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   OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,11084
OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09 (https://dejure.org/2009,11084)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.12.2009 - 3 U 55/09 (https://dejure.org/2009,11084)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - 3 U 55/09 (https://dejure.org/2009,11084)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG; 312 c Abs. 1 BGB; 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV; 2 Abs. 1 S. 1, 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG
    Auf nicht vorhandenes Widerrufsrecht bei Zeitschriften-Abonnements muss hingewiesen werden

  • openjur.de

    § 312b Abs. 3 Nr. 5 BGB; §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG; §§ 2 Abs. 1 Satz 1, 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG; § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV; Art. 240 EGBGB

  • webshoprecht.de

    Zur Pflicht, bei der Werbung für Zeitungsabonnements auf den Ausschluss des Widerrufsrechts hinzuweisen

  • JurPC

    Pflicht zum Hinweis auf Unwiderruflichkeit eines Zeitschriften-Abonnements

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Ausnahme von der Belehrungspflicht nach der Fernabsatzrichtlinie

  • info-it-recht.de

    Zur Frage des Widerrufsrechts bei Zeitschriften-Abonnement; Hinweispflicht auf Unwiderruflichkeit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Ausnahme von der Belehrungspflicht nach der Fernabsatzrichtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hinweispflicht auf nicht bestehendes Widerrufsrecht

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Händler müssen auf Nichtbestehen des Widerrufsrechtes hinweisen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fehlender Hinweis auf Ausschluss des Widerrufsrechts wettbewerbswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verbraucher muss eventuell auch über ein nicht bestehendes Widerrufsrecht aufgeklärt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2010, 582
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Hamburg, 31.03.2009 - 315 O 455/08
    Auszug aus OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. März 2009, in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 12. Mai 2009, Az. 315 O 455/08, teilweise abgeändert:.

    Das Landgericht Hamburg hat der Klage mit Urteil vom 31. März 2009, Az. 315 O 455/08, stattgegeben.

    das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. März 2009 (Az. 315 O 455/08) aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BGH, 16.07.2008 - VIII ZR 348/06

    Zur datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09
    Die -wie hiervon einem Verbraucherschutzverband geltend gemachte Kostenpauschale ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn die Abmahnung nur teilweise berechtigt ist (BGH GRUR 2009, 1064, 1069 - Geld-zurück-Garantie II; BGH GRUR 2008, 1010 - Payback), denn die Pauschale fällt unabhängig vom Streitwert der beanstandeten Wettbewerbshandlung an.
  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 194/06

    Geld-zurück-Garantie II

    Auszug aus OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09
    Die -wie hiervon einem Verbraucherschutzverband geltend gemachte Kostenpauschale ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn die Abmahnung nur teilweise berechtigt ist (BGH GRUR 2009, 1064, 1069 - Geld-zurück-Garantie II; BGH GRUR 2008, 1010 - Payback), denn die Pauschale fällt unabhängig vom Streitwert der beanstandeten Wettbewerbshandlung an.
  • BGH, 09.06.2011 - I ZR 17/10
    Auszug aus OLG Hamburg, 17.12.2009 - 3 U 55/09
    Die vom Senat zugelassene Revision wird beim BGH unter dem Az. I ZR 17/10 geführt.
  • BGH, 09.06.2011 - I ZR 17/10

    Computer-Bild

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht (OLG Hamburg, AfP 2010, 582) das Urteil des Landgerichts unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt,.
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