Rechtsprechung
   BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 493/74   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,1212
BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
BAG, Entscheidung vom 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
BAG, Entscheidung vom 18. November 1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tätigkeitsmerkmale - Besondere Schwierigkeit - Maß der geforderten Verantwortung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAT § 22, 23, Anlage 1a
    Eingruppierung: Begriff der "besonderen Schwierigkeit und Bedeutung des Aufgabenkreises"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AP §§ 22, 23 BAT Nr. 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

    Dabei sind nach den Grundsätzen der Senatsrechtsprechung, auf die auch das Landesarbeitsgericht hinweist, als technische Angestellte solche anzusehen, deren Tätigkeit eine technische Ausbildung bzw. technische Fachkenntnisse fordert und nach Art, Zweckbestimmung und behördlicher Übung technischen Charakter hat (vgl. die Urteile des Senats vom 29. August 1984 - 4 AZR 309/82 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 40, 183, 190 = AP Nr. 67 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 3. Juni 1981 - 4 AZR 1118/78 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Daß daneben auch noch Verwaltungs- und Rechtskenntnisse notwendig sind, ändert an dieser Beurteilung nichts, da die Tätigkeit der Gewerbeaufsichtsbeamten in erster Linie technisch-handwerkliche Kenntnisse fordert, ohne die der Umgang mit den entsprechenden Rechtsvorschriften, etwa auf dem Gebiete der Sicherheitstechnik, überhaupt nicht möglich ist (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 40, 183, 189 = AP Nr. 67 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie BAG 38, 221, 230 = AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 950/93

    Eingruppierung in der Jugendgerichtshilfe

    Der Hinweis des Klägers deutet vielmehr eher darauf hin, daß er das Tätigkeitsmerkmal "selbständige Leistungen" mit dem Begriff "selbständig arbeiten" i. S. von allein arbeiten verwechselt, d. h., ohne direkte Aufsicht oder Leitung durch Weisungen tätig zu sein (vgl. BAG Urteil vom 9. November 1957 - 4 AZR 592/55 - AP Nr. 29 zu § 3 TOA; BAG Urteil vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vgl. auch BAG Urteil vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 564/78

    Wahrung der Schriftform bei Bezugnahme auf einen verweisenden Tarifvertrag

    Das Landesarbeitsgericht wird dabei zunächst nach den Grundsätzen der Senatsrechtsprechung festzustellen haben, ob beim Kläger eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit oder jeweils für sich getrennt zu bewertende Teiltätigkeiten anzunehmen sind (vgl. BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT).
  • LAG Baden-Württemberg, 02.09.1992 - 12 Sa 126/91

    Ermittlung einer Vergütungsgruppe nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT);

    Urteil vom 28.04.1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 21.03.1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 28.11.1984 - 4 AZR 35/83 - AP Nr. 102 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 22.11.1977 - 4 AZR 395/76

    Tarifliche Mindestvergütung - Eingruppierung - Höhergruppierung -

    Damit könnten begrifflich zu hohe Anforderungen gestellt werden (vgl. BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT), \cil die tariflichen Tätigkeitsmerkmale demgegenüber lediglich eine im Verhältnis zu den Tätceitsmerkmalen der VergGr.
  • BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 771/94

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers mit staatlicher Anerkennung

    Da die Tarifvertragsparteien die "sonstigen Angestellten, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben" im Tarifvertrag vom 24. April 1991 mit Wirkung ab 1. Januar 1991 aufgenommen haben, die seit Jahrzehnten in den "allgemeinen" Tätigkeitsmerkmalen der Fachschulingenieure enthalten sind, kann nur davon ausgegangen werden, daß diesem Begriff das Verständnis zugrunde liegt, wie es sich im Laufe der Zeit auch unter dem Einfluß der Rechtsprechung des Senats entwickelt hat (vgl. insoweit nur Senatsurteile vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23. April 1986 - 4 AZR 90/85 - AP Nr. 118 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 11.09.1991 - 4 AZR 64/91

    Eingruppierung eines Schwergeräteinspektors

    Stellen von besonderer Bedeutung im Sinne der Gehaltsgruppe C 6 können sich beispielsweise aus der Größe des Aufgabengebietes, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeitenden Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit, aber auch den Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich oder die Allgemeinheit ergeben (Senatsurteil vom 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT, mit weiteren Nachweisen).«.

    Danach kann sich die Bedeutung eines Aufgabengebietes beispielsweise aus der Größe des Aufgabengebietes, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeitenden Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit, aber auch den Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich oder die Allgemeinheit ergeben (vgl. Senatsurteil vom 18. November 1975 - 4 AZR 493/74 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT, m.w.N.).

  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 935/93

    Eingruppierung einer Adoptionsvermittlerin

    Der Hinweis der Klägerin deutet vielmehr eher daraufhin, daß sie das Tätigkeitsmerkmal "selbständige Leistungen" mit dem Begriff "selbständig arbeiten" im Sinne von allein arbeiten verwechselt, d. h. ohne direkte Aufsicht oder Leitung durch Weisungen tätig zu sein (BAG Urteil vom 9. November 1957 - 4 AZR 592/55 - AP Nr. 29 zu § 3 TOA; BAG Urteil vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 09.09.1981 - 4 AZR 59/79

    Leiter einer Musikschule - Allgemeiner Verwaltungsdienst - Arbeitsvorgänge -

    Dieses aber geht jedenfalls bei dem Tarifmerkmal der Schwierigkeit der Tätigkeit vom zutreffenden Eechtsbegriff aus, wie schon sein Hinweis auf das Urteil des Senats AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT bestätigt.
  • BAG, 14.12.1977 - 4 AZR 467/76

    Gesamttätigkeit - Arbeitsvorgänge - Beurteilung von Rechtsfragen -

    Dabei geht das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff aus, indem es sowohl bei der Schwierigkeit als auch bei der Bedeutung des Aufgabenkreises eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung fordert und Bedacht darauf nimmt, daß sich die besondere Bedeutung des Aufgabenkreises sowohl aus seiner Größe, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeiten den Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit als auch ihren Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben kann (vgl. auch dazu das Urteil des Senats vom 7« Dezember 1977 AZR 399/76 - wie zuvor sowie BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 07.12.1977 - 4 AZR 399/76

    Redakteur im Gesamtdeutschen Institut - Qualifizierende tarifliche

  • BAG, 01.04.1981 - 4 AZR 16/79
  • LAG Hamm, 15.07.2004 - 11 Sa 1133/02

    Eingruppierung eines Sparkassenangestellten mit Tätigkeit als Dekorateur und

  • LAG Hamm, 27.07.1995 - 4 Sa 900/94

    Bewährungsaufstieg: Anwendbarkeit der EWG -Richtlinie 533/91 - Beweislast

  • BAG, 28.05.1980 - 4 AZR 461/78

    Güteprüfer für Leder - Ausrüstungsartikel aus Leder - Verteidigungsverwaltung -

  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 189/95

    Eingruppierung: Pharmazieingenieurin in Krankenhausapotheke

  • BAG, 27.02.1980 - 4 AZR 229/78
  • BAG, 06.12.1978 - 4 AZR 321/77

    Fremdsprachliche Rundfunkauswerter - Tarifliche Tätigkeitsmerkmale -

  • LAG Hamm, 28.08.1997 - 4 Sa 2262/96

    Eingruppierung in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages

  • BAG, 08.09.1976 - 4 AZR 359/75

    Beendigung eines Tarifvertrags durch Aufhebungsvertrag

  • LAG Hessen, 14.01.1997 - 9 Sa 1241/96
  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 178/95
  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 208/83
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht