Rechtsprechung
   VG Augsburg, 01.10.2013 - Au 1 K 13.767   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,35239
VG Augsburg, 01.10.2013 - Au 1 K 13.767 (https://dejure.org/2013,35239)
VG Augsburg, Entscheidung vom 01.10.2013 - Au 1 K 13.767 (https://dejure.org/2013,35239)
VG Augsburg, Entscheidung vom 01. Januar 2013 - Au 1 K 13.767 (https://dejure.org/2013,35239)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wasserpfeifentabak ist Rauchtabak im Sinne des Vorläufigen Tabakgesetzes.Wasserpfeifentabak; zulässiger Gehalt an Glycerin; Begriff des Rauchtabaks

  • BAYERN | RECHT

    VTabakG §§ 3 I, 20 I; Art. 12 GG; § 43 Abs. 1 VwGO; § 3 VTabakG; § 1 TabakV
    Wasserpfeifentabak; zulässiger Gehalt an Glycerin; Begriff des Rauchtabaks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 05.11.2014 - 5 StR 107/14

    Zum Rauchen bestimmte synthetische Cannabinoide als Tabakerzeugnisse;

    Der auch mit der Verbotsvorschrift des § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2 VTabakG verfolgte Zweck des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2013 - Au 1 K 13.767, juris Rn. 22; Rohnfelder/Freytag in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 195. EL 2013, Vorläufiges Tabakgesetz, Vorbemerkungen Rn. 1) würde einer Reduktion im genannten Sinn widerstreiten.
  • BGH, 27.07.2016 - 1 StR 19/16

    Gewerbsmäßiger Schmuggel; Steuerhinterziehung (Entnahme aus einem Steuerlager;

    Entscheidend ist lediglich, ob der nach Hitzeeinwirkung entstehende Rauch durch Einziehen in den Mundraum bzw. Inhalation genossen, also "geraucht' wird (vgl. näher VGH München, Beschluss vom 5. März 2014 - 20 ZB 13.2439 mwN; VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2013 - Au 1 K 13.767).
  • VG Hannover, 17.11.2016 - 7 A 2528/16

    Feststellung der Nichtigkeit einer beidseitigen Radwegbenutzungspflicht bei nur

    Die Feststellung ist im Hinblick darauf, dass dem Betroffenen nicht zuzumuten ist, die Klärung verwaltungsrechtlicher Zweifelsfragen auf der Anklagebank erleben zu müssen, sondern vielmehr diesbezüglich der Verwaltungsrechtsweg die fachspezifischere Rechtsschutzform ist, auch dann zu bejahen, wenn dem Kläger eine Strafanzeige oder ein Ordnungswidrigkeitsverfahren drohen, oder wenn ein strafgerichtliches Verfahren oder ein Ordnungswidrigkeitsverfahren bereits anhängig ist (Kopp/Schenke, a.a.O., Rn. 24; ebenso VG Augsburg, Urt. v. 01.10.2013 - Au 1 K 13.767 -, juris Rn. 15); und sogar dann, wenn eine strafgerichtliche Verurteilung bereits erfolgt bzw. ein Bußgeldbescheid bereits ergangen ist und damit auch eine Klärung durch den Strafrichter möglich ist oder möglich gewesen wäre (Kopp/Schenke, a.a.O., § 43 Rn. 24 m.w.N.).
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