Weitere Entscheidung unten: AG Saarlouis, 07.10.2005

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,28932
OLG Zweibrücken, 28.06.2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28.06.2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - 4 W 52/05 (https://dejure.org/2005,28932)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 796
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 26.02.2007 - 12 W 16/07

    Streitwert: Unterlassungsanspruch eines durch unerwünschte e-mail-Werbung eines

    Die vom Landgericht im Nichtabhilfebeschluss vom 16. Februar zitierten Beschlüsse des Kammergerichts vom 23. September 2002 - 5 W 106/02 - und - 5 W 124/02 - , wonach in - dem Streitfall entsprechenden - Fällen unerwünschter e-mail-Werbung der Streitwert auf 15.000 DM (etwa 7.700 EURO) festgesetzt werden kann, sind abgedruckt in MMR 2003, 110; JB 2003, 142; KGR 2003, 329 und NJW-RR 2003, 1505 (vgl. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 20. September 2005 - 4 W 52/05 - JB 2006, 81 = AnwBl 2005, 796 = OLGR Zweibrücken 2006, 41: 6.000 EUR sind nicht zu niedrig).
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Rechtsprechung
   AG Saarlouis, 07.10.2005 - 30 C 861/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,20014
AG Saarlouis, 07.10.2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
AG Saarlouis, Entscheidung vom 07.10.2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
AG Saarlouis, Entscheidung vom 07. Januar 2005 - 30 C 861/05 (https://dejure.org/2005,20014)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang einer Rechtsanwaltsabrechnung in einem Bußgeldverfahren; Anspruch auf Freistellung von einer Forderung

  • Anwaltsblatt

    § 14 RVG
    Gebühren in Bußgeldsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 796
 
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