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   KAG Rottenburg-Stuttgart, 15.06.2007 - AS 15/07   

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https://dejure.org/2007,73300
KAG Rottenburg-Stuttgart, 15.06.2007 - AS 15/07 (https://dejure.org/2007,73300)
KAG Rottenburg-Stuttgart, Entscheidung vom 15.06.2007 - AS 15/07 (https://dejure.org/2007,73300)
KAG Rottenburg-Stuttgart, Entscheidung vom 15. Juni 2007 - AS 15/07 (https://dejure.org/2007,73300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • zmv-online.de PDF

    Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung vor Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

  • schiering.org

    MAV-Beteiligung bei Einstellung von Leiharbeitnehmern

  • recht.drs.de PDF

    § 29 MAVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • SG Wiesbaden, 22.03.2010 - S 23 AS 433/09

    Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X: Umfang des Abzugs der Kosten der

    Dies ist hinsichtlich der Kosten der Warmwasserbereitung teilweise der Fall, da die Leistung für die Warmwasserbereitung als Haushaltsenergie schon im allgemeinen Regelsatz enthalten sind (vgl. Beschlüsse des BSG vom 27.02.2008 B, 14/11 B AS 15/07 R und Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 48/08 R).

    Denn in dem Fall, in dem eine konkrete Erfassung der Kosten der Warmwasserbereitung möglich ist, obliegt es der Selbstverantwortung und dem Selbstbestimmungsrecht des Grundsicherungsempfängers, sein Warmwasserverbrauch selbst so zu steuern, dass er mit dem im Regelsatz enthaltenen "Budget" auskommt (vgl. Urteil des BSG vom 27.02.2008, B 14/11 B AS 15/07 R).

    Die Kosten der Warmwasserbereitung sind seit dem 01.01.2005 mit einem Anteil von 6, 22 Euro in der Regelleistung enthalten (vgl. Urteil des BSG vom 27.02.2008, a. a. O.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2009 - L 6 AS 744/07
    Entscheidend ist außerdem, dass sich die Höhe der WWP - die als Kosten der Haushaltsenergie nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 20 Abs. 1 SGB II in dem Regelsatz enthalten ist - pauschal für alle entsprechenden Leistungsfälle anhand der Grundlagen, nach denen der Regelsatz errechnet wurde, konkret hinreichend bestimmen lässt (BSG Urteil vom 27. Februar 2008, B 14/7b AS 15/07 R).

    Der von dem Beklagten beschrittene Weg über § 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 WoGV führt zu keinem angemessenen Ergebnis und ist deshalb abzulehnen (so auch BSG Urteil vom 27. Februar 2008, B 14/7b AS 15/07 R zu der WWP).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2009 - L 1 AS 3286/09
    Zu Unrecht hatte der Beklagte auch von den angemessenen Kosten der Unterkunft Kosten der Warmwasseraufbereitung abgezogen (so auch Hessisches LSG vom 27. März 2009 a.a.O.), auch wenn diese Kosten nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 15/07 R) in der Regelleistung nach § 20 SGB II enthalten sind.
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