Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 09.06.2015 - 1 LC 25/14   

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https://dejure.org/2015,14507
OVG Niedersachsen, 09.06.2015 - 1 LC 25/14 (https://dejure.org/2015,14507)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 (https://dejure.org/2015,14507)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. Juni 2015 - 1 LC 25/14 (https://dejure.org/2015,14507)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Neubau eines Maststalls; Überschreitung der Immissionsrichtwerte für Gerüche

  • Wolters Kluwer

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Aufzuchtstalls für Ferkel mit Futtermittelsilo ; Genehmigung des Baus eines weiteren, zur Immissionsbelastung in relevanter Weise beitragenden Maststalls bei bereits bestehender Überschreitung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neubau eines Maststalls; Überschreitung der Immissionsrichtwerte für Gerüche

  • rechtsportal.de

    BauNVO § 5 ; Nr 3.1 GImRL ND; Nr 3.3 GImRL ND
    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Aufzuchtstalls für Ferkel mit Futtermittelsilo; Genehmigung des Baus eines weiteren, zur Immissionsbelastung in relevanter Weise beitragenden Maststalls bei bereits bestehender Überschreitung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Keine Baugenehmigung trotz Verbesserung der Immissionssituation

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 758
  • AUR 2015, 275
  • BauR 2015, 1453
  • ZfBR 2015, 594
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Hannover, 28.03.2019 - 4 B 5526/18

    Drittwiderspruch gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Die in ihr niedergelegten Erkenntnisse beruhen auf fachwissenschaftlichen Gutachten und Untersuchungen; sie geben dem Prüfer ein Instrumentarium an die Hand, alle zur Beurteilung schädlicher Einwirkungen maßgeblichen Umstände wie Oberflächengestaltung, Hedonik, Vorbelastungen rechtlicher und tatsächlicher Art sowie Intensität der Geruchseinwirkungen zu beurteilen (Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris, Rn. 23).

    In begründeten Einzelfällen soll es dem Auslegungshinweis zufolge allerdings zulässig sein, zwischen Dorfgebieten und dem Außenbereich Zwischenwerte zu bilden, was zu Werten von bis zu 20 % am Rand des Dorfgebietes führen kann (Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris, Rn. 24; VG Hannover, Urteil vom 20.07.2018 - 4 A 1590/17 -, juris, Rn. 26).

    Nach der Rechtsprechung des 1. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts sind sogar über 25 % liegende Belastungen zumutbar i. S. d. § 35 Abs. 3 BauGB, falls sich die über 25 % der Jahresstunden liegende und damit "zu hohe" Geruchsbelastung durch das betreffende Vorhaben vermindere oder allenfalls "nicht wahrnehmbar" erhöhe (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris, Rn. 21 ff.; vgl. auch Beschluss des 12. Senats vom 26.04.2018 - 12 LA 83/17 -, juris, Rn. 53).

  • VG Osnabrück, 28.04.2016 - 2 A 89/14

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Putenmaststall im

    Zumutbar können abhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, insbesondere der eigenen Emissionssituation, sogar Werte von 50 % und möglicherweise auch darüber hinaus sein (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 28.08.2015 - 12 LA 120/14 - juris, mit Hinweis auf Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, AUR 2015, 275, juris, 2. Leitsatz; Urteil vom 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -, BauR 2015, 464, juris Rdn. 37; Urteil vom 25.07.2002 - 1 LB 980/01 -, juris Rdn. 16; Beschluss vom 6.3.2013 - 1 ME 205/12 -, juris Rdn. 41; BayVGH, Beschluss vom 27.3.2014 - 22 ZB 13.692 -, juris; vgl. Urteil vom 12.11.2008 - 12 LB 17/07 -, juris Rdn. 50 ff. m.N.; Begründung und Auslegungshinweise zur GIRL i.d.F. der LAI v. 29.2.2008, Nds. MBl.
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 12 LA 83/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Hähnchenmastställe

    Der erste Senat des Niedersächsischen OVG hat in den überwiegend bereits vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidungen dementsprechend zwar über 25 % liegende Belastungen als zumutbar i. S. d. § 35 Abs. 3 BauGB eingestuft, dies jedoch damit begründet, dass sich die zuvor über 25 % der Jahresstunden liegende und damit "zu hohe" Geruchsbelastung durch das betreffende Vorhaben vermindere oder allenfalls "nicht wahrnehmbar" erhöhe (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 9.6.2015 - 1 LC 25/14 -, juris; Urt. v. 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -, juris Rn. 40; Beschl. v. 6.3.2013 - 1 ME 205/12 -, juris Rn. 28 ff., 38; Urt. v. 25.7.2002 - 1 LB 980/01 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 16.08.2018 - 1 LC 180/16

    Zum Abwehranspruch des Landwirts gegen heranrückende Wohnbebauung

    Hiervon geht auch der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung aus (vgl. nur Senatsurt. v. 9.6.2015 - 1 LC 25/14 -, ZfBR 2015, 594 = RdL 2015, 241 = juris Rn. 37).
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2015 - 12 LA 120/14

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung

    Zumutbar können abhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, insbesondere der eigenen Emissionssituation, sogar Werte von 50 % und möglicherweise auch darüber hinaus sein (Nds. OVG, Urt. v. 9.6.2015 - 1 LC 25/14 -, AUR 2015, 275, juris, 2. Leitsatz; Urt. v. 26.11.2014 - 1 LB 164/13 -, BauR 2015, 464, juris Rdn. 37; Urt. v. 25.7.2002 - 1 LB 980/01 -, juris Rdn. 16; Beschl. v. 6.3.2013 - 1 ME 205/12 -, juris Rdn. 41; Bay. VGH, Beschl. v. 27.3.2014 - 22 ZB 13.692 -, juris; vgl. auch Urt. d. Sen. v. 12.11.2008 - 12 LB 17/07 -, juris Rdn. 50 ff. m.N.; Begründung und Auslegungshinweise zur GIRL i.d.F. der LAI v. 29.2.2008, Nds. MBl.
  • VG Schleswig, 17.07.2015 - 8 B 17/15

    Rinderstall, Geruchsemissionen, Verbesserung

    Schon der gegenüber Wohngebieten (0,10) für Dorfgebiete erhöhte Immissionswert (0,15) berücksichtigt, dass dort auf Landwirtschaft vorrangig Rücksicht zu nehmen ist (§ 5 Abs. 1 Satz 2 BauNVO; OVG Lüneburg, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris, Rnr. 34).
  • VG Hannover, 20.07.2018 - 4 A 1590/17

    Aufhebung einer Baugenehmigung

    In begründeten Einzelfällen soll es dieser Erläuterung zufolge allerdings zulässig sein, zwischen Dorfgebieten und dem Außenbereich Zwischenwerte zu bilden, was zu Werten von bis zu 20 % am Rand des Dorfgebietes führen könne (Nds. OVG, Urteil vom 09.06.2015 - 1 LC 25/14 -, juris Rn. 24).
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