Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Anpassungs- und Entwicklungsklausel in einem ChefarztvertragKein Unterlassungsanspruch bei Schließung der Abteilung , der der Chefarzt vorsteht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Anpassungs- und Entwicklungsklausel in einem ChefarztvertragKein Unterlassungsanspruch bei Schließung der Abteilung , der der Chefarzt vorsteht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch eines Chefarztes bezüglich der Schließung seiner Abteilung; Einräumung von Mitwirkungsrechten zugunsten eines Chefarztes durch Anpassungsklausel und Entwicklungsklausel; Verstoß gegen die dem Chefarzt eingeräumten Mitwirkungsrechte; Rechtsfolgen der ...

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ArztR 2005, 13

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 10.11.1955 - 2 AZR 591/54

  Arbeitsverhältnis: Zuweisung vertraglich nicht vereinbarter Tätigkeit, …

  Auszug aus LAG Hamm, 13.11.2003 - 16 Sa 1570/03

  Für das bestehende Arbeitsverhältnis ist es seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.1955 (BAG AP Nr. 2 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht) in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung besitzt.
• BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 557/01

  Chefarzt - arbeitsvertragliche Entwicklungsklausel

  Auszug aus LAG Hamm, 13.11.2003 - 16 Sa 1570/03

  Sie werden im Allgemeinen als zulässig angesehen (st. Rspr. des BAG vgl. zuletzt Urteil vom 13.03.2003 - 6 AZR 557/01 - DB 2003, 1960 m.w.N.), soweit die damit verbundene einseitige Änderung der Arbeitsbedingungen im Einzelfall zwingendes Kündigungsschutzrecht nicht umgeht und billigem Ermessen entspricht.

• VGH Baden-Württemberg, 15.10.2010 - 9 S 1935/10

  Organisatorische Maßnahmen zur Änderung der bestehenden Struktur von Kliniken als …

  Ob der Organisationsbeschluss auch gegen die verfahrensmäßigen Voraussetzungen aus dem Universitätsklinika-Gesetz oder der Satzung des Antragsgegners verstößt, kann daher im Ergebnis ebenso offen bleiben wie die Frage, inwieweit aus einer etwaigen Verletzung dieser Vorschriften ein Anordnungsanspruch der Antragstellerin abgeleitet werden könnte (vgl. zweifelnd hierzu LAG Hamm, Urteil vom 13.11.2003 - 16 Sa 1570/03 -, ArztR 2005, 13).
• ArbG Hagen, 05.09.2006 - 5 (2) Ca 2811/05

  Chefarztvertrag, Entwicklungsklausel, AGB-Kontrolle bei Altverträgen, Widerruf …

  Die in Chefarztverträgen üblichen Entwicklungs- und Anpassungsklauseln betreffen das arbeitgerberseitige Weisungsrecht (vgl. LAG Hamm, Urt. v. 13.11.2003 - 16 Sa 1570/03 -, juris, unter 2. b) der Gründe, Rdnr. 35).
• ArbG Hagen, 05.09.2006 - 5 Ca 2811/05

  Muss der Chefarzt Kompetenzbeschneidungen durch den Krankenhausträger dulden?

  Die in Chefarztverträgen üblichen Entwicklungs- und Anpassungsklauseln betreffen das arbeitgerberseitige Weisungsrecht (vgl. LAG Hamm, Urt. v. 13.11.2003 - 16 Sa 1570/03 -, juris, unter 2. b) der Gründe, Rdnr. 35).