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   BAG, 04.10.1989 - 4 AZR 319/89   

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https://dejure.org/1989,1725
BAG, 04.10.1989 - 4 AZR 319/89 (https://dejure.org/1989,1725)
BAG, Entscheidung vom 04.10.1989 - 4 AZR 319/89 (https://dejure.org/1989,1725)
BAG, Entscheidung vom 04. Januar 1989 - 4 AZR 319/89 (https://dejure.org/1989,1725)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Durchbruchsarbeiten als Abbrucharbeiten - Neufassung des Tarifvertrages für das Abbruchgewerbe - Zuordnung von Betrieben, die Abbrucharbeiten und Durchbruchsarbeiten ausführen, zu den Bautarifverträgen und den Tarifverträgen für das Abbruchgewerbe - Totalabbruch und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifverftrag: Auslegung - Abgrenzung zu Abbrucharbeiten bei Durchbruchsarbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 38 (Ls.)
  • BB 1989, 2404
  • AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 120
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    c) Mit Recht hat das Landesarbeitsgericht erkannt, dass der Begriff der Fertigbauarbeiten in Abschn. II der Einschränkungsklauseln auf die von den Tarifvertragsparteien in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 13 VTV genannte Beispielstätigkeit "Fertigbauarbeiten" verweist und damit deren Merkmale zu Grunde legt (vgl. für Abbrucharbeiten BAG 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 120; 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81).
  • BAG, 28.03.1990 - 4 AZR 615/89

    Darlegungslast und Beweislast für Auskunftsklagen nach den

    Begriffswesentlich für Abbrucharbeiten ist nämlich, daß durch sie Gebäude, Bauwerke oder Teile davon in ihrer Substanz und damit auch in ihrer Funktion beseitigt werden (BAGE 56, 227, 237 = AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und Urteil vom 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Ein Teilabbruch genügt, um Abbrucharbeiten anzunehmen (BAGE 56, 227, 236 f. = AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und Urteil vom 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 301/06

    Einschränkung der AVE des VTV - Fertigbauarbeiten

    Ohne Erfolg rügt die ULAK, das Landesarbeitsgericht habe zu Unrecht die zu Abbrucharbeiten ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 120; 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81) herangezogen und habe rechtsfehlerhaft angenommen, der Begriff der Fertigbauarbeiten im Abschn. II der Einschränkungsklauseln verweise auf die von den Tarifvertragsparteien in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 13 VTV genannte Beispielstätigkeit "Fertigbauarbeiten" und lege damit deren Merkmale zu Grunde.
  • BAG, 12.05.2010 - 10 AZR 559/09

    Abbruchgewerbe - Allgemeinverbindlichkeit 2005

    Durchbrucharbeiten fallen nach § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 5 (Beton- und Stahlbetonarbeiten) und Nr. 6 (Bohrarbeiten) bzw. nach den allgemeinen Merkmalen des § 1 Abs. 2 Abschn. I - III VTV unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV (BAG 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge Bau: Nr. 120; 2. Februar 1994 - 10 AZR 344/93 -; 7. Juni 2000 - 10 AZR 419/99 -).
  • LAG Hessen, 23.08.1994 - 9 Sa 70/94

    Richtige tarifliche Vergütungsgruppe für einen als Elektroinstallateur

    Tarifverträge sind in der Weise auszulegen, daß über den reinen Wortlaut hinaus der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien, wie er im Tarifvertrag seinen Niederschlag gefunden hat, zu ermitteln ist (BAG Urteil v. 24.02.1988 - 4 AZR 640/87 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Dachdecker; v. 04.10.1989 - 4 AZR 319/89 - AP Nr. 120 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; zuletzt v. 18.05.1994 - 4 AZR 412/93 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, unter II 3 b aa; vgl. Schaub, NZA 1994, 597, 598 ff.).
  • BAG, 03.11.1993 - 10 AZR 538/92

    Geltungsbereich eines Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

    Es handelt sich nämlich insoweit um Beton- und Stahlbetonarbeiten nach § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 4 VTV und um Bohrarbeiten i.S. Nr. 5 VTV (BAG Urteil vom 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP Nr. 120 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 02.02.1994 - 10 AZR 344/93

    Betrieblicher Geltungsbereich des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren

    Diese sind im Rechtssinne nicht den Abbrucharbeiten zuzurechnen (BAG Urteil vom 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP Nr. 120 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 02.02.1994 - 10 AZR 343/93

    Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)

    Diese sind im Rechtssinne nicht den Abbrucharbeiten zuzurechnen (BAG Urteil vom 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP Nr. 120 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
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