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   BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08   

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https://dejure.org/2010,80
BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 (https://dejure.org/2010,80)
BAG, Entscheidung vom 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 (https://dejure.org/2010,80)
BAG, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 (https://dejure.org/2010,80)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • openjur.de

    Ergänzende Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT

  • Bundesarbeitsgericht

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 2 Abs 1 TVÜ-L, § 3 TVÜ-L
    Ergänzende Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT

  • Wolters Kluwer

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT nach dessen Wegfall

  • bag-urteil.com

    Ergänzende Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT

  • hensche.de

    Bezugnahmeklausel, Tarifvertrag: Bezugnahme

  • Betriebs-Berater

    Auslegung einer dynamischen Bezugnahmeklausel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT nach dessen Wegfall

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vertragliche Bezugnahmeklauseln bedürfen ergänzender Auslegung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundes-Angestelltentarifvertrag - Vertragliche Bezugnahmeklauseln bedürfen ergänzender Auslegung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung einer dynamischen Bezugnahmeklausel

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Ablösung des BAT durch den TVöD

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Ergänzende Vertragsauslegung einer Bezugnahmeklausel

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütung bei Vereinbarung der Geltung des BAT nicht eingefroren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 134, 283
  • ZIP 2010, 44
  • MDR 2011, 239
  • NZA 2010, 1183
  • BB 2010, 1916
  • DB 2010, 16
  • DB 2010, 1888
  • AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 76
 
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Wird zitiert von ... (235)

  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Der Vertrag ist nachträglich lückenhaft geworden, weil die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf der Dynamik der tarifvertraglichen Vergütungsregelungen aufbaute (st. Rspr., vgl. nur BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 25 ff., BAGE 134, 283; 18. Mai 2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 16) .

    Das gilt auch, wenn eine Lücke sich erst nachträglich als Folge des weiteren Verlaufs der Dinge ergeben hat (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 392/10 - Rn. 20, BAGE 141, 150; 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 31 mwN, BAGE 134, 283) .

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    auf den TS-TV und den ETS-TV (zu den Maßstäben der Auslegung von AGB BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 15 mwN, BAGE 134, 283) führen zu keinem anderen Ergebnis.

    Das ergibt die Auslegung der im Formulararbeitsvertrag enthaltenen vertraglichen Regelung (zu den Maßstäben der Auslegung BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 15, BAGE 134, 283) .

  • BAG, 18.03.2014 - 3 AZR 69/12

    Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze

    Voraussetzung einer ergänzenden Vertragsauslegung ist, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke im Sinne einer planwidrigen Unvollständigkeit aufweist (BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 23, BAGE 134, 283; 9.   Dezember 2008 - 3 AZR 431/07 - Rn. 25) .
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