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| KAG Rottenburg-Stuttgart, 24.03.2006 - AS 9/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Beteiligung der MAV als Sondervertretung bei der Eingruppierung einer Gemeindereferentin
- recht.drs.de
§§ 33, 34 MAVO
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 03.10.1989 - 1 ABR 68/88
Betriebsrat: Begriff der zustimmungsbedürftigen Einstellung
Auszug aus KAG Rottenburg-Stuttgart, 24.03.2006 - AS 9/06
Dazu gehören auch die Personen, die zum Zwecke ihrer Berufsausbildung beschäftigt werden sollen (BAG, Beschluss vom 03.10.1989, 1 ABR 68/88).
- BSG, 10.05.2007 - B 7a AL 48/06 R
Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das …
und 11b. Senat des BSG gefolgt, der mit überzeugenden Gründen entschieden hat (insbesondere Urteil vom 23. November 2006 - B 11a AS 9/06 R, RdNr 33 ff - sowie Urteil vom 21. März 2007 - B 11a AL 43/06 R, RdNr 19 ff), dass ein besonderer (verfassungsrechtlicher) Vertrauensschutz für die Betroffenen der sog "58er Regelung" nicht besteht (Urteile vom 29. März 2007 - B 7b AS 2/06 R und B 7b AS 4/06 R; anders teilweise das Schrifttum so: Mayer, NZS 2005, 568, 572; O'Sullivan, SGb 2005, 369, 376). - LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2015 - L 31 AS 1471/15
Einstweilige Anordnung - Kosten der Unterkunft - selbständig - Einstiegsgeld - …
In einem möglicherweise durch den Antragsteller anzustrengenden Klageverfahren gegen die genannten streitgegenständlichen Entscheidungen kann ein Bescheid über einen nachfolgenden Zeitraum nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht gem. § 96 SGG Gegenstand dieses Verfahrens werden (vgl. Urteile vom 7. November 2006 - B 7 B AS 14/06 R, 23. November 2006 - B 11 B AS 9/06 R und 5. September 2007 - B 11 B AS 15/06 R, alle veröffentlicht in juris).