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   BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08   

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https://dejure.org/2010,615
BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08 (https://dejure.org/2010,615)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08 (https://dejure.org/2010,615)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 (https://dejure.org/2010,615)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

  • Bundesarbeitsgericht

    Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 43 Nr 8 Abs 2 S 2 TV-L, § 43 Nr 8 Abs 2 S 1 TV-L, Anl 1b Abschn A ProtErkl 1 BAT
    Anspruch einer Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik auf Zahlung der Zulage nach § 43 Nr 8 TV-L - Tarifauslegung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Ermittlung des Kreises der Anspruchsberechtigten einer Zulage nach § 43 Nr.8 Abs.2 Satz 2 TV-L ("Funktionszulage") im Lichte der Tarifvertragsauslegung" von Ass./Dipl.-Kfm. Christian Anton, original erschienen in: ZTR 2010, 339 - 341.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 728 (Ls.)
  • AP TVG § 1 Auslegung Nr. 220
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BAG, 09.08.2016 - 9 AZR 51/16

    Teilurlaub nach § 26 Abs. 2 Buchst. b TV-L

    aa) Bereits der Tarifwortlaut, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 14; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15) , spricht für diese Rechtsauffassung.
  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Sollte diese Behauptung zutreffen und wären die Tarifvertragsparteien sich in den Tarifverhandlungen einig gewesen, dass der Anspruch auf Strukturausgleich voraussetzt, dass die für die Überleitung maßgebliche Vergütungsgruppe nicht im Wege eines Aufstiegs erreicht worden ist, würde dies die Auslegung des Landesarbeitsgerichts und der Beklagten rechtfertigen (zu den Voraussetzungen eines Rückgriffs auf die Entstehungsgeschichte der tariflichen Regelung als für die Auslegung entscheidenden Anhaltspunkt vgl. auch BAG 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 -).
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 778/10

    Sparkassensonderzahlung - Pfändbarkeit - § 850a Nr 4 ZPO

    Der Wortlaut der Tarifnorm, von dem vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., BAG 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Nr. 220) , enthält keinen Hinweis darauf, dass der garantierte Anteil der SSZ aus Anlass von Weihnachten gezahlt wird.

    Bleiben nach Auslegung einer Tarifnorm nach Wortlaut, Wortsinn und tariflichem Gesamtzusammenhang Zweifel an deren Inhalt und dem wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien, so kann zwar auf die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags zurückgegriffen werden (st. Rspr., BAG 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Nr. 220) .

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