Rechtsprechung
   BAG, 30.09.2015 - 10 AZR 251/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34845
BAG, 30.09.2015 - 10 AZR 251/14 (https://dejure.org/2015,34845)
BAG, Entscheidung vom 30.09.2015 - 10 AZR 251/14 (https://dejure.org/2015,34845)
BAG, Entscheidung vom 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 (https://dejure.org/2015,34845)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Soziale Ansprechpartner - Rechtsnatur - Beendigung

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 611 Abs. 1 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 2 KSchG, § 106 GewO, § 4f Abs. 3 Satz 4 BDSG, § 626 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialer Ansprechpartner - und das Beenden ihrer Tätigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Tätigkeit einer Arbeitnehmerin als Soziale Ansprechpartnerin

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Soziale Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner (SAP) - Rechtsnatur der Tätigkeit - Beendigung - gerichtliche Kontrolle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 32
  • BB 2015, 3059
  • AP BGB § 611 Nr. 25
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BAG, 28.09.2017 - 8 AZR 67/15

    AGB-Kontrolle - Rückzahlung eines Mitarbeiterdarlehens - sofortige

    (1) Es kann dahinstehen, ob die Klägerin für die Darlehensraten für die Monate Februar 2013 (die nach den arbeitsvertraglichen Regelungen am ersten Bankarbeitstag des Folgemonats, also am 1. März 2013 fällig war) sowie April 2013 bis Januar 2014 die erste Stufe der Ausschlussfrist des § 13 Abs. 1 des Arbeitsvertrags der Parteien unmittelbar eingehalten hat, denn der Beklagte hat - wovon das Landesarbeitsgericht in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise ausgegangen ist (zur eingeschränkten Überprüfbarkeit der Würdigung des Landesarbeitsgerichts etwa BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 33 mwN)  - am Ende des Arbeitsverhältnisses bis zu seinem eigenen Geltendmachungsschreiben vom 26. Juni 2013 die Klägerin von einer Geltendmachung ihres Darlehensrückzahlungsanspruchs abgehalten, weshalb ein Berufen auf die Ausschlussfrist eine gegen Treu und Glauben verstoßende und damit gemäß §§ 242, 134 BGB unzulässige Rechtsausübung darstellen würde (zu den Anforderungen ua. BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 628/14 - Rn. 25; 10. Oktober 2002 - 8 AZR 8/02 - zu II 2 e aa der Gründe, BAGE 103, 71) .
  • BAG, 18.11.1999 - 2 AZR 743/98

    Außerordentliche Kündigung

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht bei Überwachung des Arbeitnehmers durch die Wahrnehmung überwiegender schutzwürdiger Interessen des Arbeitgebers gerechtfertigt sein können (BAG, Urt. v. 8.2. 1984 - 5 AZR 501/81, BAGE 45, 111, 117 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht, zu II der Gründe und BAG, Urt. v. 4.4. 1990 - 5 AZR 299/89, ZIP 1990, 1097 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht (zur Überprüfung der Personalausgaben einer Sparkasse durch Einsicht in die Personalakten von Sparkassenmitarbeitern), dazu EWiR 1990, 997 (Willemsen); vgl. auch BGH, Urt. v. 25.4.1995 - VI ZR 272/94, AP Nr. 25 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht).
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

    Fachleiter sollen aber mit mehr als der Hälfte der Unterrichtsstunden, die sie ohne die Fachleitertätigkeit zu erteilen hätten, im Unterricht eingesetzt werden (vgl. demgegenüber zur Übertragung der Funktion einer sozialen Ansprechpartnerin BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 32; eines Datenschutzbeauftragten BAG 23. März 2011 - 10 AZR 562/09 - Rn. 29; einer Fachkraft für Arbeitssicherheit BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 51, BAGE 133, 1; eines Abfallbeauftragten BAG 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 20, BAGE 130, 166) .
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