Rechtsprechung
   BAG, 22.05.1980 - 3 AZR 1103/77   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,2348
BAG, 22.05.1980 - 3 AZR 1103/77 (https://dejure.org/1980,2348)
BAG, Entscheidung vom 22.05.1980 - 3 AZR 1103/77 (https://dejure.org/1980,2348)
BAG, Entscheidung vom 22. Mai 1980 - 3 AZR 1103/77 (https://dejure.org/1980,2348)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schulungsvertrag - Arztbesucher - Fernbleiben der Schulung - Vertragsbruch des Schulungspflichtigen - Schadenersatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2375
  • VersR 1980, 1181
  • DB 1980, 1847
  • AP BGB § 276 Vertragsbruch Nr. 6
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.09.1985 - IX ZR 138/84

    Vereinbarung einer Kaufoption über ein Grundstück; Umfang der

    Es braucht hier nicht entschieden zu werden, ob und inwieweit der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens gegenüber einem Schadensersatzanspruch erhoben werden kann (vgl. dazu BAG NJW 1980, 2375; 1981, 2430; 1984, 2846).
  • BAG, 23.03.1984 - 7 AZR 37/81

    Haftung des Arbeitnehmers: Insertionskosten des Arbeitgebers bei Nichtaufnahme

    Soweit Beitzke (Anm. zu BAG AP Nr. 7 zu § 276 BGB Vertragsbruch) darauf hingewiesen hat, beim Arbeitsvertragsbruch durch Ablehnung der Arbeitsaufnahme gehe es nicht um den Schutzbereich der Kündigungsfristen, wie der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts im Anschluß an Grunsky (Anm. zu BAG AP Nr. 6 zu § 276 BGB Vertragsbruch, unter 2) angenommen habe, sondern um den Schutzzweck der verletzten Vertragspflicht zur Arbeitsleistung, wie Medicus (Anm. zu BAG AP Nr. 5 zu § 276 BGB Vertragsbruch) richtig hervorgehoben habe, mag diese Kritik zutreffend sein.

    Dies ändert jedoch nichts daran, daß die bei Arbeitsaufnahme für den Arbeitgeber gegebene Möglichkeit, bei dem Arbeitnehmer auf eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über den erstmöglichen Beendigungszeitpunkt hinauszuwirken, nur eine rechtlich nicht geschützte Chance darstellt (so schon Medicus, aa0; BAG Urteil vom 22. Mai 1980 - 3 AZR 1103/77 - AP Nr. 6 zu § 276 BGB Vertragsbruch, unter III 2 c der Gründe).

  • BAG, 26.03.1981 - 3 AZR 485/78
    Wie der Senat bereits entschieden hat (NJW 1980, 2375 = AP § 276 BGB - Vertragsbruch - Nr. 6 (zu III 2c)), besteht insoweit nur eine rechtlich nicht geschützte Chance, die im übrigen nicht einmal davon abhängt, ob der abkehrwillige Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Arbeit tatsächlich aufnimmt.
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