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   BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 443/08   

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https://dejure.org/2009,416
BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 443/08 (https://dejure.org/2009,416)
BAG, Entscheidung vom 06.05.2009 - 10 AZR 443/08 (https://dejure.org/2009,416)
BAG, Entscheidung vom 06. Mai 2009 - 10 AZR 443/08 (https://dejure.org/2009,416)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Bonuszahlung - Arbeitsverhältnis als Voraussetzung

  • IWW
  • openjur.de

    Zum Anspruch auf eine Bonuszahlung; keine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch eine Bestandsklausel

  • Judicialis

    Bonuszahlung; Arbeitsverhältnis als Voraussetzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Bonuszahlung; Arbeitsverhältnis als Voraussetzung nicht als unangemessene Benachteiligung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bonuszahlung - Zahlung bei Versterben

  • hensche.de

    Bonus, Freiwilligkeitsvorbehalt, Änderungsvorbehalt, Rückzahlungsklausel

  • Betriebs-Berater

    Bonusausschluss bei Tod des Mitarbeiters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Bonuszahlung; Arbeitsverhältnis als Voraussetzung nicht als unangemessene Benachteiligung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bonuszahlung nur bei bestehendem Arbeitsverhältnis zum Stichtag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ausschluss des Bonus bei Tod des Mitarbeiters

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 783
  • BB 2009, 2040
  • DB 2009, 1601
  • AP BGB § 307 Nr. 43
  • NZG 2009, 1236
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    bb) Der Senat hat für eine ähnlich lautende Klausel die Teilbarkeit bejaht (BAG 6. Mai 2009 - 10 AZR 443/08 - Rn. 11) .

    Er hat angenommen, eine derartige Klausel sei sprachlich abtrennbar; bei Streichung des Wortes "unkündbar" bleibe als verständliche Regelung immer noch die Bestimmung eines Stichtags übrig (kritisch ErfK/Preis 14. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 103a; wohl zweifelnd Lüders GwR 2009, 206; differenzierend Salamon NZA 2010, 314 ff., 317) .

    Möglich ist auch, dass eine Sonderzahlung an bis zu bestimmten Zeitpunkten eintretende Unternehmenserfolge anknüpft; in diesen Fällen ist eine zu bestimmten Stichtagen erfolgende Betrachtung oftmals zweckmäßig und nicht zu beanstanden (BAG 6. Mai 2009 - 10 AZR 443/08 - Rn. 15) .

  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Ein Bonus, der auf das Geschäftsergebnis bezogen ist, kann erst dann verdient sein, wenn das Geschäftsjahr abgeschlossen ist (BAG 6. Mai 2009 - 10 AZR 443/08 - AP BGB § 307 Nr. 43 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 44) .
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Die Teilbarkeit einer Klausel ist durch Streichung des unwirksamen Teils zu ermitteln (vgl. BAG 6. Mai 2009 - 10 AZR 443/08 - Rn. 11, AP BGB § 307 Nr. 43 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 44) .
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