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   BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00   

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https://dejure.org/2001,1555
BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
BAG, Entscheidung vom 25.07.2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis

    TVG § 1 Tarifverträge/ Bau; ; Tarifvertrag über das Sozialkassenverf... ahren im Baugewerbe vom 12. November 1986 (VTV) § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 41; ; Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 12. November 1986 (VTV) § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betrieblicher Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge; Holztreppenbau; Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung, Modellbauer; Tarifauslegung; Tarifrecht; Baugewerbe; Schreiner

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Zuordnung eines Betriebes zum Schreinerhandwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 250
  • AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 240
  • NZA-RR 2002, 645
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 16.05.2001 - 10 AZR 438/00

    Abgrenzung: Baugewerbe - Dachdeckerhandwerk

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Für diese sog. "Sowohl-als-auch"-Tätigkeiten hat das Bundesarbeitsgericht zu Abgrenzungszwecken mehrere Kriterien entwickelt, die in ständiger Rechtsprechung angewandt und weiterentwickelt worden sind (BAG 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - BAGE 85, 81 ff. mwN; zuletzt 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Zum einen handelt es sich bei diesen Mitarbeitern nicht um Meister oder entsprechend ausgebildete Fachleute (beispielsweise Ingenieure), wie dies nach der ständigen Senatsrechtsprechung erforderlich ist (BAG 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - mwN zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

  • BAG, 23.08.1995 - 10 AZR 105/95

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Betrieb des Glaserhandwerks

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es nicht an (BAG 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79), ebensowenig wie auf Meldungen gegenüber der Krankenkasse.

    Für die Ausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV kommt es darauf an, ob neben diesen "Sowohl-als-auch"-Arbeiten in nicht unerheblichem Umfang (mindestens 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit) Arbeiten ausgeführt werden, die ausschließlich dem vom betrieblichen Geltungsbereich ausgenommenen Gewerk als typisch zuzuordnen sind, oder ob diese Arbeiten in nicht unerheblichem Umfang (ebenfalls 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit) von gelernten Arbeitnehmern dieses Gewerkes ausgeführt werden oder ob eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann oder mehrere Fachleute dieses Gewerkes unmittelbar am Arbeitsplatz besteht (BAG 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79).

  • BAG, 22.04.1987 - 4 AZR 496/86

    Geltungsbereich des BRTV-Bau in einem Mischbetrieb

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Dies gilt jedoch nur, sofern sich die Tätigkeit des Betriebs mindestens über ein Kalenderjahr erstreckt und sich seine Zweckbestimmung in diesem Zeitraum nicht geändert hat (BAG 22. April 1987 - 4 AZR 496/86 - BAGE 55, 223).
     
  • BAG, 22.07.1998 - 10 AZR 204/97

    Baugewerbe - Säurebauindustrie

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Meist handelt es sich um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92 mwN).
  • BAG, 23.11.1988 - 4 AZR 314/88

    Tarifliche Zuordnung der Abdichtung von Flachdächern zum Dachdeckerhandwerk - …

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    dd) Anhaltspunkte dafür, daß "gelernte Schreiner" im Sinne der Senatsrechtsprechung gearbeitet hätten, die zwar nicht eine Gesellenprüfung im Schreinerhandwerk abgelegt haben, sondern von einem Schreinermeister als Schreiner angelernt wurden, hat der Beklagte nicht vorgetragen (vgl. BAG 23. November 1988 - 4 AZR 314/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Dachdecker Nr. 3 mwN).
  • BAG, 17.02.1971 - 4 AZR 71/70

    Hölzerne Unterkonstruktionen - Anbringung von Leichtbauplatten - Wohngebäude - …

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Die Fertigung und Anbringung von Holztreppen gehört zu den charakteristischen Tätigkeiten der Bauschreinerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 - nv.).
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 363/96

    Außerordentliche Kündigung eines Verbandstarifvertrages

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Die deutliche Unterscheidung der beiden Berufsbilder im Arbeits- und Wirtschaftsleben spiegelt sich auch darin wieder, daß es unterschiedliche Tarifvertragswerke gibt, zB den Manteltarifvertrag für das Modellbauerhandwerk im Nordwestdeutschen Raum der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin, Tarifgruppe Nord, vom 25. April 1991 und Tarifvertrag über ein 13. Monatseinkommen für das Modellbauerhandwerk vom 16. November 1989, Manteltarifvertrag für das Modellbauerhandwerk in Bayern vom 1. März 1990; ebenso für Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Berlin (Ost) (BAG 18. Februar 1998 - 4 AZR 363/96 - BAGE 88, 81 ff.; 23. Februar 2000 - 10 AZR 197/99 - nv.).
  • BAG, 23.02.2000 - 10 AZR 197/99

    Tarifliches 13. Monatseinkommen

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Die deutliche Unterscheidung der beiden Berufsbilder im Arbeits- und Wirtschaftsleben spiegelt sich auch darin wieder, daß es unterschiedliche Tarifvertragswerke gibt, zB den Manteltarifvertrag für das Modellbauerhandwerk im Nordwestdeutschen Raum der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin, Tarifgruppe Nord, vom 25. April 1991 und Tarifvertrag über ein 13. Monatseinkommen für das Modellbauerhandwerk vom 16. November 1989, Manteltarifvertrag für das Modellbauerhandwerk in Bayern vom 1. März 1990; ebenso für Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Berlin (Ost) (BAG 18. Februar 1998 - 4 AZR 363/96 - BAGE 88, 81 ff.; 23. Februar 2000 - 10 AZR 197/99 - nv.).
  • BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 466/86

    Arbeitnehmer mit einer arbeiterrentenversicherungspflichtigen Tätigkeit - …

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Der Beklagte ist nach den Grundsätzen der Darlegungs- und Beweislast in Geltungsbereichsstreitigkeiten damit belastet, die Voraussetzungen der Ausnahmebestimmungen vorzutragen und im Streitfall zu beweisen (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73).
  • BAG, 22.01.1997 - 10 AZR 223/96

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Bautenschutzarbeiten - Betrieb des Maler- und …

    Auszug aus BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00
    Für diese sog. "Sowohl-als-auch"-Tätigkeiten hat das Bundesarbeitsgericht zu Abgrenzungszwecken mehrere Kriterien entwickelt, die in ständiger Rechtsprechung angewandt und weiterentwickelt worden sind (BAG 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - BAGE 85, 81 ff. mwN; zuletzt 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Berlin, 17.05.2000 - 17 Sa 2579/99

    Tarifgeltung: VTV - Zimmererhandwerk und Schreinerhandwerk

  • BAG, 22.11.1995 - 10 AZR 981/94
     
  • BAG, 22.01.2020 - 10 AZR 387/18

    Sozialkassenverfahren - betrieblicher Geltungsbereich

    Für die Beitragspflicht nach den Verfahrenstarifverträgen kommt es grundsätzlich auf die tatsächlichen Umstände im jeweiligen Kalenderjahr an (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 18; 10. September 2014 - 10 AZR 959/13 - Rn. 43, BAGE 149, 84; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - zu III 1 der Gründe, BAGE 98, 250) .
  • BAG, 28.04.2004 - 10 AZR 370/03

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Darlegung

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich dieser Zeitraum der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr., BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).
  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 580/03

    Sozialkassen - Auskunftsklage - Entschädigungshöhe

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich dieser Zeitraum der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr., zB BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).
  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 382/04

    Baugewerbe - Garten- und Landschaftsbau

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich das Kalenderjahr der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr. zB BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).

    dd) Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250 mwN) eine Zuordnung von Tätigkeiten, die sowohl dem VTV als auch einem vom VTV ausgenommenen Gewerk unterfallen ("Sowohl-als-auch- Tätigkeiten") darauf abgestellt, ob mindestens 20 vH der betrieblichen Gesamtarbeitszeit auf Tätigkeiten entfallen, die für das ausgenommene Gewerk typisch sind.

  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 115/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Die Fertigung und die Anbringung von Holztreppen sind jedoch auch charakteristische Tätigkeiten einer Bauschreinerei bzw. Bautischlerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -) und gehören damit auch zum Tischler- oder Schreinerhandwerk iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 255).

    Für diese sog. "So-wohl-als-auch-Tätigkeiten" hat das Bundesarbeitsgericht zu Abgrenzungszwecken mehrere Kriterien entwickelt, die in ständiger Rechtsprechung angewandt und weiterentwickelt worden sind (BAG 14. Oktober 1987 - 4 AZR 317/87 - BAGE 56, 214; 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79; 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - BAGE 85, 81 mwN; 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Dachdecker Nr. 7 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 106; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 256).

    Diese Rückausnahmeregelung findet damit, anders als in dem der Entscheidung des Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250) zu Grunde liegenden Fall, in dem es um Mindestbeiträge für die Zeit von Dezember 1991 bis Februar 1995 ging, Anwendung.

  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 413/04

    Baugewerbe - Tiefbauarbeiten - Beweiserhebung

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich dieser Zeitraum der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr. BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).
  • BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 386/07

    Einschränkung der AVE des VTV

    Dies gilt nach der Rechtsprechung auch hinsichtlich der im VTV selbst vorgesehenen Ausnahmen vom betrieblichen Geltungsbereich (BAG 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 265; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 256 f.).
  • BAG, 21.11.2007 - 10 AZR 481/06

    Erstattung für Lohnausgleich und Urlaubsvergütung

  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 582/03

    Sozialkassen - Baugewerbe - Garten- und Landschaftsbau

  • LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

    Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

  • LAG Hessen, 23.10.2006 - 16 Sa 527/06

    Arbeitnehmerüberlassung im Baubereich

  • LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

    Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren - Treppenbau

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 10 Sa 1780/14

    Für die Frage, wie groß die personelle Fluktuation innerhalb einer "Gesamtheit …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.04.2013 - 5 Sa 1071/12

    Geltungsbereich des VTV - keine Notwendigkeit der Beschäftigung eines …

  • LAG Hessen, 09.07.2007 - 16 Sa 2112/06

    Sozialkassentarifvertrag: Auskunftsverpflichtung; Geltungsbereich des VTV; …

  • LAG Hessen, 05.03.2021 - 10 Sa 1040/20

    Gepräge baulicher Zusammenhangstätigkeiten bei Feststellung eines tariflichen …

  • LAG Hessen, 31.01.2012 - 15 Sa 312/11

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Vorliegen eines Baugewerbes - …

  • LAG Hessen, 29.05.2013 - 18 Sa 1316/12

    Verfall - Verjährung; Verfall - Verjährung

  • LAG Hessen, 09.12.2002 - 16 Sa 777/02

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Schreinerhandwerk

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