Weitere Entscheidung unten: OLG München, 08.03.2017

Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2017 - KZR 75/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 GWB, Art 101 AEUV, § 32 UrhG, § 36 UrhG
    Urheberrechtsregelungen: Kartellrechtswidrigkeit gemeinsamer Vergütungsregeln für Journalisten

  • Jurion

    Urheberrechtliche Nachvergütung eines Journalisten für veröffentlichte Artikel und Photographien in einer Tageszeitung und deren Online-Archiv; Kartellrechtlicher Einwand gegen die Wirksamkeit der gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalisten an Tageszeitungen (GVR Tageszeitungen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtliche Nachvergütung eines Journalisten für veröffentlichte Artikel und Photographien in einer Tageszeitung und deren Online-Archiv; Kartellrechtlicher Einwand gegen die Wirksamkeit der gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalisten an Tageszeitungen (GVR Tageszeitungen)

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsregelungen: Kartellrechtswidrigkeit gemeinsamer Vergütungsregeln für Journalisten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2017, 322



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 01.03.2018 - 4 U 98/15  
    Ob die GVR geeignet sind, eine spürbare Handelsbeeinträchtigung herbeizuführen, bedarf aber näherer Prüfung (EuGH, Urteil vom 04.12.2014 - C-413/13, BGH, Urteil vom 20.03.2017 - KZR 75/15 =NZKart 2017, 315 m.w.N.) und entsprechenden Sachvortrages.
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Rechtsprechung
   OLG München, 08.03.2017 - 18 W 370/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    BayPrG Art. 10 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 3; GG Art. 5 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf eine Gegendarstellung

  • rechtsportal.de

    Einstweilige Verfügung; Pressebericht; Gegendarstellung; mehrdeutige Äußerung; Aussagegehalt; Textgröße

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2017, 871
  • afp 2017, 322



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 07.02.2018 - 1 BvR 442/15  

    Verletzung der Pressefreiheit durch ungerechtfertigte Verpflichtung zum Abdruck

    Voraussetzung ist freilich, dass sich der Eindruck auf bestimmte Tatsachen bezieht (vgl. HansOLG, Urteil vom 26. September 2000 - 7 U 73/00 -, NJW-RR 2001, S. 186 ; OLG München, Beschluss vom 8. März 2017 - 18 W 370/17 -, AfP 2017, S. 322 ; OLG Dresden, Beschluss vom 12. Juli 2017 - 4 W 558/17 -, juris, Rn. 6 ff.; vgl. auch BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 13. November 1992 - 1 BvR 708/92 -, NJW 1993, S. 1461 - zu Art. 103 Abs. 1 GG).
  • OLG München, 22.08.2017 - 18 U 1632/17  

    Anspruch auf Gegendarstellung - Presseberichterstattung

    Auf die sofortige Beschwerde des Verfügungsklägers gegen die Zurückweisung seines dahingehenden Antrags hat der Senat am 8.3.2017, Aktenzeichen 18 W 370/17, folgende einstweilige Verfügung gegen die Verfügungsbeklagte erlassen, die das Landgericht auf Widerspruch der Verfügungsbeklagten mit Endurteil 3.5.2017 aufrechterhalten hat:.
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