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Rechtsprechung
   BAG, 30.10.1984 - 3 AZR 236/82   

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https://dejure.org/1984,134
BAG, 30.10.1984 - 3 AZR 236/82 (https://dejure.org/1984,134)
BAG, Entscheidung vom 30.10.1984 - 3 AZR 236/82 (https://dejure.org/1984,134)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 1984 - 3 AZR 236/82 (https://dejure.org/1984,134)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 47, 130
  • NJW 1986, 95 (Ls.)
  • MDR 1985, 873
  • NZA 1985, 531
  • VersR 1985, 974
  • BB 1985, 1605
  • DB 1985, 1747
  • JR 1986, 528
  • AP BetrAVG § 1 Nr. 1
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 610/11

    Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung

    Im Hinblick auf laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung hat der Senat eine Gewährung über einen Zeitraum von fünf bzw. acht Jahren für ausreichend erachtet (vgl. BAG 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - Rn. 26 mwN, BAGE 127, 260; 30. Oktober 1984 - 3 AZR 236/82 - BAGE 47, 130; 23. April 1963 - 3 AZR 173/62 - BAGE 14, 174) .
  • LAG Düsseldorf, 10.10.2017 - 8 Sa 284/17

    Verzugspauschale

    Wie lange die Übung bestehen muss, damit die Arbeitnehmer berechtigt erwarten können, dass sie fortgesetzt werde, hängt davon ab, wie häufig die Leistungen oder Vergünstigungen erbracht worden sind (BAG v. 17.09.2013 - 3 AZR 300/11, Rn. 59, juris; BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 610/11, Rn. 58, juris; BAG v. 19.08.2008 - 3 AZR 194/07, Rn. 26, juris; BAG v. 30.10.1984 - 3 AZR 236/82, juris).
  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 194/07

    Betriebliche Übung - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Im Hinblick auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung hat der Senat jedenfalls eine Gewährung über einen Zeitraum von fünf bzw. acht Jahren für ausreichend erachtet (vgl. BAG 23. April 1963 - 3 AZR 173/62 - BAGE 14, 174; 30. Oktober 1984 - 3 AZR 236/82 - BAGE 47, 130).
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Rechtsprechung
   BAG, 25.10.1988 - 3 AZR 483/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,760
BAG, 25.10.1988 - 3 AZR 483/86 (https://dejure.org/1988,760)
BAG, Entscheidung vom 25.10.1988 - 3 AZR 483/86 (https://dejure.org/1988,760)
BAG, Entscheidung vom 25. Januar 1988 - 3 AZR 483/86 (https://dejure.org/1988,760)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 60, 78
  • NZA 1989, 522
  • VersR 1989, 610
  • BB 1988, 2179
  • BB 1989, 1548
  • BB 1989, 852
  • DB 1988, 2312
  • DB 1989, 1195
  • AP BetrAVG § 1 Nr. 1
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • LAG Köln, 03.08.2012 - 5 Sa 252/12

    Annahmeverzug des Abreitgebers; Begriff der Pause; Darlegungs- und Beweislast für

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere ab (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - juris; 10. Februar 2009 - 3 AZR 483/86 - NZA 2009, 796).
  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 402/17

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Dabei kann außer Betracht bleiben, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den Betriebsparteien für die Betriebsrentner ohnehin keine Regelungsbefugnis zusteht (vgl. BAG 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - zu I 2 der Gründe; 25. Oktober 1988 - 3 AZR 483/86 - BAGE 60, 78; grundlegend BAG Großer Senat 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; ob hieran festzuhalten ist, hat der Senat in jüngerer Zeit offengelassen, vgl. etwa BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 35; 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 23, BAGE 138, 197) .
  • BAG, 28.07.1998 - 3 AZR 100/98

    Abbau einer planwidrigen Überversorgung

    Sie können nach herrschender Meinung nicht in die Rechte der Mitarbeiter eingreifen, die bereits aus dem Betrieb ausgeschieden sind (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. u.a. Beschluß vom 16. März 1956 - GS 1/55 -BAGE 3, 1 ff. = AP Nr. 1 zu § 57 BetrVG 1952; Urteil vom 25. Oktober 1988 - 3 AZR 483/86 - BAGE 60, 78, 82 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung, zu I 2 der Gründe; Urteil vom 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - AP Nr. 65 zu § 77 BetrVG 1972, zu I der Gründe; zustimmend u.a. Richardi, BetrVG, 7. Aufl., § 77 Rz 72; Hess/Schlochauer/Glaubitz, BetrVG, 5. Aufl., § 77 Rz 10; Blomeyer/Otto, BetrAVG, 2. Aufl., Einl. Rz 246; Höfer, BetrAVG, 4. Aufl., ART Rz 764).
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