Rechtsprechung
   BAG, 16.01.1970 - 4 AZR 96/69   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1970,2548
BAG, 16.01.1970 - 4 AZR 96/69 (https://dejure.org/1970,2548)
BAG, Entscheidung vom 16.01.1970 - 4 AZR 96/69 (https://dejure.org/1970,2548)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 1970 - 4 AZR 96/69 (https://dejure.org/1970,2548)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,2548) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erteilen von Rechtsauskünften - Organisation der Bundesanstalt - Sachbearbeiter in Versicherungsabteilung - Sachbearbeiter in Leistungsstellen

Papierfundstellen

  • DB 1970, 548
  • AP TVG § 1 Tarifverträge Nr. 12
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 28.06.1995 - 7 AZR 555/94

    Befristung; auflösende Bedingung; erweiterter Beendigungsschutz

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dürfen daher tarifvertragliche Beendigungsnormen in Form einer auflösenden Bedingung nicht zur Umgehung zwingender kündigungsschutzrechtlicher Normen führen (BAG Urteile vom 20. Dezember 1984 - 2 AZR 3/84 - AP Nr. 9 zu § 620 BGB Bedingung; 13. Juni 1985, aaO.; 14. Mai 1987 - 2 AZR 374/86 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Lufthansa).
  • BAG, 11.10.1995 - 7 AZR 119/95

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch auflösende Bedingung

    a) Bei der hier maßgeblichen tarifvertraglichen Regelung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei festgestellter Fluguntauglichkeit handelt es sich um eine auflösende Bedingung, die auch Arbeitsverhältnisse erfaßt, die aufgrund tarifvertraglicher Vorschriften nur noch außerordentlich kündbar sind (BAG Urteil vom 14. Mai 1987 - 2 AZR 374/86 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Lufthansa).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.09.2012 - 10 Sa 180/12

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - Ausschlussfrist - Dienstwagen -

    Allenfalls extrem kurze Fristen können im Einzelfall Anlass zur näheren Überprüfung sein (BAG 19.04.2005 - 9 AZR 160/04 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge Bewachungsgewerbe, m.w.N.).
  • LAG München, 12.10.2004 - 11 Sa 1496/03

    Begriff der Angemessenheit im Gehaltstarifvertrag für Redakteurinnen und

    Die Angemessenheit ist deshalb nach billigem Ermessen gem. § 315 Abs. 1 BGB zu bestimmen (vgl. zum Gehaltstarifvertrag für Redakteure und Redakteurinnen an Zeitschriften BAG AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge Presse).
  • BAG, 25.06.1997 - 10 AZR 79/97

    Zulage: Senior First Officer Zulage bei Deutscher Lufthansa

    Dabei kommt es darauf an, ob sich aus dem von den Tarifvertragsparteien verfolgten Zweck der Leistung Gründe herleiten lassen, die die von den Tarifvertragsparteien vorgenommene Ungleichbehandlung sachlich rechtfertigen (BAG Urteil vom 20. Juni 1995 - 3 AZR 539/93 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Nährmittelindustrie, zu II 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 7. November 1995 - 3 AZR 952/94 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bühnen, zu B II 1 b bb der Gründe).
  • LAG Niedersachsen, 15.05.2003 - 4 Sa 690/02

    Besitzstandszulage - befristetes Arbeitsverhältnis - Gleichbehandlungsgrundsatz -

    Die staatlichen Grundrechtsadressaten, insbesondere die Gerichte, sind gehalten, einzelne Grundrechtsträger vor einer unverhältnismäßigen Beschränkung ihrer Grundrechte durch privatautonome Regelungen zu bewahren (BAG Urt. v. 25.02.1998 - 7 AZR 641/96 - AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Luftfahrt; Urt. v. 11.03.1998 - 7 AZR 700/96 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Luftfahrt; Urt. v. 11.03.1998 - 7 AZR 101/97 - AP Nr. 8 zu § 59 BAT; Urt. v. 04.04.2000 - 3 AZR 729/98 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Gleichbehandlung; Dieterich a. a. O.).
  • LAG Baden-Württemberg, 23.03.1999 - 10 Sa 149/97

    Arbeitsentgelt: Vergütung von Feiertagsarbeit

    Während es dort nämlich, worauf der 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in einem späteren Urteil (BAG Urteil vom 18.04.1996 - 6 AZR 593/95, AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge Bundesbahn = NZA 1996, 1222 ) zu Recht hingewiesen hat, um einen Fall der Entlohnung im Stundenlohn ging, erhält der Kläger ein festes Bruttomonatsgehalt in Höhe von DM 5.233,-.
  • LAG Hamm, 19.12.2006 - 9 Sa 598/06

    Anforderungen an die Geltendmachung bei Anwendung tariflicher Ausschlussfristen

    Auch insoweit folgt die Berufungskammer der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, das zu einer tariflichen Verfallklausel, die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Frist zur Geltendmachung von einem Monat vorsah, ausdrücklich festgehalten hat, dass die Geltendmachungsfristen von zwei Monaten nach Fälligkeit und einem Monat nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht zu beanstanden sind (BAG, Urteil v. 19.04.2005, 9 AZR 160/04, AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bewachungsgewerbe; vgl. auch die Nachweise bei Däubler, TVG, 2. Aufl., § 4 Rn. 1070).
  • LAG Köln, 12.05.2006 - 11 Sa 132/06

    Tarifvertrag; Auslegung; Zeitzuschlag

    Soweit es um die Wochenfeiertage geht, die auf einen Sonntag gefallen sind, wird insgesamt Bezug genommen auf das Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 18.04.1996 (- 6 AZR 593/95 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge Bundesbahn unter II.1 a der Gründe), das sich mit Tarifvorschriften der Reichsbahn befasste, die den hier fraglichen Tarifvorschriften entsprechen (einschließlich der Absenkung der Wochenarbeitszeit).
  • BAG, 12.04.1972 - 4 AZR 227/71

    Feststellung des Anspruches - Entlohnung nach bestimmter Vergütungsgruppe -

    Solchenfalls kommt eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit aus Rechtsgründen nicht in Betracht (vgl. BAG AP Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: BAVAV sowie Urteil des Senats vom 9» Februar 1972 - 4 AZR 153/71 zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk vorgesehen).
  • LAG Nürnberg, 02.05.2005 - 9 Sa 930/03

    Eingruppierung - Systemgastronomie - Schichtführer/Vorarbeiter

  • LAG Hessen, 13.10.1997 - 11 Sa 317/97

    Soziale Rechtfertigung einer fristgemäßen Kündigung; Arbeitsvertraglichen

  • BAG, 05.07.1990 - 2 AZR 542/89

    Tarifliche Weiterbeschäftigungspflicht eines fluguntauglich gewordenen Mitglieds

  • LAG Hessen, 28.01.2000 - 7 Sa 409/99

    Höhe des 13. Monatseinkommens nach Anwendung des Rahmentarifvertrages für die

  • BAG, 11.12.1997 - 6 AZR 230/96

    Zeitzuschläge für Feiertagsarbeit - Streit über die Höhe von Zeitzuschlägen für

  • ArbG Iserlohn, 16.02.2010 - 5 Ca 2181/09
  • BAG, 20.04.1977 - 4 AZR 15/76

    Tarifvertrag - Kündigung - Tätigkeitsmerkmale - Dienstbezeichnung - Güteprüfer -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht