Rechtsprechung
LAG Hamm, 29.01.1976 - 8 Ta 116/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbGG § 12 Abs. 7
Streitwert: Kündigung - "Arbeitsentgelt" (§ 12 Abs. 7 ArbGG) - Errechnung - Nebentätigkeit [smöglichkeit] - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- AnwBl 1976, 166
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Nürnberg, 25.03.2015 - 2 Ws 426/14
Formularmäßige Strafverteidigervollmacht: Unwirksamkeit der Abtretung des …
In der Rechtsprechung wird dies teilweise unter Hinweis auf § 305c BGB abgelehnt (…vgl. OLG Koblenz VersR 2009, 1348 Rdn. 50 nach juris; LG Düsseldorf AGS 2007, 34; LG Konstanz Rpfleger 2008, 596; LG Nürnberg-Fürth AnwBl 1976, 166; LG Regensburg Beschluss vom 26.09.2013 - 1 Qs 63/2013 [unveröffentlicht]; OVG Münster NJW 1987, 3029 [für Unwirksamkeit außerhalb von Strafprozessen];… so auch Mayer/Kroiß RVG 6. Aufl. § 43 Rdn. 7). - LAG Hamm, 30.06.2006 - 6 Ta 136/06
Privatliquidationsrecht, Chefarzt
Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung ist zusätzlich das chefärztliche Liquidationsrecht angemessen und damit nicht mit dem vollen Wert der vierteljährlichen Liquidationserlöse zu berücksichtigen (LAG Hamm 29.01.1976 - 8 Ta 116/75; LAG Rheinland-Pfalz 18.06.1991 - 4 Ta 107/91).Dem schließt sich die Kammer an. - LG Konstanz, 01.07.2008 - 2 Qs 27/08
Abtretung - Kostenerstattungsansprüche - Zulässigkeit - Vollmacht
Die Kammer schließt sich nach eigener Prüfung im Ergebnis der angefochtenen Entscheidung und der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung an, wonach die Aufnahme einer Abtretungserklärung in die Strafprozessvollmacht in der vorliegenden Form unwirksam ist (vgl. LG, 19.07.2005, 10 Qs 92/05; LG Nürnberg-Fürth, Anwaltsblatt 1976, 166).
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.06.1991 - 4 Ta 107/91
Festsetzung des Gegenstandswerts für die anwaltliche Tätigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Bremen, 30.08.1991 - 2 W 72/91
Erfolgsaussichten einer Beschwerde eines Rechtsanwaltes gegen die Verweigerung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - AG Hamm, 11.01.2010 - 18 AR 59/09
Erlöschen des Anspruchs eines ehemaligen Angeklagten aus einem …
LG O-Fürth, AnwBl 1976, 166; LG E, Beschl. v. 19.7.05, X Qs.