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   BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83   

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https://dejure.org/1984,86
BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83 (https://dejure.org/1984,86)
BAG, Entscheidung vom 18.01.1984 - 4 AZR 41/83 (https://dejure.org/1984,86)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 (https://dejure.org/1984,86)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - Unterirdische Verlegung von Kabeln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 45, 11
  • JR 1985, 220
  • AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 60
 
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Wird zitiert von ... (248)

  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle …

    Das muß so verstanden werden, daß die Tarifvertragsparteien einen Betrieb dann dem Baugewerbe im Sinne von § 1 Abs. 2 VTV zugerechnet sehen wollen, wenn die überwiegend durchgeführten Tätigkeiten (§ 1 Abs. 2 Abschn. VI Unterabs. 1) entweder unter die allgemeinen Bestimmungen der Abschn. I bis III, die besonderen Tätigkeiten des Abschn. IV oder aber dem Beispielskatalog des Abschn. V fallen (Ständige Rechtsprechung seit BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr. vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 -).
  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 756/05

    Baugewerbe - Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

    Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 -).
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