Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.05.2001 - 6 U 45/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 823, 1004; GG Art. 5; ZPO § 253
    UWG -Recht; "Gefälligkeitsjournalismus"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Zulässigkeit; Begründetheit; Unterlassungsantrag; Publizierter Beitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1486
  • afp 2001, 332



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Köln, 19.12.2006 - 15 U 110/06  

    Rechtsschutz bei Streit um Verwendung des Begriffs Gen-Milch zwischen

    Ein der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (6. Zivilsenat, Urteil vom 23.05.2001, NJW-RR 2001, 1486 ff.) vergleichbarer Fall, in dem es um den Vorwurf des Gefälligkeitsjournalismus betreffend das von der Deutschen Telekom verlegten Wirtschaftsmagazin und des Zulassens der Einflussnahme wirtschaftlicher Erwägungen auf die inhaltliche Gestaltung der redaktionellen Berichterstattung unter Verletzung des Gebots journalistischer Neutralität ging, liegt ersichtlich nicht vor.
  • KG, 30.09.2005 - 9 U 21/04  

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Unternehmens wird verletzt durch

    Die Klägerin ist in ihrem sozialen Geltungsanspruch als Wirtschaftsunternehmen, in ihrer von dem unternehmerischen Persönlichkeitsrecht erfassten Geschäftsehre (OLG Köln AfP 2001, 332) betroffen.
  • OLG Köln, 07.08.2002 - 6 U 78/02  
    Sie hat vor dem Landgericht Köln - 28 O 506/00 - 6 U 45/01 OLG Köln - den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, mit welcher der Beklagten - sinngemäß - untersagt werden sollte, sich in bezug auf die Redaktion der W.W. und ihres Chefredakteurs S.B. wie in dem streitbefangenen Artikel mit der vorbezeichneten Aussage zu äußern.

    In Heft 103 vom 15.12.2000 des M.T. berichtete die Beklagte in einem unter dem Titel "Prozesserfolg für die Medienforschung" veröffentlichten Beitrag von dem einstweiligen Verfügungsverfahren einschließlich des darin ergangenen landgerichtlichen Urteils; hinsichtlich des Inhalts dieses Beitrags im einzelnen wird auf das als Anlage zum Schriftsatz der Beklagten vom 09.05.2001 in der beigezogenen Akte 28 O 506/00 LG Köln (= 6 U 45/01 OLG Köln) überreichte Heft Bezug genommen.

    Die Akte des einstweiligen Verfügungsverfahrens 28 O 506/00 LG Köln (6 U 45/01 OLG Köln) lag vor und war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    In seinem sich mit dem streitbefangenen Beitrag befassenden Urteil vom 23.05.2001 - 6 U 45/01( 28 O 506/00 LG Köln) - hat der Senat die in jenem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes vom Landgericht zunächst abgelehnte einstweilige Verbotsverfügung auf die Berufung der dort als Antragstellerin bezeichneten Klägerin mit folgender, auch im vorliegenden Hauptsacheverfahren fortgeltender Begründung erlassen:.

  • OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05  

    Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch"; Rechtskraft einer

    Für die Frage der Reichweite des aus § 1004 Abs. 1 2 BGB (entspr.) iVm. § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG folgenden allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Klägerin als Wirtschaftsunternehmen (vgl. OLG Köln, NJW-RR 2001, S. 1486; Palandt - Sprau, BGB, 64. Aufl., § 823, Rz. 92; Born, AfP 2005, S. 110 [111f.]) sowie der Reichweite der aus Art. 5 Abs. 1 GG garantierten Äußerungsfreiheit des Beklagten - die auch dem Beklagten als juristischer Person zu Gute kommt - sind unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles die Güter und Interessen der Parteien gegeneinander abzuwägen.
  • LG Köln, 24.05.2006 - 28 O 358/05  
    Dies ist insbesondere der Fall, wenn sie in ihrem sozialen Geltungsanspruch als Wirtschaftsunternehmen betroffen sind (vgl. OLG Köln NJW-RR 2001, 1486; KG MMR 2006, 169).
  • OLG Naumburg, 17.04.2003 - 7 U (Hs) 62/02  

    Unterlassung geschäftsschädigender Äußerungen

    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, denn der Klägerin kommt als juristischer Person zwar eine Geschäftsehre zu, sie kann Persönlichkeitsschutz beanspruchen, soweit ihre Funktion und soziale Wertgeltung als Wirtschaftsunternehmen betroffen ist (vgl. beispielhaft aus jüngerer Zeit OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil vom 23. Mai 2001, Az: 6 U 45/01, NJW-RR 2001, 1486-1489).
  • OLG Naumburg, 17.04.2003 - 7 U Hs 62/02  

    Zur Frage des Handelns in Wettbewerbsabsicht bei Meinungsäußerungen im Rahmen von

    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, denn der Klägerin kommt als juristischer Person zwar eine Geschäftsehre zu, sie kann Persönlichkeitsschutz beanspruchen, soweit ihre Funktion und soziale Wertgeltung als Wirtschaftsunternehmen betroffen ist (vgl. beispielhaft aus jüngerer Zeit OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil vom 23. Mai 2001, Az: 6 U 45/01, NJW-RR 2001, 1486 -1489).
  • LG Köln, 02.02.2011 - 28 O 703/07  

    Unterlassungsanspruch gegen die Erwähnung eines Unternehmens als

    Es genügt die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruchs (BGH, NJW 1986, 2951 - BMW; OLG Köln, NJW 1992, 2641 - Express; AfP 2001, 332, 334 - Wirtschaftsmagazin).
  • LG Köln, 16.01.2008 - 28 O 498/07  
    Es genügt die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruchs (BGH, NJW 1986, 2951 - BMW; OLG Köln, NJW 1992, 2641 - Express; AfP 2001, 332, 334 - Wirtschaftsmagazin).
  • LG Köln, 13.11.2002 - 28 O 351/02  

    Presserechtliche Ausgestaltung des Rechtsschutzes von Verfassern einer

    Dies gilt allerdings dann nicht, wenn die aufgestellte Meinungsäußerung in den Kernbereich der Funktion bzw. der Aufgabe des Betroffenen eindringt und für die vorgenommene Kritik nach den Angaben des Kritikers keine hinreichenden Anhaltspunkte bestehen (OLG Köln, NJW-RR 2001, 1486, 1488 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht