Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.08.2015

Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2016 - AnwZ (Brfg) 22/15   

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https://dejure.org/2016,22847
BGH, 18.07.2016 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2016,22847)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2016 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2016,22847)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2016,22847)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 2 RABerufsO, § 121 Abs 1 S 1 BGB
    Berufspflichten des Rechtsanwalts: Unverzügliche Beantwortung einer Anfrage des Mandanten

  • Jurion

    Erteilung einer missbilligenden Belehrung wegen Pflichtverstoßes; Pflicht eines Rechtsanwalts zur unverzüglichen Beantwortung i.R.e. Auftrags eines Mandanten in einer erbrechtlichen Angelegenheit

  • BRAK-Mitteilungen

    Berufsrechte und -pflichten: Verstoß gegen die Pflicht zur Beantwortung gegnerischer Anfragen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2016, Seite 236

  • rabüro.de

    Zur Berufspflicht des Rechtsanwalts, eine Anfrage des Mandanten unverzüglich zu beantworten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer missbilligenden Belehrung wegen Pflichtverstoßes; Pflicht eines Rechtsanwalts zur unverzüglichen Beantwortung i.R.e. Auftrags eines Mandanten in einer erbrechtlichen Angelegenheit

  • rechtsportal.de

    Erteilung einer missbilligenden Belehrung wegen Pflichtverstoßes; Pflicht eines Rechtsanwalts zur unverzüglichen Beantwortung i.R.e. Auftrags eines Mandanten in einer erbrechtlichen Angelegenheit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wer, wie, was, warum?, oder: Wie schnell muss ich als Rechtsanwalt antworten?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unverzügliche Antwort an den Mandanten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anwalt muss auf Mandantenfrage unverzüglich antworten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1146



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 42/16

    Berufspflichtenverstoß des Rechtsanwalts: Kostenlose Erstberatung für

    Als solche ist sie anfechtbar (BGH, Urteil vom 18. Juli 2016 - AnwZ (Brfg) 22/15, juris Rn. 10 mwN; Urteil vom 5. Dezember 2016 - AnwZ (Brfg) 31/14, juris Rn. 7; vgl. auch BGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13, NJW 2015, 72 Rn. 7).
  • BGH, 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15

    Anwaltliches Berufsrecht: Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem

    Zur Abgrenzung einer einfachen Belehrung beziehungsweise eines präventiven Hinweises von einem belehrenden Hinweis beziehungsweise einer missbilligende Belehrung durch die Rechtsanwaltskammer (Bestätigung und Fortführung der Senatsurteile vom 12. Juli 2012, AnwZ (Brfg) 37/11, BGHZ 194, 79 Rn. 12; vom 27. Oktober 2014, AnwZ (Brfg) 67/13, NJW 2015, 72 Rn. 7 f.; vom 18. Juli 2016, AnwZ (Brfg) 22/15, juris Rn. 10 und vom 7. November 2016, AnwZ (Brfg) 47/15, NJW 2017, 407 Rn. 10, 12).

    (2) Nach ständiger Rechtsprechung des Senats besteht für die Kammervorstände insoweit aber auch die Möglichkeit, bei berufsrechtswidrigem Verhalten als hoheitliche Maßnahme zwischen der einfachen Belehrung beziehungsweise dem präventiven Hinweis einerseits und der Sanktion der (förmlichen) Rüge nach § 74 BRAO andererseits einen sogenannten belehrenden Hinweis beziehungsweise eine missbilligende Belehrung zu erteilen (vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 24. Oktober 2012 - AnwZ (Brfg) 14/12, aaO; vom 18. Dezember 2015 - AnwZ (Brfg) 19/15, juris Rn. 2; Senatsurteile vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13, aaO; vom 18. Juli 2016 - AnwZ (Brfg) 22/15, juris Rn. 10; jeweils mwN; siehe ferner BVerfGE 50, 16, 26 ff., 31 f.; BVerfG, NJW 2015, aaO; BVerfG, AnwBl. 2016, 69 Rn. 8; AGH Celle, BRAK-Mitt. 2014, 31 Rn. 21; Weyland in Feuerich/Weyland, aaO § 74 BRAO Rn. 8a ff.; aA Lauda in Gaier/Wolf/Göcken, aaO § 74 BRAO Rn. 8 f.; Hartung in Henssler/Prütting, aaO § 73 BRAO Rn. 24 und § 74 BRAO Rn. 10).

  • BGH, 05.12.2016 - AnwZ (Brfg) 31/14

    Fachanwalt wirbt zusätzlich mit "ESpezialist für Erbrecht" - darf er das?

    Als solche ist sie anfechtbar (BGH, Urteil vom 18. Juli 2016 - AnwZ (Brfg) 22/15, juris Rn. 10 mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13, NJW 2015, 72 Rn. 7).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - 1 AGH 49/15

    Rechtsanwalt, Bezeichnung Büro , irreführende Werbung

    Belehrende Hinweise bzw. missbilligende Belehrungen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 27.10.2014 - AnwZ (Brfg) 67/13 Rn. 7 = NJW 2015, 45 = BRAK-Mitt. 2015, 45; BGH Urteil vom 03.11.2014 - AnwZ (Brfg) 72/13 Rn. 7 = NJW-RR 2015, 186 = BRAK-Mitt. 2015, 39, zuletzt etwa BGH Beschluss vom 18.07.2016 AnwZ (Brfg) 22/15 Rn. 10) namentlich dann, wenn sie ein Handlungsgebot oder Handlungsverbot aussprechen, als in die Rechtsstellung des Rechtsanwalts eingreifende Verwaltungsakte anzusehen, die mit der Anfechtungsklage angefochten werden können.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - 1 AGH 11/16

    Belehrender Hinweis, Rechtsanwaltskammer, laufendes Verwaltungsverfahren,

    Belehrende Hinweise bzw. missbilligende Belehrungen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 27.10.2014 - AnwZ (Brfg) 67/13 Rn. 7 = NJW 2015, 45 = BRAK-Mitt. 2015, 45; BGH Urteil vom 03.11.2014 - AnwZ (Brfg) 72/13 Rn. 7 = NJW-RR 2015, 186 = BRAK-Mitt. 2015, 39, zuletzt etwa BGH Beschluss vom 18.07.2016 AnwZ (Brfg) 22/15 Rn. 10) namentlich dann, wenn sie ein Handlungsgebot oder Handlungsverbot aussprechen, als in die Rechtsstellung des Rechtsanwalts eingreifende Verwaltungsakte anzusehen, die mit der Anfechtungsklage angefochten werden können.
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Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2015 - AnwZ (Brfg) 22/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,23942
BGH, 17.08.2015 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2015,23942)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2015 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2015,23942)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2015 - AnwZ (Brfg) 22/15 (https://dejure.org/2015,23942)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Verstoß gegen die Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung der Anfrage eines Mandanten; Stationäre Behandlung eines Rechtsanwalts im Krankenhaus zum Zeitpunkt der Anfrage eines Mandanten

  • rechtsportal.de

    BORA § 11 Abs. 2; BGB § 121 Abs. 1
    Verstoß gegen die Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung der Anfrage eines Mandanten; Stationäre Behandlung eines Rechtsanwalts im Krankenhaus zum Zeitpunkt der Anfrage eines Mandanten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 03.03.2016 - AnwZ (Brfg) 53/15

    Berufungszulassung in einer verwaltungsrechtlichen Anwaltssache: Berücksichtigung

    Der Vortrag des Klägers in der Klageschrift und in der Begründung seines Antrags auf Zulassung der Berufung zu den im Bescheid der Beklagten vom 14. Januar 2015 genannten Gründen für die Ablehnung des Antrags auf Gestattung der Führung der Bezeichnung "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht" und die vom Kläger vorgelegten Fortbildungsnachweise für die Jahre 2009 und 2011 sind bei der Überprüfung der Richtigkeit des Urteils des Anwaltsgerichtshofs vom 1. Juni 2015 zu berücksichtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 17. August 2015 - AnwZ (Brfg) 22/15, juris Rn. 6; BVerwG, NVwZ-RR 2002, 894; Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl., § 124 Rn. 7b; Eyermann/Happ, VwGO, 14. Aufl., § 124 Rn. 20).
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