Rechtsprechung
   BAG, 24.11.1988 - 6 AZR 243/87   

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https://dejure.org/1988,56
BAG, 24.11.1988 - 6 AZR 243/87 (https://dejure.org/1988,56)
BAG, Entscheidung vom 24.11.1988 - 6 AZR 243/87 (https://dejure.org/1988,56)
BAG, Entscheidung vom 24. November 1988 - 6 AZR 243/87 (https://dejure.org/1988,56)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergleichbarkeit der einvernehmlichen Aufhebung eines Arbeitsvertrages mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf Grund einer Befristung - Grundsatz des Zuwendungstarifvertrages - Geschichte des Tarifvertrages über die Gewährung eines Teiles eines 13. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 60, 219
  • NZA 1989, 351
  • BB 1989, 635
  • BB 1989, 986
  • DB 1989, 1193
  • JR 1989, 528
  • AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 127
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • BAG, 10.05.1989 - 6 AZR 660/87

    Auswirkungen der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub auf die Zahlung von

    Der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien ist über den reinen Wortlaut hinaus mitzuberücksichtigen, soweit er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat (BAGE 42, 86, 89 [BAG 09.03.1983 - 4 AZR 61/80] = AP Nr. 128 zu § 1 TVG Auslegung; BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung; Senatsurteil vom 24. März 1988 - 6 AZR 785/85 - AP Nr. 1 zu § 27 MTL II; Senatsurteil vom 24. November 1988, BAGE 60, 219).

    Ausnahmeregelungen sind aber nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts restriktiv auszulegen (Senatsurteil vom 24. November 1988 - 6 AZR 243/87 -, AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation).

  • BAG, 16.01.1991 - 4 AZR 320/90

    Beginn einer tariflichen Ausschlußfrist

    Der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien ist über den reinen Wortlaut hinaus mitzuberücksichtigen, soweit er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat (BAGE 42, 86, 89 [BAG 09.03.1983 - 4 AZR 61/80] AP Nr. 128 zu § 1 TVG Auslegung; BAGE 46, 308, 313, 316 AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAGE 60, 219, 223, 224 AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation; BGHZ 105, 222, 223).
  • BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

    Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

    Verbleiben bei entsprechender Auswertung des Tarifwortlautes und des tariflichen Gesamtzusammenhanges als den stets und in erster Linie heranzuziehenden Auslegungskriterien im Einzelfall noch Zweifel, so kann zur Ermittlung des wirklichen Willens der Tarifvertragsparteien auch auf weitere Kriterien, wie die Tarifgeschichte, die praktische Tarifübung und die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrags zurückgegriffen werden, wobei es für die Gerichte eine Bindung an eine bestimmte Reihenfolge bei der Heranziehung dieser weiteren Auslegungsmittel nicht gibt (BAGE 46, 308, 313 ff. = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung = EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 14; BAGE 60, 219, 223 ff. = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation; BAGE 42, 86, 89 = AP Nr. 128 zu § 1 TVG Auslegung).
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