Rechtsprechung
   BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 595/74   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Anspruch auf Eingruppierung oder Höhergruppierung - Tätigkeitsmerkmal - Besonders verantwortungsvolle Tätigkeit - Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe - Auffassung der beteiligten Berufskreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAT § 22 § 23, Anlage 1a; BGB § 133
    Eingruppierung: Begriff der "besonders verantwortungsvollen Tätigkeit"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AP §§ 22, 23 BAT Nr. 91



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Wird zitiert von ... (100)  

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84  

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

    IV b BAT Fallgruppe 1 a von einem Angestellten gefordert werden können (vgl. auch hierzu das Urteil des Senats vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und das weitere Urteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 413/94  

    Eingruppierung einer Gleichstellungs-/Frauenbeauftragten

    Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Parteien die Tätigkeit der Klägerin als unstreitig ansehen und die Beklagte Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (vgl. z. B. Senatsurteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 644/93 -, aaO).
  • BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98  

    Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

    Das Gericht darf sich insoweit mit einer pauschalen Überprüfung begnügen, wenn der Sachverhalt unstreitig ist und der Arbeitgeber die Tätigkeitsmerkmale der entsprechenden Vergütungsgruppe als erfüllt ansieht (vgl. BAG Urteile vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 17. August 1994 - 4 AZR 644/93 - AP Nr. 183 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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