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   SG Duisburg, 09.02.2011 - AS 46/06   

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https://dejure.org/2011,35707
SG Duisburg, 09.02.2011 - AS 46/06 (https://dejure.org/2011,35707)
SG Duisburg, Entscheidung vom 09.02.2011 - AS 46/06 (https://dejure.org/2011,35707)
SG Duisburg, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - AS 46/06 (https://dejure.org/2011,35707)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.05.2008 - III R 48/05

    Eigenes Vermögen bei fehlender Verwertbarkeit durch Nießbrauchsvorbehalt und

    Ein Erbbaurecht an einem Grundstück und ein im Eigentum des Anspruchstellers stehendes Haus, das von seiner Mutter auf Grund eines ihr zustehenden lebenslangen Nießbrauchsrechts bewohnt wurde, hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 6. Dezember 2007 B 14/7b AS 46/06 R (juris) deshalb unberücksichtigt gelassen.
  • BFH, 30.10.2008 - III R 97/06

    Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für den kranken Sohn - Unzumutbarkeit des

    Als nicht verwertbarer Vermögensgegenstand wäre der Anspruch ohnehin nicht zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 29. Mai 2008 III R 48/05, BFHE 221, 221, BFH/NV 2008, 1724; vgl. auch Urteil des Bundessozialgerichts vom 6. Dezember 2007 B 14/7b AS 46/06 R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 6).
  • SG Düsseldorf, 16.05.2012 - S 30 SO 196/10
    4)Der Verwertbarkeit steht letztlich auch nicht die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist (Urteil vom 16.12.2007, Aktenzeichen: B 14/7B AS 46/06).
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