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   BGH, 22.02.2011 - VI ZR 120/10   

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https://dejure.org/2011,1089
BGH, 22.02.2011 - VI ZR 120/10 (https://dejure.org/2011,1089)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2011 - VI ZR 120/10 (https://dejure.org/2011,1089)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - VI ZR 120/10 (https://dejure.org/2011,1089)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 824 BGB, § 1004 Abs 1 BGB, Art 5 Abs 1 GG
    Kreditgefährdung und Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Unterlassungsanspruch gegen ein Inkassounternehmen wegen negativer Bonitätsbeurteilung eines Unternehmens

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bonitätsbeurteilungen der Creditreform sind zulässige Meinungsäußerungen, aber ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    "Bonitätsbeurteilung 500" sowie "massive Zahlungsverzüge" und "Zahlungsweise langsam und schleppend" grundsätzlich zulässige Meinungsäußerung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus § 824 BGB im Falle von Bonitätsbeurteilungen; Ansprüche aus § 823 Abs. 1 BGB unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb im Falle des Beruhens einer als Meinungsäußerung zu qualifizierender Bonitätsbeurteilung auf ...

  • Betriebs-Berater

    Bonitätsbeurteilungen begründen als Meinungsäußerung keine Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Haftung einer Wirtschaftsauskunftei für eine von ihr erstellte Bonitätsbeurteilung eines Schuldners

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche aus § 824 BGB im Falle von Bonitätsbeurteilungen; Ansprüche aus § 823 Abs. 1 BGB unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb im Falle des Beruhens einer als Meinungsäußerung zu qualifizierender Bonitätsbeurteilung auf ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Bonitätsbeurteilungen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Bonitätsprüfungen begründen idR keine Ansprüche aus § 824 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Datenschutz: Darf die Schufa Facebook, Twitter u.a. zur Informationssammlung nutzen?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bonitätsaussagen sind Meinungsäußerungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz für Bonitätsbeurteilungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schadensersatz wegen negativer Bonitätsbeurteilung

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    Bonitätsbeurteilung als (hinzunehmende) Meinungsäußerung

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zu Schadensersatzansprüchen bei Bonitätsbeurteilungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2204
  • MDR 2011, 598
  • NZM 2011, 726
  • VersR 2011, 632
  • WM 2011, 1187
  • MMR 2011, 409
  • BB 2011, 1169
  • DB 2011, 873
  • afp 2011, 259
  • afp 2012, 217
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13

    Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem

    Das Grundrecht schützt dabei zwar nicht vor der Verbreitung zutreffender und sachlich gehaltener Informationen am Markt, die für das wettbewerbliche Verhalten der Marktteilnehmer von Bedeutung sein können, selbst wenn sich die Inhalte auf einzelne Wettbewerbspositionen nachteilig auswirken (vgl. Senatsurteil vom 22. Februar 2011 - VI ZR 120/10, VersR 2011, 632 Rn. 20; BVerfGE 105, 252, 265; NJW-RR 2004, 1710, 1711; siehe auch Martini, DÖV 2010, 573, 579).
  • BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14

    Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen:

    Vor abwertenden Meinungsäußerungen und Werturteilen bietet § 824 Abs. 1 BGB keinen Schutz (vgl. Senatsurteil vom 22. Februar 2011 - VI ZR 120/10, AfP 2011, 259 Rn. 9; BGH, Urteil vom 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 62; Soehring/Hoene, Presserecht, 5. Aufl., § 12 Rn. 60; Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, Kap. 5 Rn. 246; Palandt/Sprau, BGB, 74. Auflage, § 824 Rn. 2 ff.).

    Dies scheidet bei Werturteilen und Meinungsäußerungen aus, weil sie durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens gekennzeichnet sind und sich deshalb nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen (vgl. Senatsurteile vom 22. Februar 2011 - VI ZR 120/10, AfP 2011, 259 Rn. 10; vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, AfP 2010, 72 Rn. 15; BGH, Urteil vom 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 63; BVerfGE 90, 241, 247; BVerfG NJW 2008, 358, 359).

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 5 O 151/18

    Auskunftei muss Eintrag "Erteilung der Restschuldbefreiung" bei Wohnungssuche

    Die Auskunftei als Verantwortliche der Verarbeitung wahrt damit Interessen von Dritten, die darin bestehen, die Zuverlässigkeit und voraussichtliche Bonität von Vertragspartnern, denen sie Kredite gewähren oder denen gegenüber sie sonst in Vorleistung treten, in einem vereinfachten Verfahren prüfen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 22.2.2011 - VI ZR 120/10 -, Rn. 21).
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