährdung unwirksam (vgl. BAG, Urteil vom 24.08.2004 - 1 AZR 419/03, zitiert nach Juris Rz. 22; BAG, Urteil vom 06.09.2007 - 2 AZR 368/06, zitiert nach Juris Rz. 19; BAG, Urteil vom 26.08.2008 - 1 AZR 353/07, zitiert nach Juris Rz. 17).

    Die Änderungsschutzklage zielt dementsprechend auf die Feststellung, dass für das Arbeitsverhältnis nicht die Arbeitsbedingungen gelten, die in dem mit der Kündigung verbundenen Änderungsangebot des Arbeitgebers enthalten sind (vgl. BAG, Urteil vom 24.08.2004 - 1 AZR 419/03, zitiert nach Juris Rz. 22; BAG, Urteil vom 06.09.2007 - 2 AZR 368/06, zitiert nach Juris Rz. 19; BAG, Urteil vom 26.08.2008 - 1 AZR 353/07, zitiert nach Juris Rz. 17).

  • ArbG München, 19.01.2015 - 43 Ca 557/14

    Unverhältnismäßigkeit einer ordentlichen Änderungskündigung bei möglicher

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine "überflüssige" Änderungskündigung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit, wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat (BAG 06.09.2007 -2 AZR 368/06 - Rz. 19, NZA-RR 2008, 291).

    Bereits diese Bestandsgefährdung verbietet es, die Kündigung als verhältnismäßig zu betrachten (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 - Rz. 21 a.a.O.).

  • ArbG München, 16.12.2014 - 43 Ca 558/14

    Überflüssige Änderungskündigung - Ablehnung des Änderungsangebots

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine "überflüssige" Änderungskündigung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit, wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 - Rz. 19, NZA-RR 2008, 291).

    Bereits diese Bestandsgefährdung verbietet es, die Kündigung als verhältnismäßig zu betrachten (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 -Rz. 21 a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 23.09.2009 - 12 Sa 357/09

    Personalgestellung zwischen öffentlichrechtlichen Körperschaften aufgrund

    Es kann einzelvertraglich oder auch durch tarifliche Regelung innerhalb bestimmter Grenzen erweitert werden, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 - Juris Rn. 16).
  • ArbG München, 16.12.2014 - 43 Ca 555/14

    Überflüssige Änderungskündigung - Ablehnung des Änderungsangebots

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine "überflüssige" Änderungskündigung unverhältnismäßig mit der Folge der Unwirksamkeit, wenn der Arbeitnehmer das Änderungsangebot nicht angenommen hat (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 - Rz. 19, NZA-RR 2008, 291).

    Bereits diese Bestandsgefährdung verbietet es, die Kündigung als verhältnismäßig zu betrachten (BAG 06.09.2007 - 2 AZR 368/06 -Rz. 21 a.a.O.).

  • LAG Hessen, 23.05.2011 - 17 Sa 1954/10

    Versetzung eines Flugkapitäns - Umstationierung

    Die Kammer folgt hierbei der Auffassung, an der das Bundesarbeitsgerichts trotz zwischenzeitlich vom zweiten Senat geäußerter Bedenken (BAG 06. September 2007 - 2 AZR 368/06 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 135) bisher weiter festgehalten hat (BAG 26. August 2008 - 1 AZR 353/07 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 139) .
  • LAG Düsseldorf, 03.07.2008 - 11 Sa 1908/07

    Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Hausmeisters in einen Arbeitstrupp

  • LAG München, 22.07.2015 - 11 Sa 86/15

    überflüssige Änderungskündigung; Direktionsrecht

  • LAG Köln, 04.05.2009 - 5 Sa 257/09

    Unwirksamkeit vorsorglicher Änderungskündigung bei Verknüpfung mit unbestimmter

  • LAG München, 24.07.2008 - 3 Sa 215/08

    Wechsel der Entlohnungsart

  • LAG Niedersachsen, 16.02.2011 - 17 Sa 570/10

    Wirksamkeit einer (örtlichen) Versetzungsklausel und einer betriebsbedingten

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2008 - 2 Sa 137/08

    Änderungskündigung statt Rückgruppierung - Vertretungsmacht eines

  • LAG Hessen, 24.10.2011 - 16 Sa 711/11

    Änderungskündigung - Versetzung im Rahmen des Direktionsrechts

  • LAG Köln, 25.01.2012 - 8 Sa 1083/11
  • ArbG Nürnberg, 11.01.2010 - 3 Ca 7892/09

    Wirksamkeit einer Änderungskündigung - Chefarzt

  • ArbG Stuttgart, 15.12.2010 - 14 Ca 1366/10

    Anforderungen an die zweistufige Prüfung i.R.d. Wirksamkeit einer

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