Rechtsprechung
   KG, 24.03.2006 - 9 U 126/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Nr. 3, Art. 60 EuGVVO

  • buskeismus.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte nach der EG-Verordnung Nr. 44/2001 (EuGVVO); Ableitung des Rechts auf Namensanonymität aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht inÖsterreich nach § 16 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB); Voraussetzungen des Resozialisierungsschutzes nach § 113 Österreichisches Strafgesetzbuch (ÖStGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Klage gegen österreichische Internetveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2006, 258



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09  

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der

    aa) Ein Teil der Instanzgerichte und der Literatur hält im Hinblick auf den Charakter des World-Wide-Web die bloße Abrufbarkeit der rechtsverletzenden Inhalte im Inland ohne weiteres für zuständigkeitsbegründend (vgl. Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Aufl., Rn. 831; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 67. Aufl. Art. 5 EuGVVO Rn. 23; Bachmann, IPrax 1998, 179, 184; Coester-Waltjen, Festschrift für Schütze, 1999, S. 175, 184;Spindler, ZUM 1996, 533, 562; Schack MMR 2000, 135, 138 f.; zum Kennzeichenrecht: OLG Karlsruhe, MMR 2002, 814, 815; OLG Hamburg, MMR 2002, 822, 823; OLG Hamburg, IPrax 2004, 125, 126; zum Namensrecht: OLG München, MMR 2002, 166, 167; zum Persönlichkeitsrecht: KG AfP 2006, 258, 259).
  • BGH, 10.11.2009 - VI ZR 217/08  

    Vorlagebeschluss Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

    Ein Teil der deutschen Instanzgerichte und der deutschen Literatur hält im Hinblick auf den Charakter des World-Wide-Web eine bloße Abrufbarkeit der rechtsverletzenden Inhalte im Gerichtsstaat ohne weiteres für zuständigkeitsbegründend mit der Folge, dass sich regelmäßig eine Zuständigkeit in jedem Mitgliedstaat ergibt (vgl. Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Aufl. Rn. 831; Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, ZPO, 67. Aufl. Art. 5 EuGVVO Rn. 23; Bachmann, IPrax 1998, 179, 184; Schack MMR 2000, 135, 138 f.; zum Kennzeichenrecht: OLG Karlsruhe, MMR 2002, 814, 815; OLG Hamburg, MMR 2002, 822, 823; OLG Hamburg, IPrax 2004, 125, 126; zum Namensrecht: OLG München, MMR 2002, 166, 167; zum Persönlichkeitsrecht: KG AfP 2006, 258, 259).

    Das Kammergericht hat das in § 5 Abs. 2 und 5 MDStV enthaltene Herkunftslandprinzip kollisionsrechtlich qualifiziert und den ihm unterbreiteten Fall nach österreichischem Sachrecht entschieden (KG AfP 2006, 258, 259).

  • LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 113/08  

    Haftung des Hostproviders für Beiträge in Internetforen

    Der Antragsteller vertritt zwar die Auffassung, derartige Pflichten ergäben sich auch aus § 16 AGBG-Österreich (unter Hinweis auf KG, Urteil vom 24. März 2006, 9 U 126/05, welches sich zu etwaigen Prüfpflichten allerdings nicht verhält) und aus § 71 MedienG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht