Rechtsprechung
   BAG, 20.10.1976 - 5 AZR 507/75   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,1237
BAG, 20.10.1976 - 5 AZR 507/75 (https://dejure.org/1976,1237)
BAG, Entscheidung vom 20.10.1976 - 5 AZR 507/75 (https://dejure.org/1976,1237)
BAG, Entscheidung vom 20. Januar 1976 - 5 AZR 507/75 (https://dejure.org/1976,1237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,1237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Inhaber eines Bergmannsversorgungsscheines - Beschäftigungszeiten unter Tage - Beschäftigungsbetrieb - Betriebszugehörigkeit - Berufszugehörigkeit - Beiträge zur Rentenversicherung - Besitzstandswahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BergmannsversorgungsscheinG NRW § 9 Abs. 3
    Bergmannsversorgung: Anrechnung der unter Tage verbrachten Beschäftigungszeiten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1977, 96
  • DB 1977, 548
  • AP BergmannsVersorgScheinG § 9 NRW Nr. 13
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 25.07.2006 - 3 AZR 307/05

    Anrechnung von Wehrdienstzeiten auf Betriebszugehörigkeit

    So hat der ehemalige Soldat auch keinen Anspruch auf Leistungen aus einer vor seinem Eintritt in den neuen Beschäftigungsbetrieb außer Kraft gesetzten einzelvertraglichen Regelung, die vor einem bestimmten Stichtag angestellte Arbeitnehmer nur aus Gründen der Besitzstandswahrung weiter erhalten (vgl. BAG 20. Oktober 1976 - 5 AZR 507/75 - AP BergmannsVersorgScheinG NRW § 9 Nr. 13).
  • BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 390/89

    Bergmannsversorgungsschein - Berücksichtigung unter Tage verbrachter Zeiten bei

    b) Auch nach ständiger Rechtsprechung des BAG ist eine sonstige Leistung im Sinne von § 9 Abs. 3 BVSG-NW im Hinblick auf die zuvor genannten Tatbestandsmerkmale Urlaub und Tariflohn bisher immer im Sinne einer geldwerten Leistung verstanden worden: BAG Urteil vom 12. August 1965 - 5 AZR 95/64 - AP Nr. 5 § zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Treuegelder"; BAG Urteile vom 8. November 1968 - 3 AZR 209/67 - und 26. Oktober 1978 3 AZR 604/77 - sowie BAGE 46, 18 jeweils AP Nr. 6, 15, 23 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Versorgungsleistungen"; BAG Urteil vom 18. September 1974 - 5 AZR 18/74 - AP Nr. 10 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Tariflohn"; BAG Urteil vom 20. Oktober 1976 - 5 AZR 507/75 - AP Nr. 13 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Rechte, die dem Grunde oder der Höhe nach von der Dauer der Betriebs- oder Berufszugehörigkeit abhängen".
  • BAG, 15.05.1984 - 3 AZR 400/82

    Wiederholte Anrechnung von Untertagedienstzeiten - Inhaber eines

    Das ist in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wiederholt ausgesprochen worden (BAG Urteil vom 18. September 197M - 5 AZR 18/74 - AP Nr. 10 zu $ 9 BergmannsVer- sorgScheinG NRW; vom 20. Oktober 1976 - 5 AZR 507/75 - AP Nr. 13 zu 5 9 BergmannsVersorgScheinG NRW).
  • BAG, 15.05.1984 - 3 AZR 207/82

    Bergmannsversorgungsschein - Unverfallbarkeitsfristen - Bergbauzeiten -

    Die Anrechnungspflicht gilt auch für die betriebliche Altersversorgung (BAG Urteil vom 8. November 1968 - 3 AZR 209/67 ~ AP Nr. 6 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW, zu 1 der Gründei Urteil vom 20. Oktober 1976 - 5 AZR 507/75 - AP Nr. 13 aaO, zu II 2 b der Gründe; Urteil vom 26. Oktober 1978 - 3 AZR 604/77 - AP Nr. 15, aaO, zu I 1 der Gründe sowie vom 15. Mai 1984 - 3 AZR 400/82 -, zu II 1 b der Gründe).
  • BAG, 10.05.1978 - 5 AZR 30/77

    Jubiläum - Betriebsangehörigkeit am Jubiläumstag - Dauer der

    Der erkennen de Senat hat seine Auffassung schließlich in der Entscheidung AP Nr. 13 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW (zu II 2 a der Gründe) bestätigt.
  • BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 531/89

    Auswirkungen eines Bergmannsversorgungsscheins auf ein Arbeitsverhältnis -

    Auch nach ständiger Rechtsprechung des BAG ist eine sonstige Leistung im Sinne von § 9 Abs. 3 BVSG-NW im Hinblick auf die zuvor genannten Tatbestandsmerkmale Urlaub und Tariflohn bisher immer im Sinne einer geldwerten Leistung verstanden worden: BAG Urteil vom 12. August 1965 - 5 AZR 95/64 - AP Nr. 5 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Treuegelder"; BAG Urteile vom 8. November 1968 - 3 AZR 209/67 - und 26. Oktober 1978 - 3 AZR 604/77 - sowie BAGE 46, 18 jeweils AP Nr. 6, 15, 23 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Versorgungsleistungen"; BAG Urteil vom 18. September 1974 - 5 AZR 18/74 - AP Nr. 10 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Tariflohn"; BAG Urteil vom 20. Oktober 1976 - 5 AZR 507/75 - AP Nr. 13 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Rechte, die dem Grunde oder der Höhe nach von der Dauer der Betriebs- oder Berufszugehörigkeit abhängen".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht