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   BGH, 08.12.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11   

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https://dejure.org/2011,1164
BGH, 08.12.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11 (https://dejure.org/2011,1164)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11 (https://dejure.org/2011,1164)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11 (https://dejure.org/2011,1164)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 227 Abs 2 ZPO
    Umfang der Begründung für eine plötzliche, zur Verhandlungsunfähigkeit führenden Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Relevanter Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs der Rechtsanwaltschaftszulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 7; ZPO § 227 Abs. 2
    Relevanter Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs der Rechtsanwaltschaftszulassung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerruf der Zulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 12.03.2015 - AnwZ (Brfg) 43/14

    Terminsverlegungsantrag im anwaltsgerichtlichen Verfahren wegen Widerrufs der

    Wird ein Terminsänderungsantrag aber - wie hier - erst kurz vor dem anberaumten Termin gestellt und mit einer plötzlichen Erkrankung begründet, muss der Beteiligte die Gründe für die Verhinderung so angeben und untermauern, dass das Gericht die Frage der Verhandlungsfähigkeit selbst zu beurteilen vermag (BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2009 - AnwZ (B) 14/08, Rn. 12; vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, Rn. 12; vom 16. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 34/12, Rn. 3, jeweils m.w.N.).

    Zudem hätte für ihn wegen des kurzfristigen Verlegungsantrags Anlass bestanden, von sich aus telefonischen Kontakt mit dem Gericht aufzunehmen und sich durch eine Rückfrage über die Entscheidung über seinen Antrag zu informieren (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, Rn. 13).

  • BGH, 20.11.2017 - AnwZ (Brfg) 41/17

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Widerlegung der gesetzlichen

    Wird ein Terminsänderungsantrag erst kurz vor dem anberaumten Termin gestellt und mit einer plötzlichen Erkrankung begründet, muss der Beteiligte die Gründe für die Verhinderung so angeben und untermauern, dass das Gericht die Frage der Verhandlungsfähigkeit selbst zu beurteilen vermag (Senat, Beschlüsse vom 12. März 2015 - AnwZ (Brfg) 43/14, juris Rn. 5; vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, juris Rn. 12 und vom 4. Juli 2009 - AnwZ (B) 14/08, juris Rn. 12; jeweils mwN).

    Wegen der durch einen Vermögensverfall indizierten Gefährdung der Interessen der rechtsuchenden Mandanten sind dabei an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. März 2015, aaO; vom 7. Mai 2013 - AnwZ (Brfg) 8/13, juris Rn. 3; vom 8. Dezember 2011, aaO und vom 4. Juli 2009 - AnwZ (B) 14/08, aaO).

    Zudem hätte für sie wegen der beantragten kurzfristigen Verlegung Anlass bestanden, das bereits am 22. Juni 2017 ausgestellte ärztliche Attest früher zu übermitteln, sodann am Morgen des 23. Juni 2017 von sich aus telefonischen Kontakt mit dem Gericht aufzunehmen und sich durch eine Rückfrage über die Entscheidung über ihren Antrag zu informieren (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. März 2015, aaO Rn. 6 und vom 8. Dezember 2011, aaO Rn. 13).

  • BGH, 23.09.2016 - AnwZ (Brfg) 34/16

    Anwaltgerichtliches Verfahren wegen Widerrufs der Rechtsanwaltszulassung:

    Für seinen Prozessbevollmächtigten bestand zudem wegen der Kurzfristigkeit des Verlegungsantrags Anlass, von sich aus telefonischen Kontakt mit dem Gericht aufzunehmen und sich durch eine Rückfrage über die Entscheidung über seinen Antrag zu informieren (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. März 2015 - AnwZ (Brfg) 43/14, juris Rn. 6 und vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, juris Rn. 13).
  • BGH, 22.05.2013 - AnwZ (Brfg) 12/13

    Terminierung im Anwaltsgerichtsverfahren: Geltung der Ladungsfristen bei

    Nach der ständigen Senatsrechtsprechung sind im Hinblick auf die durch einen Vermögensverfall indizierte Gefährdung der Interessen der rechtsuchenden Mandanten strenge Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. nur Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, juris Rn. 12 und vom 18. Mai 2012 - AnwZ (Brfg) 19/12, juris Rn. 3).

    Wird eine Terminsänderung kurzfristig beantragt und mit einer plötzlichen Erkrankung begründet, ist der Antragsteller verpflichtet, die Gründe für die Verhinderung so anzugeben und zu untermauern, dass das Gericht die Frage der Verhandlungsfähigkeit selbst zu beurteilen vermag (vgl. nur Beschluss vom 8. Dezember 2011, aaO m.w.N.).

  • AGH Baden-Württemberg, 16.11.2012 - AGH 20/11

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft

    Ein Vermögensverfall ist gegeben, wenn der Rechtsanwalt in ungeordnete, schlechte finanzielle Verhältnisse geraten ist, die er in absehbarer Zeit nicht ordnen kann und außer Stande ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen (ständige Rechtsprechung, BGH, NJW 1991, 2083 [BGH 25.03.1991 - AnwZ B 80/90]; BGH, B. v. 08.12.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, Rn. 4).

    Dies sind weitere Beweisanzeichen für den Vermögensverfall (dazu BGH, U. v, 08.12.2011-AnwZ (Brfg) 15/11, [...] Rn. 4).

    d) Der Vermögensverfall führt regelmäßig zu einer Gefährdung der Interessen der Rechtsuchenden , insbesondere im Hinblick auf den Umgang des Rechtsanwalts mit Mandantengeldern (BGH, NJW 2005, 511 [BGH 18.10.2004 - AnwZ (B) 43/03]; BGH, B. v. 08.12.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11 Rn. 7).

  • BGH, 31.12.2018 - AnwZ (Brfg) 45/17

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgrund Vermögenverfalls;

    (1) Nach der Rechtsprechung des Senats sind im Hinblick auf die durch einen Vermögensverfall des Rechtsanwalts indizierte Gefährdung der Interessen der rechtsuchenden Mandanten bei einem Antrag auf Verlegung des Verhandlungstermins strenge Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, juris Rn. 12; vom 12. März 2015 - AnwZ (Brfg) 43/14, juris Rn. 5; jeweils mwN).
  • AGH Baden-Württemberg, 29.08.2014 - AGH 2/14

    Widerruf einer Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

    Ein Vermögensverfall ist gegeben, wenn der Rechtsanwalt in ungeordnete, schlechte finanzielle Verhältnisse geraten ist, die er in absehbarer Zeit nicht ordnen kann und außer Stande ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschl. v. 25.03.1991, BRAK-Mitt. 1991, 102; v. 21.11.1994, BRAK-Mitt. 1995, 126; v. 26.11.2002, NJW 2003, 577; v. 08.02.2011- AnwZ (Brfg) 15/11, [...] Rn. 4).

    c) Der Vermögensverfall führt regelmäßig zu einer Gefährdung der Interessen der Rechtssuchenden, insbesondere im Hinblick auf den Umgang des Rechtsanwalts mit Mandantengeldern und den darauf möglichen Zugriff von Gläubigern (BGH, Beschl. v. 18.10.2004, NJW 2005, 511 [BGH 18.10.2004 - AnwZ (B) 43/03]; Beschl. v. 08.12.2011 -AnwZ (Brfg) 15/11, [...] Rn. 7).

  • BGH, 16.07.2012 - AnwZ (Brfg) 34/12

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer krankheitsbedingten

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind im Hinblick auf die durch einen Vermögensverfall indizierte Gefährdung der Interessen der rechtsuchenden Mandanten strenge Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 4. Juli 2009 - AnwZ (B) 14/08, Rn. 12; vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, Rn. 12), die im vorliegenden Fall nicht erfüllt waren.
  • AGH Baden-Württemberg, 13.12.2013 - AGH 18/11

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls eines

    Ein Vermögensverfall ist gegeben, wenn der Rechtsanwalt in ungeordnete, schlechte finanzielle Verhältnisse geraten ist, die er in absehbarer Zeit nicht ordnen kann und außer Stande ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen (ständige Rechtsprechung, BGH, NJW 1991, 2083 [BGH 25.03.1991 - AnwZ B 80/90]; BGH, B. v. 08.02.2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, [...] Rn. 4).

    Der Vermögensverfall führt regelmäßig zu einer Gefährdung der Interessen der Rechtssuchenden, insbesondere im Hinblick auf den Umgang des Rechtsanwalts mit Mandantengeldern und den darauf möglichen Zugriff von Gläubigem (BGH, NJW 2005, 511 [BGH 18.10.2004 - AnwZ (B) 43/03]; BGH, B. v. 08.12.2011 -AnwZ (Brfg) 15/11, [...] Rn. 7).

  • BGH, 12.05.2014 - AnwZ (Brfg) 13/14

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Der Senat kann dahingestellt sein lassen, ob die durch den Amtsarzt getroffene Wahrscheinlichkeitsprognose zum Bestehen einer Verhandlungsunfähigkeit den strengen Anforderungen genügen würde, die im Hinblick auf die durch einen Vermögensverfall indizierte Gefährdung der Interessen der rechtsuchenden Mandanten an den Verhinderungsgrund und dessen Glaubhaftmachung zu stellen sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2009 - AnwZ (B) 14/08, Rn. 12; vom 8. Dezember 2011 - AnwZ (Brfg) 15/11, Rn. 12; vom 16. Juli 2012 - AnwZ (Brfg) 34/12, Rn. 3, jeweils m. w. N.).
  • BGH, 09.07.2013 - AnwZ (Brfg) 26/13

    Rechtmäßigkeit des Widerruf einer Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

  • BGH, 09.07.2013 - AnwZ (Brfg) 20/13

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls bei

  • BGH, 07.05.2013 - AnwZ (Brfg) 8/13

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

  • BGH, 18.05.2012 - AnwZ (Brfg) 19/12

    Widerruf der anwaltlichen Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen

  • AGH Nordrhein-Westfalen, 19.02.2016 - 1 AGH 50/15

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall

  • AGH Baden-Württemberg, 16.11.2012 - AGH 18/12

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Eintragung ins

  • AGH Baden-Württemberg, 05.02.2016 - AGH 22/15 II-SG.1

    Erlass eines Haftbefehls zur Erzwingung der Abgabe des Vermögensverzeichnisses

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