Rechtsprechung
   BAG, 24.05.1974 - 3 AZR 422/73   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,314
BAG, 24.05.1974 - 3 AZR 422/73 (https://dejure.org/1974,314)
BAG, Entscheidung vom 24.05.1974 - 3 AZR 422/73 (https://dejure.org/1974,314)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 (https://dejure.org/1974,314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes - Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Auskunft über Zusatzversorgung - Kenntnis des Personalsachbearbeiters - Schuldhaftes Handeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1975, 482
  • DB 1974, 1872
  • AP BGB § 242 Ruhegehalt-VBL Nr. 6
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11

    Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

    Den Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes treffen zwar gesteigerte Hinweis- und Informationspflichten hinsichtlich bestehender Zusatzversorgungsmöglichkeiten (vgl. etwa BAG 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - zu II 2 a der Gründe) .
  • BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94

    Zusatzversorgung Teilzeitbeschäftigter

    b) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gilt die Ausschlußfrist des § 70 BAT nicht für Ansprüche der Arbeitnehmer auf Verschaffung einer Zusatzversorgung (vgl. BAG Urteil vom 12. Januar 1974 - 3 AZR 114/73 - AP Nr. 5 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu III 1 der Gründe; Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu III der Gründe; Urteil vom 15. Mai 1975 - 3 AZR 257/74 - AP Nr. 7 zu § 242 BGB Ruhegehalt VBL, zu 5 der Gründe; Urteil vom 15. September 1992 - 3 AZR 438/91 - AP Nr. 39 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 13.11.1984 - 3 AZR 255/84

    Hinweispflicht bei drohendem Versorgungsschaden

    Dem Arbeitgeber obliegt es darüber hinaus, richtig, eindeutig und vollständig über die Zweckmäßigkeit der verschiedenen Versorgungswege zu belehren, wenn er auf Verlangen eines Arbeitnehmers auch insoweit Auskunft gibt (BAG, Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 -, AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu II der Gründe).

    Daraus hat der Senats bereits in seiner Entscheidung vom 24. Mai 1974 (aaO.) den Grundsatz abgeleitet, dass die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes bei ihrer Zusatzversorgung, insbesondere seit der Einführung der beamtenähnlichen Gesamtversorgung, in sachgerechtem und zumutbaren Umfang vor Nachteilen bewahrt werden müssen.

    Insoweit gelten die Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht in der Entscheidung vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 -, AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL aufgestellt hat, auch für Fälle wie den vor liegenden.

    Für den hier gegebenen Fall, in dem das schadenstiftende Ereignis zwar nicht zum Verlust, sondern nur zur Kürzung der Versorgung führt, hat der Senat diese Auffassung in seinem Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - (AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu III der Gründe) bestätigt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht