Rechtsprechung
   BAG, 14.02.1957 - 2 AZR 344/54   

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https://dejure.org/1957,686
BAG, 14.02.1957 - 2 AZR 344/54 (https://dejure.org/1957,686)
BAG, Entscheidung vom 14.02.1957 - 2 AZR 344/54 (https://dejure.org/1957,686)
BAG, Entscheidung vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 (https://dejure.org/1957,686)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifvertrag - Behauptung einer Tarifvertragspartei - Fehlende Unterschrift - Nichtigkeit des Tarifvertrages - Genehmigung des Vertragsabschlusses - Werktarifvertrag - Abraumfirma - Braunkohlenwerk - Anspruch auf Kohlendeputat - Verbandswerk

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AP AOG § 32 Weitergeltung von TV als TO Nr. 1
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 129/96

    Außerordentliche Kündigung eines Anerkennungstarifvertrages

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO).
  • LAG Köln, 09.06.2010 - 9 Sa 66/10

    Bezugnahmeklausel - ergänzende Vertragsauslegung - Überleitungstarifvertrag

    Wird die Gültigkeit eines Tarifvertrages - wie im vorliegenden Fall - mehrere Jahre von keiner der Tarifvertragsparteien in Frage gestellt, so gilt die Genehmigung des Vertragsabschlusses als erteilt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO sowie BAG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - 4 AZR 129/96 - ).
  • LAG Köln, 09.06.2010 - 9 Sa 114/10

    Bezugnahmeklausel - ergänzende Vertragsauslegung - Überleitungstarifvertrag

    Wird die Gültigkeit eines Tarifvertrages - wie im vorliegenden Fall - mehrere Jahre von keiner der Tarifvertragsparteien in Frage gestellt, so gilt die Genehmigung des Vertragsabschlusses als erteilt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO sowie BAG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - 4 AZR 129/96 - ).
  • LAG Köln, 09.06.2010 - 9 Sa 1218/09

    Bezugnahmeklausel - ergänzende Vertragsauslegung - Überleitungstarifvertrag

    Wird die Gültigkeit eines Tarifvertrages - wie im vorliegenden Fall - mehrere Jahre von keiner der Tarifvertragsparteien in Frage gestellt, so gilt die Genehmigung des Vertragsabschlusses als erteilt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO sowie BAG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - 4 AZR 129/96 - ).
  • LAG Köln, 09.06.2010 - 9 Sa 285/10

    Bezugnahmeklausel - ergänzende Vertragsauslegung - Überleitungstarifvertrag

    Wird die Gültigkeit eines Tarifvertrages - wie im vorliegenden Fall - mehrere Jahre von keiner der Tarifvertragsparteien in Frage gestellt, so gilt die Genehmigung des Vertragsabschlusses als erteilt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO sowie BAG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - 4 AZR 129/96 - ).
  • LAG Köln, 09.06.2010 - 9 Sa 115/10

    Bezugnahmeklausel - ergänzende Vertragsauslegung - Überleitungstarifvertrag

    Wird die Gültigkeit eines Tarifvertrages - wie im vorliegenden Fall - mehrere Jahre von keiner der Tarifvertragsparteien in Frage gestellt, so gilt die Genehmigung des Vertragsabschlusses als erteilt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Februar 1957 - 2 AZR 344/54 - AP Nr. 1 zu § 32 AOG Weitergeltung von TV als TO sowie BAG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - 4 AZR 129/96 - ).
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